Archiv August 2019

In Saarbrücken startet am Mittwoch die erste von 23 Regionalkonferenzen. Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet einen spannenden Auftakt. Ganz Deutschland kann per Livestream zuschauen, wenn im Congerss-Centrum die Tour beginnt.

Ein trotziges Geschwisterpaar begehrt gegen Traditionen auf: Anhand eines Dorfes porträtiert „A Gschicht über d' Lieb“ den moralischen Zustand der westdeutschen Nachkriegsgesellschaft.

Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Verbrechen gegen das polnische Volk sind bis heute den wenigsten in Deutschland geläufig. Ein neuer Gedenk- und und Begegnungsort soll helfen, das zu ändern.

Chemnitz ist kein leichtes Pflaster für die SPD. Doch Hanka Kliese liebt ihre Heimatstadt. Die Abgeordnete kämpft nicht nur für den Wiedereinzug in den Landtag, sondern auch gegen den Rechtsextremismus in der Stadt.

Bei der Kommunalwahl Ende Mai fuhr die SPD in Görlitz mit 2,32 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit der Wiedervereinigung ein. Auch wenn die Genossen künftig nur noch mit einem Abgeordneten im Stadtparlament vertreten sind, gibt sich der Vorsitzende Fabian Lindner kämpferisch. Er sieht gar einen politischen Aufbruch in Görlitz.

Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen haben für die SPD Verluste gebracht. Dennoch könnte die Sozialdemokratie in beiden Ländern weiterregieren – in Brandenburg sogar als stärkste Partei mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze.

Daniel Keller ist den Kampf gewohnt. Der 33-Jährige ist Vize-Präsident des Deutschen Judo-Bundes und will im Potsdamer Süden dem Platzhirsch von den Linken das Direktmandat abluchsen. Zugleich wirbt er für ein rot-rot-grünes Bündnis.

Wer kandidiert für den Parteivorsitz? Der „vorwärts“ stellt alle nominierten Kandidat*innen in einem Interview vor. Alle bekommen identische Fragen und haben gleich viel Platz für das Interview. Gesine Schwan und Ralf Stegner fordern mehr Experimentierfreude und innerparteiliche Demokratie. Spätestens zur nächsten Bundestagswahl streben sie eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene an.

Ein Vierteljahrhundert war Frank Richter Mitglied der CDU. 2017 trat er aus. Bei der sächsischen Landtagswahl tritt der ehemalige Bürgerrechtler als Parteiloser für die SPD an – und warnt eindringlich vor einer Regierungsbeteiligung der AfD.

Laut DGB-Ausbildungsreport sinkt unter Jugendlichen die Zufriedenheit mit der Qualität ihrer Ausbildungen. Ein Grund liegt auch im mangelnden Erwerb digitaler Kompetenzen. Eine Forderung liegt auf der Hand: Eine bessere Ausstattung der beruflichen Schulen.

16 Abgeordnete vertreten die SPD seit dem 1. Juli in Straßburg und Brüssel. In loser Reihenfolge stellen wir sie in nächster Zeit vor. Einer von ihnen ist Ismail Ertug, der für klimafreundliche Verkehrspolitik kämpft und die Bürgerbeiteiligung auf EU-Ebene stärken möchte.

Die Weimarer Reichsverfassung beendet 1919 das Staatskirchensystem des deutschen Kaiserreiches. Die SPD will eine vollkommene Trennung von Staat und Kirche nach dem Vorbild Frankreichs. Doch dagegen gibt es massive Widerstände aus dem konservativen Lager.

Martha Kliemt ist im Landkreis Görlitz aufgewachsen. Heute studiert die 21-Jährige in Berlin und blickt mit Sorge auf die politische Entwicklung in ihrer Heimatstadt. Gleichzeitig sieht sie viel Potenzial für Görlitz als kreatives Zentrum in der Mitte Europas.

Wer kandidiert für den Parteivorsitz? Der „vorwärts“ stellt alle nominierten Kandidat*innen in einem Interview vor. Alle bekommen identische Fragen und haben gleich viel Platz für das Interview. Diesmal antworten Nina Scheer und Karl Lauterbach. Sie wollen Deutschland sozialer machen, die Schuldenbremse für Investitionen in Bildung und die Energiewende aussetzen sowie mehr Platz für die Ideen der Parteibasis schaffen.

Dass der Bund zusätzliche Steuergelder in die Kita-Betreuung steckt, kommt bei den Bürgern gut an. Das geht aus dem neuen Ifo-Bildungsbarometer hervor. Eine besonders beliebte Maßnahme, um Ungleichheit abzubauen: Kostenfreie Kindergartenplätze. Der bildungspolitische Sprecher Oliver Kaczmarek sieht SPD-Politik bestätigt.

Lange wurde spekuliert, am Donnerstag hat sich Kevin Kühnert definitiv geäußert: Der 30-Jährige wird nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Zwar habe politisch viel dafür gesprochen. Aus persönlichen Gründen habe er sich allerdings dagegen entschieden, sagte der Juso-Vorsitzende.

Mangelnde Informiertheit und zunehmende Emotionalisierung – losgelöst von Fakten – bestimmen die politische Debatte, warnt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Die SPD sollte daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Die Beendigung der großen Koalition gehört für Schröder nicht dazu.

Die Bundesregierung will den Solidaritätszuschlag bis 2021 abschaffen, für Gutverdiener jedoch vorerst erhalten. Aus Sicht des Wirtschaftswissenschaftlers Gustav Horn dämpft das die Ungleichheit in der Gesellschaft. Um sie zu bekämpfen, ist eine Vermögenssteuer aus seiner Sicht aber sinnvoller.

Ohne Neuausrichtung der Wirtschaft steuern wir auf eine Erderwärmung zwischen drei und fünf Grad zu. Die Europäische Union muss deshalb ein Klimafinanzierungspaket auf die Beine stellen, fordert DGB-Chef Reiner Hoffmann.

In Deutschland sei mehr Vermögen durch Erbschaften entstanden als durch eigene Hände Arbeit, so DIW-Chef Marcel Fratzscher. Er ist einer von vielen, die die Pläne der SPD zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer für sinnvoll halten. Auch wenn das konservative Lager strikt dagegen ist.

Die Debatte um den Brexit, der Handelskrieg zwischen USA und China, die unsichere Lage im Iran – all das drückt die wirtschaftliche Entwicklung, auch in Deutschland. Die Zeichen stehen auf Rezession, SPD-Wirtschaftsexperte Harald Christ warnt aber vor Panikmache.

Geringverdiener in Ostdeutschland würden besonders von einer Grundrente profitieren. Sie ohne Bedürftigkeitsprüfung einzuführen, ist nicht nur eine soziale Frage. So würde auch die Lebensleistung der Ostdeutschen gewürdigt, meint Frank Junge.

Mit einem Steuersatz von einem Prozent sollen künftig Super-Reiche in Deutschland zur Kasse gebeten werden – so will es die SPD. Zehn Milliarden Euro könnten so in die Länderkassen fließen. Die Union lehnt eine Vermögensteuer strikt ab.

Die wichtigsten klimapolitischen Errungenschaften in Deutschland gehen auf die SPD zurück. Daran versucht sie mit einem neuen Impulspapier anzuknüpfen. Das ist gut. Es müsste allerdings mutiger sein.