Archiv Januar 2015

Kultur benötigt Pflege, Ermunterung und Förderung. Kürzer gesagt: Kultur braucht Geld. Doch wenn der Staat Steuergeld ausgibt, wird oft die Frage gestellt, ob sich das auch lohnt. Wie gut ist also das Geld für Kulturförderung angelegt? Oder geht die Frage nach dem ökonomischen Nutzen fehl?

Man muss sich nicht offiziell mit den Initiatoren von Pegida zusammensetzen, aber man muss mit den Menschen über die Themen sprechen, die sie bewegen. Wir können nicht zusehen, dass Menschen sich von Thilo Sarrazin oder dem seltsamen Pegida-Personal eher wahrgenommen, verstanden und irgendwann vielleicht sogar vertreten fühlen, als durch die Tausenden, aufrechten haupt- und ehrenamtlichen Politiker.

Um Druck aus der „Rushhour des Lebens“ zu nehmen, in der sich die Herausforderungen ballen, hat die SPD eine Reihe neuer Gesetzen geplant und teilweise schon verabschiedet. Ein Überblick.

Wolfgang Thierse hat in seinem Beitrag sehr prägnant die Geschichte sozialdemokratischer Kulturpolitik skizziert. Die von ihm genannten Herausforderungen teile ich und sehe hier die Sozialdemokratie in besonderer Weise gefordert.

Kinder erziehen, Eltern pflegen, an der Karriere basteln: Es gibt Lebensphasen, in denen ballen sich die Aufgaben. Und es gibt Arbeitgeber, die darauf Rücksicht nehmen.

Von rechtlicher Gleichstellung und moderner Familienpolitik ist auch die neue Bundesregierung noch weit von entfernt, findet Ansgar Dittmar. Der Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) fordert: Die SPD darf die Augen vor der täglichen Diskriminierung von Regenbogenfamilien nicht verschließen!

Globalisierter Markt und digitaler Kapitalismus tendieren dahin, auch den Bereich der Kultur vollends in den Griff zu bekommen. Wir dürfen aber die öffentliche Verantwortung für Kunst und Kultur nicht aufgeben oder als bloße kommerzielle Dienstleistung organisieren.

Die Familienarbeitszeit wird kommen, davon ist Familienministerin Manuela Schwesig überzeugt. Widerstand schreckt sie nicht. „Den gibt es immer, wenn alte Strukturen aufgebrochen werden.“

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Konzentrationslager Auschwitz. Ein Gastbeitrag über die Notwendigkeit des Erinnerns und der Verantwortung der jungen Generation von Johanna Uekermann.

Vor 70 Jahren erreichten sowjetische Soldaten das Lagertor des Konzentrationslagers Auschwitz. Sie wussten nicht, was sie dort vorfanden. Für Überlebende ist es bis heute "ein schrecklicher Ort der Tränen und des unermesslichen Schmerzes".

Für ein Kind, den Freund, den Mann oder die Eltern – Menschen übernehmen Verantwortung. Der Staat sollte sie unterstützen, fordert Sascha Vogt.

Ist die aktuelle Familienpolitik noch zeitgemäß, oder braucht es nach der Akzeptanz für andere Lebensformen auch andere politische Instrumente? Die Vorsitzende der Jungsozialisten Johanna Uekermann findet: das Ehegattensplitting hat ausgedient.

Nach fünf Jahren schwerster Krise und vier Jahren Sparpolitik hat die griechische Linke einen historischen Wahlsieg errungen. Die neue Regierung hat den klaren Wählerauftrag bekommen, die Abkehr von der Austeritätspolitik einzuleiten.

Die bürgerkriegsartigen Krawalle von Rostock-Lichtenhagen haben sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Warum sich Tausende von Menschen an den rassistischen Ausschreitungen beteiligten, versucht der ausdrucksstarke Spielfilm „Wir sind jung. Wir sind stark“ zu ergründen.

60.000 Anhänger hatte die islamkritische Legida für die gestrige Montagsdemonstration in Leipzig angemeldet. Tatsächlich kamen nur ein Viertel der erhofften Teilnehmer. Mit 15.000 gaben die Behörden die Zahl der Anhänger an.

Im Umgang mit Islamfeinden und Rechtspopulisten ist Dialog die falsche Strategie. Dialog setzt gegenseitige Akzeptanz in aller Unterschiedlichkeit voraus. Die kann es nicht geben gegenüber Leuten, die ausgrenzen und hetzen. Nur Klarheit hilft: Haltung.

Der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter hat 500 Pegida-Demonstranten befragt. Danach vertreten sie „das Credo des Populismus“ schlechthin. „Und sie wollen nichts von der Universalität der Grund- und Menschenrechte wissen.“ Für die SPD hat Walter einen Tipp zum Umgang mit Pegida.

Auf den Deutschen Gewerkschaftsbund warten großes Herausforderungen. Die Arbeitswelt ändert sich rasant und der DGB muss mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften Antworten auf diesen Strukturwandel finden.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) arbeitet laut Spiegel an einem neuen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Das Gesetz soll Vorgaben des Verfassungsgerichts und des EU-Gerichtshofs beachten. Doch was versteht man eigentlich unter Vorratsdatenspeicherung? Hier kommen Fragen und Antworten.

Alle Jahre wieder steht das öffentliche Erinnern an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg im Zeichen des Protests gegen Rechts. Der Dokumentarfilm „Come Together. Dresden und der 13. Februar“ erzählt vom schwierigen Umgang mit den Wunden der Geschichte.

Bei einem Großeinsatz am Freitagmorgen hat die Berliner Polizei zwei Männer festgenommen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge besteht gegen die zwei 41- und 43-jährigen der Verdacht, schwere Terrorstraftaten in Syrien vorbereitet und die Terrororganisation ‘Islamistischer Staat’ (IS) unterstützt zu haben. Hinweise auf eine Anschlagsplanung in Deutschland gibt es nach Angaben eines Polizeisprechers nicht.

Ist es in Zeiten des Klimawandels verwerflich, über Kohle als Wirtschaftsfaktor zu sprechen? Nein, meint Ralf Holzschuher. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg setzt sich für Braunkohle als „Brückentechnologie“ ein.

Tausende Menschen sind am Dienstagabend dem Aufruf muslimischer Verbände gefolgt. Gemeinsam mit den christlichen Kirchen, der jüdischen Gemeinde und Politikern aller Parteien setzten sie bei einer Mahnwache am Brandenburger Tor in Berlin ein Zeichen für Toleranz und Religionsfreiheit.

Unterschiedlicher könnte ihr Weg in die Politik nicht gewesen sein: Hans-Jochen Vogel und Gerhard Schröder. Die beiden Alt-Politiker sprachen in Markt Schwaben in der Nähe von München über ihre Gründe, Berufspolitiker zu werden.