Archiv 2019
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Parteileben
Fragen und Antworten: Worum es beim SPD-Bundesparteitag geht
Der 39. Ordentliche SPD-Bundesparteitag steht unter dem Motto „In die neue Zeit“. Nicht nur steht zum ersten Mal ein von den Mitgliedern bestimmtes Duo für den Parteivorsitz zur Wahl, es gibt auch sonst eine Menge Neuerungen.
Vera Rosigkeit
· 5. Dezember 2019
Parteileben
Angehende Parteivorsitzende wollen Umfragewerte der SPD verdoppeln
Die angehenden SPD-Parteivorsitzenden haben ein Ziel für das kommende Jahr ausgegeben: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen bis Ende 2020 die Zustimmung in der Bevölkerung für die Sozialdemokraten verdoppeln – von derzeit 15 auf mindestens 30 Prozent.
Benedikt Dittrich
· 5. Dezember 2019
Parteileben
Lars Klingbeil will SPD-Generalsekretär bleiben
Kurz vor Beginn des Bundesparteitags wird die Personalsituation bei der SPD klarer. Per Video kündigte Lars Klingbeil an, erneut als Generalsekretär zu kandidieren. Auch für den stellvertretenden Parteivorsitz gibt es eine weitere Kandidatin.
Kai Doering
· 4. Dezember 2019
International
Klimaschutz: Warum Deutschland sich in Madrid nicht verstecken muss
Auf der Klimakonferenz in Madrid, der COP25, wird über wirksame Regeln für den Klimaschutz verhandelt. Deutschland muss sich mit dem Klimapaket nicht verstecken, andere Länder sind seit dem Pariser Abkommen aber weiter, meint Dirk Messner, angehender Präsident es Umweltbundesamts.
Benedikt Dittrich
· 4. Dezember 2019
Inland
„Wollen nicht Hals über Kopf aus der Großen Koalition raus“
Ein Ausstieg aus der großen Koalition sei kein Selbstzweck, erklären Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Gespräch. Die angehenden SPD-Parteivorsitzenden signalisieren Verhandlungsbereitschaft in Richtung Union.
Benedikt Dittrich
· 3. Dezember 2019
Inland
Niederlage für die CSU: Integrationsgesetz ist verfassungswidrig
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) hat der CSU am Dienstag eine Niederlage verpasst. Auf Klage von SPD und Grünen hat er das umstrittene bayerische Integrationsgesetz entschärft und teilweise sogar für verfassungswidrig erklärt.
Christian Rath
· 3. Dezember 2019
Parteileben
Warum Klara Geywitz stellvertretende Parteivorsitzende werden soll
Bei der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorstand soll es keine Verlierer geben. Das wurde in den vergangenen Monaten immer wieder betont, jetzt folgen Taten: Die Zweitplatzierte Klara Geywitz will stellvertretende Parteivorsitzende werden – mit viel Rückenwind aus Ostdeutschland.
Benedikt Dittrich
· 3. Dezember 2019
International
Warum die NATO nicht hirntot, aber paranoid ist
Allen Unkenrufen zum Trotz: 70 Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO quicklebendig. Die Bedrohung ihrer Mitglieder ist aber primär nicht mehr militärischer Natur. Um wehrhaft zu bleiben, müssen sie Justiz, Polizei und Geheimdienste stärken.
Marius Müller-Hennig
· 3. Dezember 2019
Inland
Reaktionen auf die Wahl der Parteivorsitzenden: So antwortet die SPD
Das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewinnt die Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz. Über das Ergebnis ist nicht nur FDP-Chef Christian Lindner „baff“. Auch so mancher Kommentar in den Medien sorgt für Ärger. Eine kleine Auwahl von SPD-Antworten auf die Reaktionen zur Wahl.
Vera Rosigkeit
· 2. Dezember 2019
Meinung
Neuer Parteivorsitz: Mitsprache heißt Mitverantwortung
Die SPD-Mitglieder haben entschieden. Für das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Eine Entscheidung, die alle Mitglieder nun mittragen müssen, meint „vorwärts“-Chefredakteurin Karin Nink und appelliert an die Verantwortung der Genossinnen und Genossen.
Karin Nink
· 30. November 2019
Parteileben
Parteivorsitz: Mitglieder wünschen sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
Am Samstagabend wurde von der kommissarischen Vorsitzenden Malu Dreyer das Ergebnis der Abstimmung zum SPD-Parteivorsitz verkündet: Mit knappem Vorsprung wünschen sich die SPD-Mitglieder Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Parteivorsitzende.
