Archiv 2019
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Wie ein 36-jähriger Sozialdemokrat in Sachsen-Anhalt Landrat wurde
Bei drei Landtags- und fünf Kommunalwahlen in Ostdeutschland war die SPD in diesem Jahr nicht gerade erfolgsverwöhnt. Doch vor Kurzem wurde der 36-jährige Patrick Puhlmann im Landkreis Stendal in Sachsen-Anhalt mit fast 70 Prozent zum Landrat gewählt. Wer ist der Newcomer aus der Altmark?
Jonas Jordan
· 11. Dezember 2019
Meinung
Fünf Gründe, warum Investitionen wichtiger sind als die schwarze Null
Der SPD-Parteitag hat ein klares Zeichen für mehr Investitionen gesetzt. Das ist ein Bruch mit dem neoliberalen Dogma des schlanken Staates – und genau die richtige Antwort auf die Fragen der Zeit.
Micha Heitkamp
· 11. Dezember 2019
Inland
Neue Studie: Die Deutschen wollen mehr Zusammenhalt
Eine große Mehrheit der Bundesbürger wünscht sich mehr Konsens in der Gesellschaft. Zugleich ist eine Mehrheit unzufrieden mit dem Zustand der Demokratie im Land. Für die SPD wichtig: Gerechtigkeitsfragen haben bei den Deutschen Priorität.
Lars Haferkamp
· 11. Dezember 2019
Geschichte
Wie die Arbeiterwohlfahrt den Sozialstaat geprägt hat
Vor 102 Jahren gründet die Sozialdemokratin Marie Juchacz die Arbeiterwohlfahrt (AWO), um die Wohlfahrtsaktivitäten der Partei zu bündeln. Heute ist der Einsatz für Solidarität und Teilhabe eine Herausforderung von drängender Aktualität.
Philipp Kufferath
· 11. Dezember 2019
„Der Mindestlohn muss bis 2021 auf 12 Euro steigen“
Auf dem SPD-Parteitag hat der Paketzusteller Olaf Könemann 95.000 Unterschriften an die neue Parteiführung übergeben. Sein Ziel: Ein Mindestlohn von 12 Euro bis 2021. Aus Könemanns Sicht hilft das gegen Altersarmut und die AfD.
Kai Doering
· 10. Dezember 2019
International
Finanztransaktionssteuer: Olaf Scholz legt Plan für Aktienbesteuerung vor
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einen Vorschlag zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in zehn europäischen Ländern vorgelegt. In Deutschland sollen die erwarteten Einnahmen vor allem dafür genutzt werden, um die geplante Grundrente zu finanzieren.
Jonas Jordan
· 10. Dezember 2019
Meinung
Wie Klimaschutz zur neuen Vision Europas werden kann
Am Mittwoch stellt die EU-Kommission ihre Pläne für einen europäischen Klimaschutz vor. Dieser „Green New Deal“ kann zur neuen, verbindenden Vision für Europa werden, ist Bundesumweltministerin Svenja Schulze überzeugt.
Svenja Schulze
· 10. Dezember 2019
Meinung
Welche Bücher die neuen SPD-Parteivorsitzenden jetzt lesen sollten
Die SPD hat eine neue Parteiführung. Für die Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans lohnt sich ein Blick in die Geschichte der SPD, meint Christian Krell, Mitglied der SPD-Grundwertekommission.
Christian Krell
· 9. Dezember 2019
Menschenrechte weltweit achten: Warum ein Lieferkettengesetz kommen muss
Initiativen fordern ein Lieferkettengesetz, das deutsche Unternehmen verpflichtet, weltweit Menschenrechte und Umweltstandards einzuhalten. Nun will auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil einen Gesetzentwurf vorlegen.
Vera Rosigkeit
· 9. Dezember 2019
Sardinen-Protest: Mit „Bella Ciao“ gegen Salvinis rechte Hetze
Die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini liegt in Italien seit Monaten in Wahlumfragen vorne. Doch jetzt ist den Rechtspopulisten ein neuer Gegner erwachsen. Die Sardinenbewegung protestiert lautstark und zahlreich gegen Hass und Ausgrenzung.
Tobias Mörschel
· 9. Dezember 2019
Parteileben
Abschluss des SPD-Parteitags: „Wir sind auf dem richtigen Weg“
Vom 6. bis 8. Dezember fand in Berlin der Bundesparteitag der SPD statt. Neben der Wahl einer neuen Parteiführung stand die Diskussion über die Halbzeitbilanz der großen Koalition im Mittelpunkt. Hier gibt es alle Entscheidungen zum Nachlesen.
