Archiv November 2015

Rechtspopulistische Einstellungen in Deutschland sind zunehmend mit einer hohen Akzeptanz von Gewalt verbunden. Das ist das Ergebnis eines wissenschaftlichen Bands über rechtspopulistische Erscheinungsformen, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Jeder fünfte Deutsche ist demnach rechtspopulistisch eingestellt.

In Stockholm wurde am Montag der alternative Nobelpreis verliehen. Die Preise gehen in diesem Jahr nach Uganda, Italien, Kanada – ein Ehrenpreis zeichnet ein ganzes Volk aus.

René Kieselhorst ist „unser Mann in Paris“. Als NGO-Vertreter verfolgt er die Verhandlungen der Klimakonferenz hautnah und berichtet darüber über den Twitter-Kanal des „vorwärts“. In drei Antworten stellt er sich selbst vor.

Es ist jetzt die Stunde der Diplomatie und der Politik, nicht aber der Waffen und der Militärs. Gewalt gebiert neue Gewalt, schafft aber keine Lösung.

Im Europäischen Parlament konnten Sozialdemokraten viele ihrer Anforderungen an ein TTIP-Abkommen durchsetzen, doch von den USA gab es bisher wenig Zugeständnisse. Zum Stand der Verhandlungen ein Beitrag von SPD-Politiker Bernd Lange.

Am 23. November wurde Helmut Schmidt mit einem Staatsakt in der Hamburger St. Michaelis Kirche geehrt. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, hielt die Trauerrede und würdigte seinen Amtsvorgänger als großen Staatsmann.

Ab heute wird in Paris über ein neues globales Klimabkommen verhandelt. Es soll ab 2020 gelten und das Kyoto-Protokoll ablösen. Ziel ist, die Erderwärmung auf höchstens zwei Grad gegenüber vorindustriellen Temperaturen zu begrenzen. Wird das gelingen?

Johanna Uekermann bleibt Bundesvorsitzende der Jusos. Die knapp 300 Delegierten bestätigten sie beim Bundeskongress in Bremen mit 214 Ja-Stimmen oder 72,3 Prozent in ihrem Amt. Deutliche Kritik gab es am Kurs der SPD.

Wo versteckt sich die Seele einer Millionenmetropole? Der Dokumentarfilm „Hasret“ begibt sich auf eine rauschhafte Spurensuche hinter den Glitzerfassaden von Istanbul.

Am Donnerstag hat die SPD den diesjährigen Regine-Hildebrandt-Preis vergeben. Ausgezeichnet wurden das Begegnungszentrum Wittenberg West und der Verein Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. Einen Ehrenpreis für sein Lebenswerk erhielt Manfred Stolpe.

Die Bundeswehr will Tornado-Aufklärungsjets für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat bereitstellen. Doch jeder Bundeswehreinsatz im Ausland benötigt ein Mandat des Bundestags und muss mit dem Völkerrecht vereinbar sein.

Grundwerte geben Orientierung dafür, wie im demokratischen Sinne politische Entscheidungen getroffen werden sollen, sagt die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission Gesine Schwan. Im Interview kritisiert sie die Kurzsichtigkeit deutscher Politiker und rät der SPD, ihr eigenes Profil zu schärfen.

Das Verhältnis zwischen Russland und der Türkei war schon länger belastet. Nach dem Abschuss eines russischen Bombers an der türkisch-syrischen Grenze machen sich Moskau und Ankara gegenseitig Vorwürfe. Kommt es zu einem bewaffneten Konflikt?

Am 26. November wird im Willy-Brandt-Haus der Regine-Hildebrandt-Preis 2015 verliehen. Zwei Initiativen erhalten in diesem Jahr die mit 20 000 Euro dotierte Auszeichnung. Der Verein Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück e.V. ermöglicht jungen Menschen den Einstieg ins Tischlerhandwerk.

Zum „Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen“ eröffnet im Bonner Frauenmuseum eine neue Ausstellung über Gewalt gegen Frauen im Alltag. Neben der eindrücklichen Schau gibt es auch die Möglichkeit, sich in Veranstaltungen über das Thema zu informieren.

Mareice Kaiser ist freie Journalistin und Bloggerin. Auf kaiserinnenreich.de schreibt die Mutter von zwei Töchtern über ihr inklusives Familienleben. Im Interview spricht sie über Behördenwahnsinn, Werte und die Furcht anderer Eltern.

Am heutigen Mittwoch nimmt der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. „Wir erhoffen uns Antworten auf die noch offenen Fragen“, sagt Ausschuss-Mitglied Susann Rüthrich – und beklagt, dass rechte Straftaten in Deutschland oft verharmlost werden.

Auch wenn die Kriegsrhetorik Hollandes unglücklich ist, muss der IS militärisch bekämpft werden. Doch es braucht eine recht genaue Idee, wie der bewaffnete Konflikt zu gewinnen ist.

Am 20. Oktober wird im Willy-Brandt-Haus der Regine-Hildebrandt-Preis 2015 verliehen. Zwei Initiativen erhalten in diesem Jahr den mit 20 000 Euro dotierten Preis. Die „Begegnungszentrum Wittenberg West“ bringt Menschen zusammen, die Tür an Tür wohnen und voneinander profitieren wollen.

Wie und wo Menschen mit Behinderungen wohnen wollen, müssen sie frei entscheiden können. Doch sind sie dabei auf bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum angewiesen. Davon gibt es viel zu wenig.

In einer bewegenden Trauerfeier nahmen Familie, Freunde, Weggefährten und Politiker aus aller Welt Abschied von Helmut Schmidt. Der ehemalige Bundeskanzler war am 10. November im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben.

Es ist vernünftig, über Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen nachzudenken. Denn wenn jetzt keine deutsche Obergrenze vereinbart wird, werden langfristig kaum noch Menschen zu uns kommen können.

„Because it’s 2015“ – so simpel kann Gleichberechtigung sein.

Mehr als 400 000 syrische Flüchtlingskinder gehen in der Türkei nicht zur Schule, berichtet die Organisation Human Rights Watch. Die Zukunft einer ganzen Generation steht auf dem Spiel und viele Familien überlegen, nach Europa zu fliehen.