Benedikt Dittrich
· 30. November 2019
Parteileben
SPD-Vorsitz in Sachsen-Anhalt: Mitgliederbefragung geht in die zweite Runde
Die Mitgliederbefragung für den Vorsitz der SPD in Sachsen-Anhalt hat vorerst nur ein Teilergebnis gebracht. Bei den weiblichen Kandidaten setzte sich Juliane Kleemann durch. Zwei Männer müssen in die Stichwahl.
Kai Doering
· 29. November 2019
Kultur
Filmtipp: Der vergiftete Traum vom Wohlstand durch Öl
Wer als Arbeitnehmer vom weltweiten Rohstoffhunger profitieren will, zahlt oft einen hohen Preis. Im kanadischen Fort McMurray ist er besonders hoch. Vom Widerspruch zwischen Fortschrittsglaube und apokalyptischer Umweltzerstörung in der Öl-Metropole erzählt der Dokumentarfilm „Dark Eden“.
ohne Autor
· 29. November 2019
Parteileben
Warum Klimaschutz solidarisch umgesetzt werden muss
Lukas Lindemann engagiert sich gleichzeitig bei den Naturfreunden und bei den Jusos. Vor dem Aktionstag von „Fridays for Future“ und der Klimakonferenz in Madrid spricht er über einen sozial gerechten Klimaschutz – vor Ort und auf der ganzen Welt.
Benedikt Dittrich
· 29. November 2019
International
Heiko Maas: Wie Europas Antwort auf die USA aussehen sollte
Zur Eröffnung der Tiergartenkonferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung weist Bundesaußenminister Heiko Maas auf die Veränderungen in den europäisch-amerikanischen Beziehungen hin. „America First“ gelte es, mit einem starken, souveränen und solidarischen Europa zu begegnen.
Jonas Jordan
· 28. November 2019
Meinung
50 Jahre nach Willy Brandt: Das sollte die SPD heute für junge Menschen tun
Vor 50 Jahren kündigte Bundeskanzler Willy Brandt mehr Rechte für junge Menschen an. Daran sollte die SPD heute anknüpfen, fordert Johanna Uekermann – und stellt konkrete Forderungen.
Johanna Uekermann
· 28. November 2019
Meinung
Die neuen Parteivorsitzenden brauchen die volle Rückendeckung von uns allen
Am Freitag endet die Mitgliederbefragung für den Vorsitz der SPD. Die eigentliche Arbeit beginnt erst danach. Das gewählte Duo braucht dabei die volle Unterstützung der gesamten Partei.
Lars Klingbeil
· 28. November 2019
Inland
Hubertus Heil: Die Grundrente ist ein Meilenstein für die Menschen
Die Verhandlungen zur Grundrente waren hart. Doch pünktlich zum 1. Januar 2021 soll sie in Kraft treten, betont Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Im Interview mit dem vorwärts erklärt der SPD-Politiker, was er sonst noch erreichen will.
Vera Rosigkeit
· 28. November 2019
Meinung
Warum eine gemeinsame EU-Außenpolitik neue Impulse braucht
In einer unberechenbaren Welt muss die EU außenpolitisch wesentlich ehrgeiziger auftreten. Davon hängt auch die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union als außenpolitischer Akteur ab, meint Staatsminister Niels Annen.
Niels Annen
· 27. November 2019
Parteileben
Wie bei der SPD in Parchim der Generationenwechsel funktioniert
In der SPD in der Kleinstadt Parchim in Mecklenburg hat die junge Generation das Zepter übernommen – und wird von erfahrenen Mitgliedern unterstützt. Der Generationen-Mix ist in der kleinen Stadt politische Praxis und Basis des Erfolgs für die Sozialdemokraten.
Kerstin Wintermeyer
· 27. November 2019
Parteileben
Gegen Rechts und für die Demokratie: Regine-Hildebrandt-Preis 2019 verliehen
Die einen engagieren sich gegen Neonazis, die anderen für den Austausch zwischen Ost und West: Das „Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra“ in Thüringen und das „Ost-West-Forum – Gut Gödelitz“ in Sachsen sind am Dienstag mit dem Regine-Hildebrandt-Preis ausgezeichnet worden.
Kai Doering
· 26. November 2019