Archiv 2019

Die Industriegesellschaft steht vor großen Veränderungen. Die SPD muss dafür sorgen, dass diese weder auf Kosten von Arbeitsplätzen noch des Umweltschutzes bewältigt werden. Dabei kann sie von Erfahrungen der IG Metall profitieren.

Ab 1. Januar ist Conny Reuter Koordinator der „Progressiven Allianz“, eines weltweiten Zusammenschlusses sozialdemokratischer und progressiver Parteien. Im Interview sagt er, warum 2020 das Jahr für die internationale Sozialdemokratie werden könnte.

Manfred Stolpe ist tot. Jurist, Sozialdemokrat, erster Ministerpräsident Brandenburgs, Bundesminister - ein Nachruf auf einen der großen ostdeutschen SPD-Politiker.

Die SPD hatte schon immer ein sozial-ökologisches Profil, analysiert Johano Strasser. In der Praxis ist das aber zu selten sichtbar. Der Umbau der Gesellschaft könnte die große Chance zur Erneuerung der Sozialdemokratie sein, erklärt der Politologe.

Was wird in Erinnerung bleiben vom Jahr 2019? Geht es nach den Zeichnungen des Karikaturisten Klaus Stuttmann wohl am ehesten die Wendungen des Brexit. Doch auch sonst hat sein Jahresrückblick einiges zu bieten.

Wenn die Ängste vor sozialem Abstieg und vor der Zukunft zunehmen, haben Populisten leichtes Spiel. Das kann zu einer echten Gefahr für die Demokratie werden.

Eigentlich ist Tierschutz ein ur-sozialdemokratisches Thema, in der SPD allerdings zu wenig präsent, sagt Stefan Sander. Mit seinem Verein „Sozis für Tiere“ will er das ändern – und fordert u.a., dass Tierprodukte teurer werden.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump läuft. Ob es erfolgreich sein wird, ist offen. Einfluss auf die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr wird es aber auf jeden Fall haben.

Das Landesverfassungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat einer Klage von SPD und Grünen stattgegeben. Die beiden Parteien hatten gegen eine Entscheidung der schwarz-gelben Landesregierung geklagt. FDP und CDU hatten die Stichwahlen in dem Bundesland abgeschafft.

Seit Neujahr ist das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung in Kraft. Zum Jahresbeginn sinkt damit die Mehrwertsteuer auf Bahntickets. Es gibt aber noch weitere Änderungen, die in dem Gesetz festgeschrieben wurden und nach und nach in Kraft treten.

Der Bau eines Tunnels von Dänemark nach Deutschland führt ganz unterschiedliche Persönlichkeiten zusammen. „Giraffe“ erzählt von der Fragilität von Lebensentwürfen und Hoffnungen im Kontext verheißungsvoller Großprojekte. Ein Film über die Insel Lolland, Kapitalismus und Träume.

Mit „Deutschland und das Europa der Verteidigung“ liefert Hans-Peter Bartels eine spannende Lektüre zur Sicherheitspolitik, meint Vizebundestagspräsident Thomas Oppermann. Bartels, der Wehrbeauftragte im Bundestag, plädiert trotz Nato-Bündnis für eine europäische Armee, auch als Reaktion auf Donald Trump.

Linn Selle ist 33 Jahre alt und damit die jüngste Präsidentin in der 70-jährigen Geschichte der Europäischen Bewegung Deutschland. Ihr Ziel: Europa den Menschen näherbringen. Dafür müsste sich die EU womöglich vom Konsens-Prinzip verabschieden, schlägt die Politologin vor.

Höher CO2-Preis, zum Ausgleich steigende Pendlerpauschalen und sinkende Stromkosten – auf diese Eckpunkte haben sich Bund und Länder geeinigt. Matthias Miersch, SPD-Fraktionsvize im Bundestag warnt aber davor, das Klimaschutzpaket nur auf den CO2-Preis zu reduzieren und warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft.

Bei der Klimakonferenz in Madrid trat die EU mit dem Green Deal als klimapolitischer Vorreiter auf. Doch sie muss auch die Herausforderungen benennen, sonst bleiben die Ambitionen am Ende nur PR.

64 Prozent Wahlbeteiligung und 74 Prozent der SPD-Mitglieder sagen ja: Die sächsischen Sozialdemokraten haben sich für eine Regierungskoalition mit CDU und den Grünen augesprochen. Das Dreierbündnis muss nun nur noch eine Hürde nehmen.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag nutzen, um beim Klimapaket nachzubessern. Wenn vor Weihnachten der Koalitionsausschuss tagt, sind auch erstmals die frisch gebackenen Parteivorsitzenden dabei.

Beleidigen, diskriminieren, drohen: Viele Menschen sind im Internet verbaler Gewalt ausgesetzt. „HateAid" will den Opfern auf zwei Arten helfen. Geschäftsführerin Anna-Lena von Hodenberg stellt in der Analyse der Fälle fest: Der überwiegende Teil der Hasskommentare kommt von rechts.

Chaotisch, alleinerziehend und vorbestraft: nicht gerade ideale Bedingungen, um sich im harten Musikgeschäft durchzusetzen, möchte man meinen. Doch eine stimmgewaltige junge Schottin wagt das scheinbar Unmögliche.

Michelle Rauschkolb ist Vizepräsidentin der Young European Socialists (YES). Im Wahlkampf hat sie Labour unterstützt. Jetzt bereitet ihr die Zerrissenheit der Partei Sorge. Gleichzeitig hofft sie, dass sich das Corbyn-Lager durchsetzt.

Boris Johnson hat mit seinem harten Brexit-Kurs einen Erdrutschsieg für die konservative Tory-Partei errungen. Gleichzeitig hat Labour unter Jeremy Corbyn das schlechteste Ergebnis seit 1935 eingefahren. Die Partei ist tief gespalten. Christos Katsioulis, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in London, sieht sechs Schlussfolgerungen aus der Wahl.

Der eine ist Bundestagsabgeordneter und hat für das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung gestimmt. Der andere ist bei Fridays for Future und findet das Klimaschutzgesetz viel zu wenig. Dietmar und Mattias Nietan sind Vater und Sohn. Wir haben sie zum Gespräch getroffen.

Für einen erfolgreichen Kurs braucht die SPD wieder eindeutige Positionen, klare Ziele und Vorbilder, die man beim Wort nehmen kann. Eine SPD, die junge Generationen ernst nimmt und die standhaft sozialdemokratische Ideen voranbringt, das ist eine SPD, die wieder glänzen kann.

Als Nachfolgerin von Antti Rinne wurde Sanna Marin am Dienstag Finnlands jüngste Ministerpräsidentin. Was als Streit über den Tarifvertrag für 700 Paketsortierer beim staatseigenen Versanddienstleister Posti begann, endete mit dem Rücktritt des finnischen Ministerpräsidenten und seiner Regierung. Was ist geschehen?