Archiv Juli 2019
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BNR
Wenn aus Hass Gewalt wird: Warum Rechtsextreme zur Waffe greifen
Der Ton wird seit Jahren schärfer, aber jetzt nimmt auch rechte Gewalt wieder zu, das ist der Eindruck nach den Angriffen in Kassel und Wächtersbach. Ein Eindruck, der täuscht, sagt Dr. Sören Kliem vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen, aber Äußerungen der AfD schüren Emotionen und können potentielle Täter beeinflussen.
Benedikt Dittrich
· 31. Juli 2019
Inland
Was die SPD in 15 Monaten Regierungsbeteiligung erreicht hat
Seit März 2018 arbeitet die schwarz-rote Bundesregierung. In diesen gut 15 Monaten haben die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister zahlreiche Vorhaben durchgesetzt, die sie im Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt hatten. Der »vorwärts« hat die SPD-Kabinettsmitglieder gefragt, was ihnen besonders wichtig war und was sie als Nächstes planen.
Vera Rosigkeit
· 31. Juli 2019
SPD warnt vor militärischer Eskalation bei Hormus
Während die USA offiziell um Unterstützung bei einem Einsatz an der Meerenge von Hormus gebeten haben, gibt sich die SPD zurückhaltend. Deutsche Soldaten sollen nicht in einen Krieg mit dem Iran hineingezogen werden, erklärt Nils Schmid.
Benedikt Dittrich
· 30. Juli 2019
SPD unterstützt „unteilbar“-Großdemo am 24. August in Dresden
Das Bündnis „unteilbar“ plant für den 24. August in Dresden eine Großdemonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern. Auch die SPD unterstützt das Bündnis, um ein klares Zeichen gegen Rechts zu setzen.
Jonas Jordan
· 30. Juli 2019
International
Boris Johnson, der Wendehals von Großbritannien
Boris Johnson ist der neue Chef an der Spitze der britischen Regierung. Ein Brexit-Hardliner folgt auf Theresa May. Ein Ausstieg ohne Deal ist aber alles andere als klar, meint Bernd Lange, Mitglied im Europaparlament und Außenhandelsexperte der SPD.
Benedikt Dittrich
· 30. Juli 2019
Inland
SPD in Nordhessen: Mit Bildung gegen braune Stammtischparolen
Nach dem Mord an Walter Lübcke setzt die nordhessische SPD im Kampf gegen Rechts auf Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme. Der Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels sieht die Tat als „absoluten Weckruf“ für die Zivilgesellschaft.
Jonas Jordan
· 29. Juli 2019
International
Wie es in Spanien nach der gescheiterten Wahl von Sánchez weitergeht
Dem sozialdemokratischen spanischen Regierungschef Pedro Sánchez ist es am Donnerstag auch im zweiten Wahlgang nicht gelungen, sich zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen und eine Regierung zu bilden. Der PSOE fehlt damit eine Mehrheit zum Regieren – trotz des Wahlsieges Ende April. Wie kommt es dazu? Und wie geht es weiter?
Gero Maaß
· 26. Juli 2019
CSD in Berlin: Auch eine Party ist ein politisches Statement
Die anstehende Parade zum Christopher-Street-Day ist eine Party, aber auch klares politisches Statement, erklärt Petra Nowacki, Bundesvorsitzende der SPDqueer im Gespräch. Es geht der LGBTI-Community auch um eine Änderung des Diskriminierungs-Paragraphen im Grundgesetz.
Benedikt Dittrich
· 26. Juli 2019
Mitgliederbefragung: Über 80.000 wollen online über SPD-Vorsitz entscheiden
Wer online über die Kandidaten für den SPD-Vorsitz abstimmen möchte, muss sich bis zum 19. September registrieren. Über 80.000 Mitglieder haben genau das bereits getan - das ist fast jeder fünfte Genosse.
Benedikt Dittrich
· 26. Juli 2019
International
Was hinter dem angeblichen Kunstrasenverbot der EU steckt
Seit einiger Zeit kursiert das Gerücht, die EU wolle aus Gründen des Umweltschutzes tausende Kunstrasenplätze in Deutschland verbieten. Weil Fußball bekanntlich der beliebteste Sport der Sozialdemokraten ist, erklärt die SPD-Europaabgeordnete Delara Burkhardt, was wirklich dahinter steckt.
Delara Burkhardt
· 25. Juli 2019
Inland
Nach Attentat in Wächtersbach: SPD fordert schärfere Waffenkontrollen
Nach dem fremdenfeindlichen Angriff im hessischen Wächtersbach fordert die SPD Konsequenzen. Der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel spricht sich für stärkere Waffenkontrollen aus, die hessischen Jusos fordern eine Offenlegung der NSU-Akten.
