Archiv 2015

Jahresrückblicke gibt es viele. Doch nur selten sind sie so unterhaltsam wie in Form von Karikaturen. Zum Jahresausklang sind die besten Zeichnungen von Klaus Stuttmann und Heiko Sakurai in Sammelbänden erschienen.

Nach 37 öffentlichen Beweisaufnahmen, 153 Zeugen, 16 Sachverständigen und 143 Beweisanträgen binnen eines Jahres ist der NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg auf die Zielgerade eingebogen. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler wertet die Arbeit des Gremiums als Erfolg, sieht aber gleichzeitig noch offene Fragen, die es im nächsten Landtag nach der Wahl im März 2016 zu beantworten gilt. Insbesondere die rechtsextremen Netzwerke hat der SPD-Politiker dabei im Blick.

In die stockenden Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei ist wieder Bewegung gekommen. Dies stößt auf Kritik, weil dahinter ein sicherpolitischer Deal steht: Beitrittsperspektive gegen Grenzsicherung.

Polen erlebte 2015 einen dramatischen Rechtsruck. Doch bereits an den vergangenen beiden Wochenenden gehen Zehntausende auf die Straße, um die Demokratie zu verteidigen. Dabei schwenken sie auch Europafahnen. Wohin driftet unser Nachbarland?

Wann wird die Kriminalisierung von Cannabis in Deutschland endlich abgeschafft? Diese Frage stellt sich Heino Stöver seit vielen Jahren. Der Sozialwissenschaftler leitet das Institut für Suchtforschung der Fachhochschule Frankfurt am Main. Für vorwärts.de hat er einen Debattenbeitrag geschrieben.

Endlich Zeit zum Durchatmen – aber nur kurz. Denn seit nicht mehr wie an Spitzentagen im Frühjahr und Sommer bis zu 8.000 Menschen täglich über die österreichische Grenze ins niederbayerische Passau kommen, steht für Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) insbesondere eine Frage im Mittelpunkt: die nach der Zeit danach.

Katarina Barley ist Generalsekretärin der SPD. Für vorwärts.de schrieb sie einen Nachruf auf Klaus Ness, unerwartet verstorben am 18. Dezember 2015.

Erst wurden sie als „Lügenpresse“ beschimpft. Dann folgten körperliche Angriffe auf Journalisten. Der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands (DJV), Frank Überall, beobachtet die Entwicklung mit Sorge und warnt: „Wer alle staatlichen Gewalten inklusive der Presse ablehnt, ist für die Demokratie nicht mehr zu erreichen.“

„Unsere Partei wird ihn schmerzlich vermissen“: In der Nacht zum 18. Dezember verstarb der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Klaus Ness. Die Trauer über seinen plötzlichen Tod ist groß.

In Deutschland brennen wieder Flüchtlingsheime, genau wie zu Beginn der 90er Jahre. Damals radikalisierte sich der NSU. Ein zweiter Untersuchungsausschuss im Bundestag widmet sich seiner Taten und will so Erkenntnisse für das Hier und Jetzt gewinnen.

Beim Abschuss des russischen Kampfjets durch das türkische Militär ging es nur vordergründig um Luftraumverletzung. Der eigentliche Grund sind die tiefen Interessendivergenzen unter der Oberfläche, die sich in den letzten Monaten zugespitzt haben.

Taugt die Debatte über eine mögliche Legalisierung von Cannabis als Wahlkampfthema? Jan Ingensiep ist davon überzeugt. Er betreibt die Seite „SozialdemokratInnen für die Cannabis-Legalisierung“ und sieht in Kiffern eine gewaltiges Wählerpotenzial.

Seit über drei Jahren sitzt der Blogger Raif Badawi in saudischen Gefängnissen, muss Peitschenhiebe ertragen, wird mit der Todesstrafe bedroht. Heute ehrt ihn das Europäische Parlament mit dem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit und Menschenrechte.

Die SPD in Perleberg hat nicht viele Mitglieder, aber die sind extrem engagiert. Sie setzen sich für Flüchtlinge ein und kämpfen gegen Vorurteile. Vernetzung ist dabei für die Brandenburger das Zauberwort.

Sie kommen aus Ägypten und wurden verfolgt, weil sie Christen sind. In Berlin fanden sechs Kopten Zuflucht – und den Weg in die SPD. Ein Ortsbesuch

Vor 50 Jahren, im November 1965, trat Rainer Unglehrt in die SPD ein. In fünf Jahrzehnten hat er mit siner Partei eine Menge erlebt. Ein persönlicher Erfahrungsbericht über Peter Glotz, Hans-Jochen Vogel und Willy Brandt

Die Zahlen der Gewalttaten gegen Flüchtlinge und Ausländer schnellen in die Höhe, Experten sehen in sozialen Netzwerke und den dort grassierenden Hass eine der Ursachen. Eine Task Force hat sich dem angenommen und nun erste Ergebnisse präsentiert.

Drei Tage, 600 Delegierte und fast 900 Anträge: Der SPD-Bundesparteitag in Berlin hatte es in sich. Im Video fasst vorwärts.de Impressionen von der Zusammenkunft im "City Cube" zusammen und lässt die Parteibasis zu Wort kommen.

Am Samstag wurde in Paris das erste Klimaabkommen unterzeichnet, das alle Länder der Erde in die Pflicht nimmt. Was aber bedeuten die Beschlüsse für die deutsche Energiepolitik? Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat erste Konsequenzen am Montag umrissen.

Wenn der Sehnsuchtsort zum Schlachtfeld wird: Radikal und packend schildert das Drama „Dheepan“, wie sich eine Notgemeinschaft von Flüchtlingen in der neuen Heimat Frankreich durchkämpft.

Der rechtspopulistische Front National konnte bei den Regionalwahlen in Frankreich keine Region gewinnen. Die Sozialisten, die ihre Kandidaten zurückzogen, verhinderten einen Sieg des FN. Doch Premierminister Manuel Valls warnt: „Die Gefahr ist nicht gebannt.“

In Paris wurde am vergangenen Wochenende ein historisches Abkommen beschlossen, das eine neue Ära der internationalen Zusammenarbeit einleitet. Im Kampf gegen den Klimawandel haben sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf eine vollständige Absenkung von Treibhausgasemissionen verständigt.

Zum ersten Mal hat die SPD internationale sozialdemokratische Gäste zum Parteitag eingeladen, um mit ihnen zu diskutieren. Manuel Valls, Stefan Löfven, Werner Faymann und Federica Mogherini folgten der Einladung Sigmar Gabriels und stellten sich den Fragen der Delegierten.

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurden die Wilhelm-Dröscher-Preise 2015 vergeben. Die Kuratoriumsvorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul zeichnete mit dem ersten Preis das "Junge Bündnis für Geflüchtete München" aus.