Archiv November 2019

Auf dem Bundeskongress der Jusos in Schwerin ist Kevin Kühnert als Vorsitzender wiedergewählt worden. Die 298 Delegierten wählten den 30-jährigen Berliner mit 88,5 Prozent für zwei weitere Jahre an die Spitze des SPD-Nachwuchsverbandes. Es wird Kühnerts letzte Amtszeit sein, wie er zuvor angekündigt hatte.

Auf dem Juso-Bundeskongress in Schwerin stellt sich Kevin Kühnert für zwei weitere Jahre als Vorsitzender zur Wahl. Im Interview spricht er über Erfolge, Fehler und welche Rolle die Jusos künftig in der SPD spielen wollen.

Frans Timmermans, designierter Vizepräsident der EU-Kommission, im Interview über den verspäteten Start der neuen EU-Kommission, die Rolle Deutschlands und der SPD in Europa und seine Pläne für einen „Green New Deal“

Mit einer Grundsicherung will die SPD gegen Kinderarmut vorgehen. Dabei geht es nicht nur um finanzielle Leistungen, sondern auch um Investitionen in gute und kostenfreie Bildung und Mobilität. Warum sie dabei besonders Jugendliche in den Blick nimmt, erklärt SPD-Politikerin Dagmar Schmidt im Interview.

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen. Mit einer Kindergrundsicherung plant die SPD einen grundlegenden Wechsel in der Familienförderung. Das Ziel: Kinderarmut abschaffen!

Von Weinheim in Baden-Württemberg bis nach Berlin sind es – Luftlinie – rund 470 Kilometer, sechs Stunden mit dem Zug. Eine Tour, die Paul Frey gerne auf sich nimmt, um bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz Stimmzettel zu zählen.

Parallel zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wurden in vielen kurdischen Städten Bürgermeister der HDP entmachtet und verhaftet. Aus Sicht des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid rückt eine Lösung der Kurdenfrage damit in weite Ferne.

SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geht auf Tuchfühlung: In einem Mehrgenerationenhaus erhält er Zuspruch für den Grundrente-Kompromiss. Er muss aber auch einräumen: Es gibt noch einiges zu tun.

Seit Donald Trump US-Präsident ist, sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen angespannt. Deswegen ruhen viele Hoffnungen auf einem Amtswechsel in einem Jahr. Knut Dethlefsen, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, erklärt, wieso die Demokratin Elizabeth Warren gute Chancen besitzt, Donald Trump zu schlagen.

Im kommenden Jahr wird es für Krankenkassenbeiträge, die auf die betriebliche Altersvorsorge zu zahlen sind, neue Regelungen geben. Der SPD-Politiker Ralf Kapschack ist zufrieden mit der Einigung, weil mehr als 60 Prozent der Betriebsrentner entlastet werden. Doch es bleiben Fragen.

Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident von Brandenburg. Mit 47 von 88 Stimmen ist er am Mittwoch im Landtag wiedergewählt worden. SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten in den vergangenen Tagen den Weg frei gemacht für die erste Kenia-Koalition in der Geschichte des Bundeslandes.

Wolfgang Thierse ist Mitglied des Wahlvorstands für die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz. Im Interview sagt er, was er von der Stichbefragung erwartet und wie das Verfahren die Partei belebt hat.

Digitale Plattformen verteilen Arbeitsaufträge, Crowdworker arbeiten für Unternehmen. Die Arbeitswelt ist im Wandel. In Zeiten von Demografie und Digitalisierung sind Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern aber umso wichtiger, erklärt Stefano Scarpetta, Wirtschaftswissenschaftler bei der OECD.

Versöhnliche Töne, aber deutliche Differenzen bei Investitionen und Regierungsambitionen: Im „Berliner Salon“ von RND und Phoenix haben Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Klara Geywitz und Olaf Scholz am Dienstagabend ein letztes Mal gemeinsam gestritten.

Am Wochenende haben sich Vertreter von mehr als 100 sozialdemokratischen und progressiven Parteien in Stockholm getroffen. Beim Konvent der Progressiven Allianz disktutierten sie über Zukunftsthemen wie die globale Digitalisierung und wählten einen neuen Vorstand.

Aktuelle Schlagzeilen zum Thema Rente lesen sich, als hätte der Gesetzgeber eine neue „Rentensteuer“ erfunden. Das stimmt aber nicht, sagt Lothar Binding. Renten werden nur einmal besteuert, allerdings ändert sich der Zeitpunkt der Besteuerung. Warum das ein Vorteil für Arbeitnehmer ist, erklärt der SPD-Politiker hier.

Am Freitag endet die entscheidende zweite Runde der Mitgliederbefragung für den SPD-Vorsitz. Mehr als 420.000 Genossinnen und Genossen sind stimmberechtigt. Das müssen sie beachten.

Das eine sagen, das andere tun. Nach diesem Muster arbeitet die AfD. Die SPD muss die kruden, widersprüchlichen und fehlerhaften Inhalte der Rechtspopulisten aufdecken und sie so schwächen, fordert Carsten Schneider.

Zwei Familien, ein tragischer Unfall und der brachiale Weg zur Marktwirtschaft: In seinem Film „Bis dann, mein Sohn“ verknüpft der chinesische Regisseur Wang Xiaoshuai die Umbrüche im Reich der Mitte mit einem zeitlosen Drama um Schuld und Vergebung.

Auf dem Godesberger Parteitag 1959 ging es kontrovers zu. Am Ende veraschiedeten die Delegierten mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm. Es sollte der Grundstein für den Aufstieg der SPD werden.

Ab dem 19. November können alle Sozialdemokraten mitentscheiden, welches Duo sie gerne an der Spitze ihrer Partei hätten. Doch bei der Mitgliederbefragung geht es um mehr, wie die Landesvorsitzenden von Bayern bis Schleswig-Holstein erklären.

Wer eine Betriebsrente bezieht, muss auf diese Krankenkassenbeiträge entrichten. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente konnte auch für diese Doppelverbeitragung eine Regelung getroffen werden – eine, die die betriebliche Altersversorgung stärkt.

Als die Mauer fiel, war Susann Rüthrich zwölf Jahre alt. Doch während hunderttausende junge Frauen in den Westen gingen, blieb sie in Sachsen. Bis heute kämpft die SPD-Bundestagsabgeordnete dort gegen Rechts. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus.

Am Freitag hat der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschiedet – ein großer Brocken vom Klimaschutzpaket, auf das sich die große Koalition im September geeinigt hatte. Damit wurden günstigere Bahntickets, teurere Flüge sowie zahlreichen Prämien und Anreize für energetische Sanierung auf den Weg gebracht.