Archiv 2019

Das Amtsenthebungsverfahren darf nicht danach beurteilt werden, ob es Donald Trump nutzt. Im Dienste der Demokratie ist es alternativlos, analysiert Elisabeth Winter vom German Marshall Fund.

Zwischen Fahneneid und Christopher Street Day: Thomas Ladenburgers berührender Dokumentarfilm zeichnet nach, wie aus dem Soldaten Marc die Kommandeurin Anastasia wurde.

Mehr als 140.000 Menschen sind in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer von Partnerschaftsgewalt, mehr als 80 Prozent von ihnen waren Frauen. Um diesen künftig mehr Schutz zu bieten, hat Bundesfrauenministerin Franziska Giffey am Montag die Initiative „Stärker als Gewalt“ gestartet.

In Paris haben am Wochenende mehr als 50.000 Menschen gegen Gewalt an Frauen demonstriert. Sie fordern vor allem mehr Engagement vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die SPD arbeitet weiter an ihrer Erneuerung. In Berlin stellte am Montag Interims-Chefin Malu Dreyer gemeinsam mit Familienministerin Franziska Giffey und der Bundestagsabgeordneten Dagmar Schmidt ihr Konzept einer Kindergrundsicherung vor. Es soll mehr als Kinder aus Hartz IV holen.

Während die Mitgliederbefragung noch läuft, touren die Duos weiter durch die Bundesrepublik. Auf dem Demo-Kommunalkongress skizzierten sie ihre Ideen für eine Entlastung der Kommunen. Viel drehte sich dabei um Investitionen, Schulden und freiwillige Leistungen.

Sie wollte keine „Alibifrau am Kabinettstisch“ sein und lehnte das Amt als Familienministerin ab. Frauenpolitik machte Marie Schlei stattdessen als Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Seit eineinhalb Jahren ist Dirk Wiese Russland-Koordinator der Bundesregierung. Im Interview spricht der SPD-Politiker über das nicht immer einfache deutsch-russische Verhältnis, die Wichtigkeit von Austauschen und das Erbe Willy Brandts.

Der Juso-Bundeskongress in Schwerin ist für Manuela Schwesig ein Heimspiel. Gemeinsam mit Storch Heinar und den Jusos setzt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern ein starkes Zeichen gegen Rechts und den „Flügel“ der AfD, der sich an diesem Wochenende ebenfalls in Mecklenburg-Vorpommern trifft.

Auf ihrem Bundeskongress diskutieren die Jusos mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze über ihre Forderungen zum Klimaschutz. Die Ministerin verteidigt ihre Politik und erklärt, wieso sie die Koalition mit der Union gerne fortsetzen möchte.

Auf dem Bundeskongress der Jusos in Schwerin ist Kevin Kühnert als Vorsitzender wiedergewählt worden. Die 298 Delegierten wählten den 30-jährigen Berliner mit 88,5 Prozent für zwei weitere Jahre an die Spitze des SPD-Nachwuchsverbandes. Es wird Kühnerts letzte Amtszeit sein, wie er zuvor angekündigt hatte.

Auf dem Juso-Bundeskongress in Schwerin stellt sich Kevin Kühnert für zwei weitere Jahre als Vorsitzender zur Wahl. Im Interview spricht er über Erfolge, Fehler und welche Rolle die Jusos künftig in der SPD spielen wollen.

Frans Timmermans, designierter Vizepräsident der EU-Kommission, im Interview über den verspäteten Start der neuen EU-Kommission, die Rolle Deutschlands und der SPD in Europa und seine Pläne für einen „Green New Deal“

Mit einer Grundsicherung will die SPD gegen Kinderarmut vorgehen. Dabei geht es nicht nur um finanzielle Leistungen, sondern auch um Investitionen in gute und kostenfreie Bildung und Mobilität. Warum sie dabei besonders Jugendliche in den Blick nimmt, erklärt SPD-Politikerin Dagmar Schmidt im Interview.

Jedes fünfte Kind in Deutschland ist von Armut betroffen. Mit einer Kindergrundsicherung plant die SPD einen grundlegenden Wechsel in der Familienförderung. Das Ziel: Kinderarmut abschaffen!

Von Weinheim in Baden-Württemberg bis nach Berlin sind es – Luftlinie – rund 470 Kilometer, sechs Stunden mit dem Zug. Eine Tour, die Paul Frey gerne auf sich nimmt, um bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz Stimmzettel zu zählen.

Parallel zum Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wurden in vielen kurdischen Städten Bürgermeister der HDP entmachtet und verhaftet. Aus Sicht des außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid rückt eine Lösung der Kurdenfrage damit in weite Ferne.

SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil geht auf Tuchfühlung: In einem Mehrgenerationenhaus erhält er Zuspruch für den Grundrente-Kompromiss. Er muss aber auch einräumen: Es gibt noch einiges zu tun.

Seit Donald Trump US-Präsident ist, sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen angespannt. Deswegen ruhen viele Hoffnungen auf einem Amtswechsel in einem Jahr. Knut Dethlefsen, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, erklärt, wieso die Demokratin Elizabeth Warren gute Chancen besitzt, Donald Trump zu schlagen.

Im kommenden Jahr wird es für Krankenkassenbeiträge, die auf die betriebliche Altersvorsorge zu zahlen sind, neue Regelungen geben. Der SPD-Politiker Ralf Kapschack ist zufrieden mit der Einigung, weil mehr als 60 Prozent der Betriebsrentner entlastet werden. Doch es bleiben Fragen.

Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident von Brandenburg. Mit 47 von 88 Stimmen ist er am Mittwoch im Landtag wiedergewählt worden. SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten in den vergangenen Tagen den Weg frei gemacht für die erste Kenia-Koalition in der Geschichte des Bundeslandes.

Wolfgang Thierse ist Mitglied des Wahlvorstands für die Mitgliederbefragung über den SPD-Vorsitz. Im Interview sagt er, was er von der Stichbefragung erwartet und wie das Verfahren die Partei belebt hat.

Digitale Plattformen verteilen Arbeitsaufträge, Crowdworker arbeiten für Unternehmen. Die Arbeitswelt ist im Wandel. In Zeiten von Demografie und Digitalisierung sind Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern aber umso wichtiger, erklärt Stefano Scarpetta, Wirtschaftswissenschaftler bei der OECD.

Versöhnliche Töne, aber deutliche Differenzen bei Investitionen und Regierungsambitionen: Im „Berliner Salon“ von RND und Phoenix haben Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Klara Geywitz und Olaf Scholz am Dienstagabend ein letztes Mal gemeinsam gestritten.