Archiv 2019
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Parteileben
Konvent der „Progressiven Allianz“: Signal des Zusammenhalts
Am Wochenende haben sich Vertreter von mehr als 100 sozialdemokratischen und progressiven Parteien in Stockholm getroffen. Beim Konvent der Progressiven Allianz disktutierten sie über Zukunftsthemen wie die globale Digitalisierung und wählten einen neuen Vorstand.
Kai Doering
· 18. November 2019
Meinung
Einkommen im Alter: Wie Renten besteuert werden
Aktuelle Schlagzeilen zum Thema Rente lesen sich, als hätte der Gesetzgeber eine neue „Rentensteuer“ erfunden. Das stimmt aber nicht, sagt Lothar Binding. Renten werden nur einmal besteuert, allerdings ändert sich der Zeitpunkt der Besteuerung. Warum das ein Vorteil für Arbeitnehmer ist, erklärt der SPD-Politiker hier.
Lothar Binding
· 18. November 2019
Meinung
So kann die SPD die AfD inhaltlich stellen
Das eine sagen, das andere tun. Nach diesem Muster arbeitet die AfD. Die SPD muss die kruden, widersprüchlichen und fehlerhaften Inhalte der Rechtspopulisten aufdecken und sie so schwächen, fordert Carsten Schneider.
Carsten Schneider
· 18. November 2019
Kultur
Wirtschaftswandel in China als Familiendrama im Kino
Zwei Familien, ein tragischer Unfall und der brachiale Weg zur Marktwirtschaft: In seinem Film „Bis dann, mein Sohn“ verknüpft der chinesische Regisseur Wang Xiaoshuai die Umbrüche im Reich der Mitte mit einem zeitlosen Drama um Schuld und Vergebung.
ohne Autor
· 15. November 2019
Godesberger Programm: Als die SPD regierungsfähig wurde
Auf dem Godesberger Parteitag 1959 ging es kontrovers zu. Am Ende veraschiedeten die Delegierten mit großer Mehrheit ein neues Grundsatzprogramm. Es sollte der Grundstein für den Aufstieg der SPD werden.
Klaus Wettig
· 15. November 2019
Parteileben
Parteivorsitz: So werben die Landesvorsitzenden für Runde zwei
Ab dem 19. November können alle Sozialdemokraten mitentscheiden, welches Duo sie gerne an der Spitze ihrer Partei hätten. Doch bei der Mitgliederbefragung geht es um mehr, wie die Landesvorsitzenden von Bayern bis Schleswig-Holstein erklären.
Benedikt Dittrich
· 15. November 2019
Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten: Wie Versicherte von der Neuregelung profitieren
Wer eine Betriebsrente bezieht, muss auf diese Krankenkassenbeiträge entrichten. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente konnte auch für diese Doppelverbeitragung eine Regelung getroffen werden – eine, die die betriebliche Altersversorgung stärkt.
Ralf Kapschack
· 15. November 2019
BNR
Susann Rüthrich: Warum sie in Sachsen blieb und dort bis heute gegen Rechts kämpft
Als die Mauer fiel, war Susann Rüthrich zwölf Jahre alt. Doch während hunderttausende junge Frauen in den Westen gingen, blieb sie in Sachsen. Bis heute kämpft die SPD-Bundestagsabgeordnete dort gegen Rechts. In der SPD-Bundestagsfraktion ist sie Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus.
Jonas Jordan
· 15. November 2019
Bundestag verabschiedet Klimaschutzgesetz: „Ein wichtiger Schritt“
Am Freitag hat der Bundestag das Klimaschutzgesetz verabschiedet – ein großer Brocken vom Klimaschutzpaket, auf das sich die große Koalition im September geeinigt hatte. Damit wurden günstigere Bahntickets, teurere Flüge sowie zahlreichen Prämien und Anreize für energetische Sanierung auf den Weg gebracht.
Benedikt Dittrich
· 15. November 2019
Parteileben
Neue Vorsitzende: Was Nancy Faeser mit der hessischen SPD vorhat
Seit zwei Wochen ist Nancy Faeser Vorsitzende der hessischen SPD. „Ich möchte unser Profil um soziale Themen weiten“, kündigt sie im Interview an. Vom Satz, die SPD dürfe „nicht grüner als die Grünen“ sein, hält Faeser nichts.
Kai Doering
· 14. November 2019
Christine Lambrecht: Null Toleranz im Kampf gegen Antisemitismus und Extremismus
Sie ist „nicht in die Politik gegangen, um Papiere zu schreiben, sondern um konkret die Lebenssituation der Menschen zu verbessern“. Seit knapp fünf Monaten ist Christine Lambrecht Bundesjustizministerin. Für die laufende Legislaturperiode hat sie noch einiges vor.
