Archiv Juli 2015
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Inland
Scharfe Kritik an Ermittlungen gegen netzpolitik.org
Wegen des Verdachts auf Landesverrat hat Generalbundesanwalt Harald Range Ermittlungen gegen das Blog netzpolitik.org aufgenommen. Diese wurden zwar am Freitagnachmittag vorerst auf Eis gelegt, die Kritik daran ist dennoch heftig.
Robert Kiesel
· 31. Juli 2015
Inland
Trauer, Feier und Symbolik: die Makkabiade in Berlin
Noch bis zum 5. August findet in Berlin die größte jüdische Veranstaltung Europas statt: die European Maccabi Games. Das traditionsreiche jüdische Breitensport-Fest wird erstmals seit der Shoa in Deutschland gefeiert. Unsere ESC-Blogger hat das neugierig gemacht.
Martin Schmidtner
· 30. Juli 2015
Parteileben
Facebook, Twitter und Co: Wie die SPD Urlaub macht
Sommerzeit ist Urlaubszeit: In diesen Tagen suchen viele Erholung abseits der eigenen vier Wände. Da machen auch die Abgeordneten der SPD keine Ausnahme. Dank der sozialen Netzwerke kann ihnen jeder dabei zuschauen, immer und (fast) überall.
Robert Kiesel
· 30. Juli 2015
Inland
Nahles: Arbeit ist Schlüssel zur Integration
Praktika sind oft der Einstieg in einen Job und Arbeit der beste Schlüssel zur Integration, sagt Arbeitsministerin Andrea Nahles. In Berlin erklärte sie am Mittwoch, wie sie künftig Flüchtlingen den Einstieg in die Arbeitswelt erleichtern will.
Vera Rosigkeit
· 29. Juli 2015
Geschichte
Der braune Schatten der Vergangenheit
Wie keine andere Stadt ist München mit dem Aufstieg des Nationalsozialismus verbunden. Das neue NS-Dokumentationszentrum beleuchtet diese Schattenseite der bayerischen Landeshauptstadt – und zeichnet Linien bis in die Gegenwart.
Michael Kniess
· 29. Juli 2015
Parteileben
SPD-Mitgliederbegehren gegen die Vorratsdatenspeicherung
Die Vorratsdatenspeicherung beschäftigt die SPD weiter. Nachdem der Parteikonvent sich Mitte Juni mehrheitlich dafür ausgesprochen hatte, wurde nun ein Mitgliederbegehren gegen die VDS angestoßen. Die Initiatoren hoffen, das Gesetz so noch zu stoppen.
Kai Doering
· 28. Juli 2015
Inland
Warum die Maut scheitern könnte
Die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt stehen möglicherweise vor dem Aus. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kommt zu dem Schluss, dass das Gesetz nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Was das für künftige Verkehrsprojekte bedeutet, erklärt der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Martin Burkert.
Kai Doering
· 27. Juli 2015
International
Kampf gegen den IS: Darum hat Erdoğan seine Strategie geändert
Als Reaktion auf den Anschlag in Suruç bombardiert die Türkei seit dem Wochenende Stellungen des IS. Auch kurdische Milizen hat sie im Visier. Was ist der Hintergrund dieser Kehrtwende von Präsident Erdoğan?
Jörg Armbruster
· 27. Juli 2015
Inland
Vorratsdatenspeicherung ist ein gelungener Kompromiss
Im Herbst wird der Bundestag die Vorratsdatenspeicherung beschließen. Ausgearbeitet wurde der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas, der ursprünglich gegen die Einführung einer VDS war. Im Interview erklärt Maas, warum er dieses Gesetz für gelungen hält.
Christian Rath
· 27. Juli 2015
Inland
25 Jahre Deutsche Einheit: Wie der Osten aufholen kann
25 Jahre ist die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten bereits her, doch die Unterschiede sind noch immer immens, sagt eine Studie des Berlin-Instituts. „Damit dürfen wir uns nicht abfinden“, fordert Katrin Budde. Im Interview mit vorwärts.de erklärt die Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt wie der Osten aufholen kann.
Kai Doering
· 24. Juli 2015
Debatte
Kopftuch: Schaut in unsere Augen, nicht auf unsere Köpfe
Was den Umgang mit Vielfalt betrifft, steckt Deutschland noch in den Kinderschuhen: Gut qualifizierten Frauen mit Kopftuch bleiben Tätigkeiten im öffentlich-staatlichen Bereich versperrt. Dabei sollte es doch um die Person gehen – nicht um die äußere Hülle.
Selma Yilmaz Ilkhan
· 24. Juli 2015
International
Israel nach dem Atom-Deal: In Angst vereint
Das in Wien ausgehandelte Abkommen zum iranischen Atomprogramm gilt als Erfolg. Israel dagegen ist durch den Coup des Iran auf diplomatischem Parkett verängstigt. Die traditionell gespaltene Gesellschaft des Landes ist sich dabei überraschend einig.
Rafael Seligmann
· 24. Juli 2015
Inland
Bayern-SPD will Bürger über Betreuungsgeld entscheiden lassen
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld war noch gar nicht gesprochen, da kündigte Horst Seehofer bereits die Fortsetzung der Auszahlung an. Die SPD im Freistaat will dagegen vorgehen, wenn nötig auch mit einem Volksbegehren. Das eingesparte Geld will sie besser anlegen.
Robert Kiesel
· 23. Juli 2015
Inland
Warum Flüchtlinge ein Gewinn für Deutschland sind
Der Umgang mit Flüchtlingen ist das zentrale Thema der vergangenen Wochen. Die Hilfsbereitschaft der Deutschen ist riesig. Gleichzeitig kommt es fast täglich zu Anschlägen auf geplante Unterkünfte. In einem Brief an SPD-Amts- und -Mandatsträger ruft Sigmar Gabriel dazu auf, den Flüchtlingen zur Seite zu stehen.
Sigmar Gabriel
· 23. Juli 2015
International
Wer wirklich vom Atom-Deal mit dem Iran profitiert
Der Atom-Deal mit dem Iran wurde von vielen Kommentatoren spontan als „Durchbruch“ gefeiert. Doch was bedeutet das Abkommen für den Iran? Ist der Startschuss für eine Neuorientierung der iranischen Außenpolitik tatsächlich gefallen? Eine Analyse der aktuellen Lage.
Payam Ghalehdar
· 23. Juli 2015
Inland
Reise durch Deutschland: Wie die Zukunft der Arbeit aussieht
IG Metall-Chef Detlef Wetzel hat eine Reise unternommen. In Gesprächen hat er Beschäftigten und Experten zugehört und herausgefunden, wie sich der Wandel der Arbeit durch die Digitalisierung der Produktion gestalten lässt.
Vera Rosigkeit
· 22. Juli 2015
Parteileben
Vier Jahre nach Utøya: Entschlossen gegen Hass
Vor vier Jahren stürzten die Attentate des Rechtsextemisten Anders Breivik in Oslo und auf der Insel Utøya Norwegen in tiefe Trauer. Auch in Deutschland ist die Anteilnahme noch immer groß. Die Bedrohung für unsere offene Gesellschaft ist nicht kleiner geworden.
Jan Lichtwitz
· 22. Juli 2015
International
Wie deutsche Unternehmen die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa bekämpfen wollen
Die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa ist erschreckend hoch. Mit der Initiative „InCharge“ wollen Unternehmen aus der Bundesrepublik für Besserung sorgen. Sie setzen dabei auf ein deutsches Erfolgsmodell.
Kai Doering
· 21. Juli 2015