Archiv Oktober 2014

Schwule und Lesben schreiten Seite an Seite mit schlichten Malochern: „Pride“ erzählt eine unglaubliche, aber wahre Geschichte aus einer Zeit, in der Großbritannien auf den Kopf gestellt wurde.

Der zentrale Anspruch an eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik ist die Verbindung von Wachstum und Chancengleichheit. Besonders in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung darf soziale Gerechtigkeit nicht als nette Schwester der Wirtschaftspolitik gelten.

Die europäische Schwäche ist das Kernproblem der deutschen Konjunktur, 
davon ist Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel überzeugt.

Im Internationalen Pressezentrum in der Mohrenstraße 38 in Ostberlin drängen sich am 9. November 1989 die Journalisten und Kamerateams. Seit 18 Uhr berichtet der Sekretär des Zentralkomitees der SED für Informationswesen, Günter Schabowski, langatmig über die Sitzung des ZK am Nachmittag desselben Tages. Dann kam die entscheidende Frage, die Millionen DDR-Bürgern die Freiheit brachte.

Die Beauftrage der Bundesregierung für Migration, Aydan Özoguz, hat den zehnten Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer vorgestellt. Obwohl Deutschland das zweitbeliebteste Ziel von Migranten ist, haben sie immer noch mit starker Diskriminierung auf dem Bildungs- und Arbeitsmarkt zu kämpfen. Diese Mängel sollen beseitigt werden, damit Deutschland eine echte Einwanderungsgesellschaft wird.

Herlinde Koelbl ist eine der renommiertesten deutschen Fotografinnen der Gegenwart. 2009 widmete ihr der Berliner Martin-Gropius-Bau eine Retrospektive. Das war zu ihrem 70. Geburtstag.

Die SPD-eigene Verlagsgesellschaft ddvg ist für Schatzmeister Dietmar Nietan ein Stabilitätsfaktor, sowohl für die Partei als auch für die deutsche Presselandschaft. Denn während die Zeitungsbranche kriselt, unterstützt die Verlagsgesellschaft Meinungsvielfalt und unabhängigen Qualitätsjournalismus.

Noch nie haben Studierende sich weniger für Politik interessiert, wie der 12. Studierendensurvey des Bildungsministeriums zeigt. Die Ergebnisse deuten darauf hin, dass die Politik nicht ganz unschuldig daran ist.

Vor 52 Jahren hielt der erste sozialdemokratische Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, Willy Brandt, seine viel beachtete Regierungserklärung. Deren innenpolitische Maxime „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ ging in die Geschichte ein.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Tarifeinheit vorgestellt. Mit Hilfe des Gesetzes will Nahles Tarifkollisionen vermeiden ohne das Streikrecht einzuschränken.

Die Ukrainer haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt, während in Teilen des Landes Krieg herrscht. Die Wahlprognose ist erstaunlich eindeutig.

Wir brauchen mehr Debatten, die an der Lebenswirklichkeit der Menschen ansetzen, und wir müssen mehr Allianzen unter Frauen schmieden.

Der Entwurf für den Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen steht. Die SPD befragt noch ihre Mitglieder, doch der Landesvorsitzende Martin Dulig steht bereits jetzt voll hinter dem gemeinsamen Vertrag.

Die Akademie der Künste und die IG Metall mobilisieren gegen das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Am Freitag warnten sie in einer gemeinsamen Presskonferenz vor dem Ausverkauf europäischer Sozial-, Umwelt- und Kulturstandards und plädierten für ein „TTIP light“.

So rücksichtslos kann Irlands Provinz sein: Mit Situationskomik und monumentaler Wucht zeigt „Am Sonntag bist du tot“ welche skurrilen Blüten eine Gemeinschaft treiben kann, deren Werte sich im freien Fall befinden.

Das Pilotprojekt „Early Intervention“ der Bundesagentur für Arbeit und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hat die schnelle Integration von Asylbewerbern in den Arbeitsmarkt zum Ziel. Das Programm ist Anfang des Jahres in sechs deutschen Städten gestartet. Welche Hürden es für die Integration gibt und warum sie trotz Enttäuschung gelingen kann, erklärt Sönke Fock, Leiter der Hamburger Arbeitsagentur.

3,7 Millionen Menschen verdienen ab Januar mehr Geld – nämlich Mindestlohn. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles schaute sich in einem Callcenter die Vorbereitungen zur Umsetzung an und schaltete die Mindestlohn-Hotline für Informationen und Beschwerden frei.

Die Ukraine soll Streubomen gegen die Separatisten eingesetzt haben, behauptet Human Rights Watch. Das wäre ein Kriegsverbrechen. Doch die Situation ist unübersichtlich und die Separatisten verhalten sich auf keinen Fall besser. Nur die Reaktionen im restlichen Europa sind noch schlimmer.

„Wir müssen liefern“, sagt Ulrich Maly zur Versorgung von Flüchtlingen. Der Präsident des Deutschen Städtetages appelliert an die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen in „einer Welt, die aus den Fugen geraten ist“.

Vor 40 Jahren zogen Elsa und Werner Stewen, glühende Anhänger von Willy Brandt und seiner Ostpolitik, aus dem beschaulichen Bonn nach Ostberlin. Dort verbrachten sie fünf aufregende Jahre als Mitarbeiter der ständigen Vertretung.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Bundesregierung das Parlament nur über bereits genehmigte Rüstungsexporte informieren muss. Die Kläger um den Grünen-Abgeordneten Christian Ströbele wollten auch über geplante Waffengeschäfte informiert werden, doch die bleiben weiterhin geheim, zum Schutz der Unternehmen.

Moskau und Kiew reden zwar miteinander, nähern sich aber kaum an. Während im Osten der Ukraine weiter geschossen wird, versuchen die Konfliktparteien wenigstens eine Einigung über die russischen Gaslieferungen zu erreichen. Daran sind auch die EU und Deutschland interessiert.

Es ging um alles: um das große Ganze, um die langen Linien. 400 Jungsozialistinnen und Jungsozialisten debattierten am Wochenende auf ihrem Linkskongress in Erfurt über die Frage „Wofür stehen wir?“.

Nach schwerer Krankheit verstarb Ende September der profilierte Europapolitiker Klaus Suchanek. Die deutsche Sozialdemokratie verliert mit ihm eine der engagiertesten Stimmen für Europa.