Benedikt Dittrich
· 25. Juli 2019
International
Mehr Konflikt, weniger Konsens: EU braucht umfassendere Reformen
Pro-Europäer aller Couleur sind sich einig: Das Europäische Parlament braucht ein Initiativrecht, um selbst Gesetzesvorschläge auszuarbeiten und in den Gesetzgebungsprozess einzubringen. Das darf bisher nur die Europäische Kommission. Was theoretisch eingängig klingt, ist praktisch aber komplex.
Manuel Gath
· 25. Juli 2019
Inland
Was die SPD von Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin fordert
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte in ihrer Antrittsrede mehr Geld für die Bundeswehr. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich antwortete mit einer deutlichen Replik. Der Bezug auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erinnere ihn zunehmend an einen Tanz um das Goldene Kalb.
Jonas Jordan
· 24. Juli 2019
International
Realität ist, was Boris draus macht – zur Wahl von Boris Johnson
Die Hoffnung, dass Boris Johnson an den Fakten scheitern wird, ist naiv. Vielmehr droht Europa ein heißer Herbst. Warum Johnson ein postmoderner Politiker ist, für den der Brexit nur als Verhikel dient, erklärt Christos Katsioulis aus London.
Christos Katsioulis
· 24. Juli 2019
Inland
Warum eine Klimaprämie mehr hilft als eine niedrigere Stromsteuer
In Deutschland soll wieder mehr in Klimaschutz investiert werden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze will aber vermeiden, dass eine CO2-Steuer einkommensschwache Haushalte zusätzlich belastet. Die Kosten könnte eine Klimaprämie abfedern, erklärt die Ökonomin Dr. Katja Rietzler.
Benedikt Dittrich
· 24. Juli 2019
Parteileben
Warum Christina Kampmann und Michael Roth Parteivorsitzende werden wollen
Wer kandidiert für den Parteivorsitz? Der „vorwärts“ stellt alle nominierten Kandidat*innen in einem Interview vor. Alle bekommen identische Fragen und haben gleich viel Platz für das Interview. Diesmal antworten Christina Kampmann und Michael Roth. Sie planen eine Kommunalquote für den Parteivorstand einzuführen und wollen die Mitglieder über den Verbleib in der großen Koalition abstimmen lassen.
Jonas Jordan
· 23. Juli 2019
Meinung
Warum sich die SPD wirtschaftspolitisch neu aufstellen muss
Die Gewissheit vieler Menschen, dass die soziale Marktwirtschaft für eine gute Zukunft sorgt, ist ins Wanken geraten. Auch die SPD müsse die Kraft sein, die den Kapitalismus zähmt und Wohlstand für alle möglich mache. Das fordern die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Michael Schrodi, Swen Schulz, Sarah Ryglewski und Wiebke Esdar in einem Gastbeitrag.
Swen Schulz
· 23. Juli 2019
International
Parlamentswahlen in der Ukraine: Pyrrhussieg für Selenskyi?
Bei den Parlamentswahlen in der Ukraine hat die Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyi einen Erdrutschsieg eingefahren. Was das für das Land bedeutet, erklärt Marcel Röthig, Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Ukraine und Belarus.
Claudia Detsch
· 22. Juli 2019
International
Ohne Solidarität kann Europa zugrunde gehen – in Erinnerung an Ágnes Heller
Am Wochenende ist die ungarische Philosophin Ágnes Heller gestorben. In Erinnerung an sie veröffentlichen wir an dieser Stelle noch einmal einen Text, den sie 2015 für den „vorwärts“ geschrieben hat. Für ein Europa der Solidarität und gegen Nationalismus.
Ágnes Heller
· 22. Juli 2019
Meinung
Was die SPD von ihren erfolgreichen Kommunalpolitikern lernen kann
Die SPD sucht nach ihrem Kurs. Sie sollte sich deshalb genau ansehen, was sozialdemokratische Politiker in Städten und Gemeinden leisten – und deren Konzepte auf die Bundesebene übertragen. Ein Meinungsbeitrag am Beispiel Frankfurt
Jan Pasternack
· 22. Juli 2019
International
Warum Erdogan auf Kompromisslosigkeit setzt
Seit ihrer Niederlage bei der Wahlwiederholung in Istanbul sind die türkische Regierungspartei AKP und Regierungspräsident Recep Tayyip Erdoğan innenpolitisch angeschlagen. Führende AKP-Mitglieder haben die Gründung einer neuen Partei angekündigt, außenpolitisch setzt Erdogan auf Machtdemonstrationen und Härte – ein waghalsiges Manöver.
Kristina Karasu
· 19. Juli 2019