Archiv November 2019

Die SPD-Mitglieder haben entschieden. Für das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Eine Entscheidung, die alle Mitglieder nun mittragen müssen, meint „vorwärts“-Chefredakteurin Karin Nink und appelliert an die Verantwortung der Genossinnen und Genossen.

Am Samstagabend wurde von der kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer das Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Parteivorsitz verkündet: Mit knappem Vorsprung wünschen sich die SPD-Mitglieder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteivorsitzende.

Die Mitgliederbefragung für den Vorsitz der SPD in Sachsen-Anhalt hat vorerst nur ein Teilergebnis gebracht. Bei den weiblichen Kandidaten setzte sich Juliane Kleemann durch. Zwei Männer müssen in die Stichwahl.

Wer als Arbeitnehmer vom weltweiten Rohstoffhunger profitieren will, zahlt oft einen hohen Preis. Im kanadischen Fort McMurray ist er besonders hoch. Vom Widerspruch zwischen Fortschrittsglaube und apokalyptischer Umweltzerstörung in der Öl-Metropole erzählt der Dokumentarfilm „Dark Eden“.

Lukas Lindemann engagiert sich gleichzeitig bei den Naturfreunden und bei den Jusos. Vor dem Aktionstag von „Fridays for Future“ und der Klimakonferenz in Madrid spricht er über einen sozial gerechten Klimaschutz – vor Ort und auf der ganzen Welt.

Zur Eröffnung der Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung weist Bundesaußenminister Heiko Maas auf die Veränderungen in den europäisch-amerikanischen Beziehungen hin. „America First“ gelte es, mit einem starken, souveränen und solidarischen Europa zu begegnen.

Vor 50 Jahren kündigte Bundeskanzler Willy Brandt mehr Rechte für junge Menschen an. Daran sollte die SPD heute anknüpfen, fordert Johanna Uekermann – und stellt konkrete Forderungen.

Am Freitag endet die Mitgliederbefragung für den Vorsitz der SPD. Die eigentliche Arbeit beginnt erst danach. Das gewählte Duo braucht dabei die volle Unterstützung der gesamten Partei.

Die Verhandlungen zur Grundrente waren hart. Doch pünktlich zum 1. Januar 2021 soll sie in Kraft treten, betont Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Im Interview mit dem vorwärts erklärt der SPD-Politiker, was er sonst noch erreichen will.

In einer unberechenbaren Welt muss die EU außenpolitisch wesentlich ehrgeiziger auftreten. Davon hängt auch die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union als außenpolitischer Akteur ab, meint Staatsminister Niels Annen.

In der SPD in der Kleinstadt Parchim in Mecklenburg hat die junge Generation das Zepter übernommen – und wird von erfahrenen Mitgliedern unterstützt. Der Generationen-Mix ist in der kleinen Stadt politische Praxis und Basis des Erfolgs für die Sozialdemokraten.

Am Mittwoch wählt das Europaparlament die neue EU-Kommission. Neun der 28 Kommissarinnen und Kommissare gehören der sozialdemokratischen Parteienfamilie an. Eine Übersicht

Die einen engagieren sich gegen Neonazis, die anderen für den Austausch zwischen Ost und West: Das „Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra“ in Thüringen und das „Ost-West-Forum – Gut Gödelitz“ in Sachsen sind am Dienstag mit dem Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet worden.

Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich für eine schärfere politische Kontrolle des Exports von Rüstungsgütern aus. Alle Genehmigungen sollen künftig im Internet veröffentlicht werden.

Das Amtsenthebungsverfahren darf nicht danach beurteilt werden, ob es Donald Trump nutzt. Im Dienste der Demokratie ist es alternativlos, analysiert Elisabeth Winter vom German Marshall Fund.

Zwischen Fahneneid und Christopher Street Day: Thomas Ladenburgers berührender Dokumentarfilm zeichnet nach, wie aus dem Soldaten Marc die Kommandeurin Anastasia wurde.

Mehr als 140.000 Menschen sind in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer von Partnerschaftsgewalt, mehr als 80 Prozent von ihnen waren Frauen. Um diesen künftig mehr Schutz zu bieten, hat Bundesfrauenministerin Franziska Giffey am Montag die Initiative „Stärker als Gewalt“ gestartet.

In Paris haben am Wochenende mehr als 50.000 Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Sie fordern vor allem mehr Engagement vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die SPD arbeitet weiter an ihrer Erneuerung. In Berlin stellte am Montag Interims-Chefin Malu Dreyer gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt ihr Konzept einer Kindergrundsicherung vor. Es soll mehr als Kinder aus Hartz IV holen.

Während die Mitgliederbefragung noch läuft, touren die Duos weiter durch die Bundesrepublik. Auf dem Demo-Kommunalkongress skizzierten sie ihre Ideen für eine Entlastung der Kommunen. Viel drehte sich dabei um Investitionen, Schulden und freiwillige Leistungen.

Sie wollte keine „Alibifrau am Kabinettstisch“ sein und lehnte das Amt als Familienministerin ab. Frauenpolitik machte Marie Schlei stattdessen als Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Seit eineinhalb Jahren ist Dirk Wiese Russland-Koordinator der Bundesregierung. Im Interview spricht der SPD-Politiker über das nicht immer einfache deutsch-russische Verhältnis, die Wichtigkeit von Austauschen und das Erbe Willy Brandts.

Der Juso-Bundeskongress in Schwerin ist für Manuela Schwesig ein Heimspiel. Gemeinsam mit Storch Heinar und den Jusos setzt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ein starkes Zeichen gegen Rechts und den „Flügel“ der AfD, der sich an diesem Wochenende ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern trifft.

Auf ihrem Bundeskongress diskutieren die Jusos mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze über ihre Forderungen zum Klimaschutz. Die Ministerin verteidigt ihre Politik und erklärt, wieso sie die Koalition mit der Union gerne fortsetzen möchte.