Kerstin Wintermeyer
· 14. November 2019
Entlastungsgesetz: Pflegekosten nicht auf Kommunen abwälzen!
Ist das Pflegeentlastungsgesetz ein Schritt in die richtige Richtung? Rachil Rowald, Geschäftsführerin der SGK Brandenburg, spricht sich dafür aus, dass die Kommunen vom Bund einen entsprechenden Ausgleich fordern, damit die Kosten nicht am Ende an den Kommunen hängen bleiben. Ein Kommentar.
Die Redaktion
· 14. November 2019
Inland
Solidaritätszuschlag: Warum die SPD den Soli nur für fast alle abschaffen will
Ab 2021 werden mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler keinen Soli mehr zahlen müssen. So sieht es das vom Bundestag am Donnerstag beschlossene Gesetz zur „Rückführung des Solidaritätszuschlags“ vor. Rund zehn Prozent werden jedoch weiter zur Kasse gebeten. Aus gutem Grund.
Vera Rosigkeit
· 14. November 2019
Inland
Pflegekosten: Wer vom Angehörigen-Entlastungsgesetz profitiert
Vom Angehörigen-Entlastungsgesetz werden schätzungsweise 275.000 Menschen profitieren. Gleichzeiitg schafft das Gesetz Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen. Wer betroffen ist und warum Kommunen und Länder Bedenken anmelden.
Vera Rosigkeit
· 13. November 2019
Brandner-Abwahl: „Wir akzeptieren keinen Nazi als Vorsitzenden im Rechtsausschuss.“
Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Wir wollten nicht länger damit leben, dass unser Vorsitzender regelmäßig durch rechte Entgleisungen auffällt, sagt die SPD-Abgeordnete Sonja Steffen.
Kai Doering
· 13. November 2019
Parteileben
Parteivorsitz: So diskutierten die Duos über den Klimaschutz
Klara Geywitz und Olaf Scholz verteidigten am Dienstagabend das Klimapaket der großen Koalition, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans betitelten es als „Klimapäckchen" – es wäre mehr möglich gewesen. So diskutierten die Duos für den Parteivorsitz über die sozial-ökologische Transformation.
Benedikt Dittrich
· 13. November 2019
Parteileben
So diskutierten die Parteivorsitz-Duos über die Zukunft der Arbeit
Zwei Wochen vor Beginn der zweiten Befragungsrunde haben sich die zwei verbliebenen Duos für den Parteivorsitz der SPD ein direktes Duell geliefert. Eine Debatte über Digitalisierung, Zukunft der Arbeit und Umfragewerte.
Benedikt Dittrich
· 12. November 2019
30 Jahre Mauerfall: Was Europa und die USA heute daraus lernen können
Was sind die Lehren aus 30 Jahren Mauerfall? Der frühere polnische Präsident Aleksander Kwaśniewski setzt seine Hoffnungen in junge Menschen und eine aktive Zivilgesellschaft. Der ehemalige US-Verteidigungsminister Chuck Hagel glaubt an die NATO als Bündnis für Sicherheit und gegen Terrorismus.
Jonas Jordan
· 12. November 2019
International
Nach der Wahl in Spanien: Wie Pedro Sánchez Ministerpräsident bleiben kann
Zwar ist die sozialdemokratische PSOE wieder mit Abstand als stärkste Partei aus den Wahlen in Spanien hervorgegangen, doch gibt es weder links noch rechts der Mitte eine Mehrheit. Ministerpräsident Pedro Sánchez hat nun drei Möglichkeiten.
Gero Maaß
· 11. November 2019
Inland
Klare SPD-Handschrift: Große Koalition einigt sich auf Grundrente ab 2021
Deutschland bekommt eine Grundrente. Darauf haben sich die Spitzen von SPD, CDU und CSU am Sonntag geeinigt. Profitieren sollen mindestens 1,2 Millionen Geringverdiener, ganz besonders Frauen.
Kai Doering
· 11. November 2019
Inland
Pflegekosten: So werden Angehörige mit dem neuen Gesetz entlastet
Wenn das Geld für die Pflege nicht ausreicht, mussten bisher die Angehörigen für die Kosten aufkommen. Damit soll jetzt Schluss sein – zumindest bei mittleren und niedrigen Einkommen. Der Bundestag hat das Pflege-Entlastungsgesetz verabschiedet, jetzt muss noch der Bundesrat zustimmen.
Carl-Friedrich Höck
· 11. November 2019
Inland
Datenteilungspflicht: So will die SPD den digitalen Kapitalismus zähmen
Die SPD fordert eine Datenteilungspflicht für marktbeherrschende Unternehmen. So sollen Monopole auf „datengetriebenen Märkten“ verhindert werden. Der Staat soll mit gutem Beispiel vorangehen.
Kai Doering
· 11. November 2019