Die Redaktion
· 8. Dezember 2019
Parteileben
Johanna Uekermann: Die SPD braucht eine Jugendquote
Am Sonntag diskutiert der SPD-Parteitag über Bildungs- und Jugendpolitik. Vorstandsmitglied Johanna Uekermann erklärt, weshalb politische Bildung ab der ersten Klasse wichtig ist – und warum die SPD eine Jugendquote braucht.
Kai Doering
· 8. Dezember 2019
Parteileben
Abkehr von Hartz IV: SPD-Parteitag beschließt neues Sozialstaatskonzept
Die SPD lässt Hartz IV endgültig hinter sich. Einstimmig hat der Parteitag am Samstag das neue Sozialstaatskonzept der Partei beschlossen. Das Ziel: Der Sozialstaat soll Partner der Menschen sein.
Jonas Jordan
· 7. Dezember 2019
Parteileben
SPD-Parteitag beschließt Kindergrundsicherung
Nach kurzer Aussprache hat sich der SPD-Bundesparteitag einstimmig auf die Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt. „Richtig oder gar nicht", fasst SPD-Familienministerin Franziska Giffey den Antrag zusammen.
Jonas Jordan
· 7. Dezember 2019
Geschichte
Wie Helmut Schmidt zum ersten Medienkanzler wurde
Helmut Schmidt beherrschte die Kunst der Selbstinszenierung wie kaum ein Zweiter. Doch zugleich war er ein extrem fleißiger und hochkompetenter Politiker, der jedes seiner Ämter mit Bravour führte. Am 23. Dezember wäre er 102 Jahre alt geworden.
Meik Woyke
· 7. Dezember 2019
Parteileben
Tarek Saad: Wie er seine erste Rede auf einem SPD-Bundesparteitag erlebt hat
Vor fünf Jahren ist Tarek Saad aus Syrien nach Deutschland geflüchtet. Seit gut einem Jahr ist er Landesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt in Schleswig-Holstein. Am Freitag hat Saad seine erste Rede auf einem SPD-Bundesparteitag gehalten.
Jonas Jordan
· 6. Dezember 2019
Parteileben
Parteitag fordert Gespräche über Nachbesserungen am Koalitionsvertrag
Über zwei Stunden wurde auf dem Bundesparteitag debattiert, die Redeliste wurde im Laufe des Nachmittags lang und länger. Am Ende stand eine Entscheidung: Die SPD will mit dem Koalitionspartner über Nachbesserungen beim Koalitionsvertrag sprechen.
Carl-Friedrich Höck
· 6. Dezember 2019
Parteileben
Der Parteitag wählt SPD-Spitzenpersonal
Klara Geywitz, Hubertus Heil, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger sind neue Vizechefs der SPD. Der Bundesparteitag wählte sie zu Stellvertretern der neuen Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Generalsekretär Lars Klingbeil und Schatzmeister Dietmar Nietan wurden wiedergewählt.
Lars Haferkamp
· 6. Dezember 2019
Parteileben
Was die neuen Parteivorsitzenden Esken und Walter-Borjans mit der SPD vorhaben
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die neuen SPD-Parteivorsitzenden. Sie wurden am Freitagnachmittag in Berlin mit deutlicher Mehrheit gewählt. Esken erhielt 75,9 Prozent, Walter-Borjans 89,2 Prozent Zustimmung von den mehr als 600 Delegierten.
Vera Rosigkeit
· 6. Dezember 2019
Parteileben
Wie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die SPD wieder stärken wollen
Die frisch gekürten SPD-Vorsitzenden stehen vor einem hohen Berg aus Erwartungen. Mit dem „vorwärts“ sprachen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vor dem Bundesparteitag über die Fußstapfen von Malu Dreyer und den Leitantrag zur großen Koalition.
Karin Nink
· 6. Dezember 2019
Parteileben
SPD-Parteivorstand empfiehlt inhaltliche Debatte über große Koalition
Ohne Gegenstimme hat der Parteivorstand am Donnerstag Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für den SPD-Parteivorsitz nominiert. In der Sitzung wurden auch Stellvertreter vorgeschlagen, außerdem wünschen sich die designierten Parteivorsitzenden eine inhaltliche Debatte über die große Koalition.
Benedikt Dittrich
· 5. Dezember 2019
Heiko Maas: Europa muss sich in der Welt durchsetzen können
Bundesaußenminister Heiko Maas will als Reaktion auf wachsenden Nationalismus die europäische Integration stärken. Dazu hat er am Donnerstag auf der Internationalen Konferenz der SPD in Berlin konkrete Vorschläge gemacht.
Lars Haferkamp
· 5. Dezember 2019