Archiv 2018

Viele Menschen sehen die Europäische Union kritisch. Das müssen wir Sozialdemokraten ernst nehmen und ein soziales Europa schaffen. Sonst droht die EU, von innen zu zerreißen.

Das Egon-Bahr-Fellowship der Friedrich-Ebert-Stiftung bietet jungen Menschen aus Deutschland und Russland seit 2012 die Möglichkeit, die Politik des jeweils anderen Landes kennenzulernen. Der diesjährige Besuch in Russland hat gezeigt, wie eine neue Ostpolitik aussehen könnte.

Es war der überraschendste Regierungswechsel des Jahres. Im Juni stürzte die PSOE in Spanien den konservativen Ministerpräsidenten. Seitdem regiert der Sozialdemokrat Pedro Sánchez das Land. Die SPD kann von ihrer Schwesterpartei einiges lernen.

Tagsüber beschäftigt sich Cornelius Zimmermann mit dem Bundesverkehrswegeplan, nachts erfindet er phantastische Wesen und Welten. Der Bundestagsmitarbeiter schreibt absurde Fantasy-Geschichten rund um den Wolfmorf Iggy. Zu Weihnachten hat er sich etwas Besonderes ausgedacht.

Europa lebt vom Einsatz seiner Bürgerinnen und Bürger. Sie organisieren Austausche, Demos und Feste, um für die EU zu werben und sich besser kennenzulernen. Drei Beispiele aus unterschiedlichen Grenzgebieten

Nicht nur die Bundespartei macht sich Gedanken, wie sich die SPD neu aufstellen kann. Auch vor Ort werden ungewohnte Formate und Modelle ausprobiert. Die SPD-Basis setzt auf alternative Wege und kreative Ideen.

Am 1. Januar 1979 wurde Eva Rühmkorf in Hamburg Deutschlands erste Gleichstellungsbeauftragte. In der Folge gab es keine SPD-geführte Landesregierung mehr ohne eine Frauenministerin. Für eine vollständige Gleichstellung ist aber noch einiges zu tun.

Wiebke Neumann leitet seit dem 1. September 2018 die Stabsstelle Gleichstellung im Willy-Brandt-Haus. Im Interview mit vorwärts.de spricht sie über die gesellschaftlichen Herausforderungen in diesem Bereich. Trotz vieler Errungenschaften gibt es auch in der SPD noch viel zu tun, sagt Neumann.

Harald Christ wurde im Juli 2018 vom SPD-Parteivorstand zum SPD-Beauftragten für den Themenbereich Mittelstandspolitik bestimmt. Er möchte einen konstruktiven Dialog zwischen Politik und Wirtschaft. Als „Mann der Wirtschaft“ steht er dafür ein, alle am wirtschaftlichen Erfolg zu beteiligen.

Die Bundesregierung hat das erste Einwanderungsgesetz für Deutschland auf den Weg gebracht. Dafür hatte die SPD lange gekämpft. Das am Mittwochvormittag im Kabinett beschlossene Gesetz zielt darauf ab, die Fachkräfteeinwanderung aus Nicht-EU-Staaten zu vereinfachen.

Das Münchner Bündnis #Ausgehetzt entstand im Sommer 2018. Die Initiative setzt ein Zeichen „gegen die Politik der Angst“. Stattdessen sagen die Bayern: Servus, Solidarität!

Mit der Mitgliederakademie und der Politikwerkstatt hat die SPD im Landkreis Marburg-Biedenkopf zwei Formate entwickelt, die ein beständiges Bildungsangebot für die Mitglieder vor Ort darstellen. Die Idee dafür entstand als Reaktion auf die Analyse verschiedener Parteiaustritte.

Familienministerin Franziska Giffey hat am Dienstagvormittag eine Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher vorgestellt. Das Programm soll das in der vergangenen Woche verabschiedete Gute-Kita-Gesetz ergänzen und für Länder und Kommunen Anreize bieten, um mehr vergütete Ausbildungsplätze zu schaffen. Giffey bezeichnete es als einen „zutiefst sozialdemokratischen Ansatz“.

Die Europäische Union steht unter Druck – von autoritären Machthabern von außen ebenso wie von Rechtspopulisten im Innern. Um diesen Gefahren zu begegnen, braucht es eine starke Sozialdemokratie. Bei der Europawahl im kommenden Jahr geht es deshalb ums Ganze.

Ob Frauenwahlrecht, Ehe oder Abtreibungsrecht: Die SPD hat in ihrer Geschichte viel für Frauen erreicht. Das bedeutet auch eine Verpflichtung für die Zukunft, denn es bleibt noch einiges zu tun.

Der Niederländer Frans Timmermanns wird die europäischen Sozialdemokraten als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf führen. Er will für die Sozialdemokratie die Mehrheit holen und der nächste Kommissionspräsident werden. Ein Porträt

In einem „Energiewende-Appell“ plädieren SPD-Politiker von Bundes- und Landesebene für einen „zügigen Ausstieg aus der Kohle“. Dieser könne bis 2030 „sozialverantwortlich“ vollzogen werden. Die Initiatoren des Appells warnen, der Klimawandel dürfe nicht „zur Armutsfalle des 21. Jahrhunderts“ werden.

Die SPD will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Die Thesen des früheren Berliner Finanzsenators seien mit den Grundwerten der SPD nicht vereinbar, begründete Generalsekretär Lars Klingbeil. Zudem füge er der Partei großen Schaden zu. Es ist nach 2010 und 2011 bereits der dritte Anlauf, um Sarrazin aus der SPD auszuschließen.

Sie wollten die anderen Parteien vorführen und waren am Ende selbst die Dummen. Aus Rache dafür, dass ihre Kandidatin nicht zur Vizepräsidenten des Bundestags gewählt wurde, wollte die AfD-Fraktion das Parlament für beschlussunfähig erklären lassen. Das ging nach hinten los.

Sie machte Amerika gerechter, nicht nur aus Sicht der Frauen: Der Dokumentarfilm „RBG“ setzt der prominenten Supreme-Court-Richterin Ruth Bader Ginsburg ein Denkmal.

Mit einem vierseitigen Thesenpapier mischen sich die „Netzwerker“ in die Sozialstaatsdebatte innerhalb der SPD ein. Der Zusammenschluss als progressiv geltender Bundestagsabgeordneter fordert ein Recht auf eine zweite Ausbildungszeit und deutliche Veränderungen bei den Hartz-IV-Sanktionen. Ein Grundeinkommen lehnt er ab.

Die SPD will Hartz IV hinter sich lassen und den Sozialstaat gundlegend reformieren. Eine neue Grundsicherung soll Teilhabe für alle sicherstellen. Dabei gilt: Wer sich im Rahmen seiner Möglichkeiten beteiligt, muss besser dastehen als jemand, der sich nicht beteiligt.

Die Menschen in Ostdeutschland wissen, was Umbrüche bedeuten – und worauf man bei jeder Erneuerung achten sollte, um echten Zusammenhalt zu schaffen. Die SPD sollte diese Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger nutzen, findet Martin Dulig.

Der umstrittene Paragraf 219a bleibt, doch soll es künftig klare Regeln geben, wie Ärzte über Schwangerschaftsabbrüche informieren können. So sieht es ein Kompromissvorschlag von CDU/CSU und SPD vor, der Mittwochabend vorgelegt wurde. Im Januar soll der Bundestag entscheiden.