Archiv Februar 2018
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Groko? Nogroko? – Am Ende steht ein Konsens
In Hamburg lud der SPD-Kreisverband Wandsbek ein, um beide Seiten zu Wort kommen zu lassen: Andreas Dressel, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Hamburgischen Bürgerschaft und Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender. Es folgte eine spannende Diskussion.
Susanne Dohrn
· 28. Februar 2018
Rechte Gewerkschaften: Das Online-Märchen von der Alternative
In diesen Tagen starten in tausenden Unternehmen die Betriebsratswahlen. Rechte Gruppen nutzen die Gelegenheit und erklären sich in den sozialen Netzwerken zur Alternative zu DGB, IG Metall und Co.
Robert Kiesel
· 28. Februar 2018
BNR
Rechter Verfolgungswahn: Von den „Reichsbürgern“ bis zur AfD
Sie sind mehr als Spinner und Querulanten: Die sogenannten Reichsbürger, Selbstverwalter und Souveränisten stellen eine echte Gefahr dar. Ein neues Buch liefert Einblicke in das sonderbare Milieu am rechten Rand – von klassischen Hitler-Fans bis hin zur AfD.
Paul Starzmann
· 28. Februar 2018
Parteileben
SPD trauert um Ex-Bundesarbeitsminister Herbert Ehrenberg
Im Alter von 91 Jahren ist Herbert Ehrenberg gestorben. Der frühere Bundesarbeitsminister der sozial-liberalen Regierung von Helmut Schmidt prägte die Sozialpolitik der SPD über Jahrzehnte. Er gilt als Vater der Künstlersozialversicherung in Deutschland.
Lars Haferkamp
· 26. Februar 2018
Sachlich, aber dennoch mit Leidenschaft über die Groko diskutiert
Ja oder Nein zur erneuten GroKo? In Mainz erleben rund 200 Interessierte eine überaus sachliche Diskussion zwischen Daniel Stich, dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, und dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert.
Armin Thomas
· 24. Februar 2018
BNR
„Nazis raus! aus den Stadien“: Babelsberger landen Volltreffer
Der SV Babelsberg 03 machte aus dem Not eine Tugend, startete nach wiederholten Anfeindungen von Rechtsextremen die Kampagne „Nazis raus! aus den Stadien“. Die Aktion findet immer mehr prominente Unterstützer.
Robert Kiesel
· 22. Februar 2018
International
Putins Russland ist so stark, weil der Westen so schwach ist
Außenpolitisch ist Russland unter Putin wieder zu einer Macht aufgestiegen. Dies liege an der Schwäche des Westens, so DGAP-Experte Stefan Meister. Im Interview erklärt er, warum Putin die Zukunft des Landes verspiele, um an der Macht zu bleiben.
Fabian Schweyher
· 22. Februar 2018
Parteileben
Klingbeil und Kühnert: Auf jeden Fall gemeinsam weitermachen in der SPD
Die Unterlagen für das Mitgliedervotum über die große Koalition sind verschickt und landauf, landab wird in sozialdemokratischen Veranstaltungen das Für und Wider diskutiert. So auch Anfang der Woche im voll besetzten Saal des Kulturhauses in Ludwigsfelde.
Karin Nink
· 22. Februar 2018
Inland
SPD-Politikerin Eva Högl: Warum § 219a StGB gestrichen werden sollte
Am Donnerstag berät der Bundestag mehrere Gesetzentwürfe zum § 219a StGB. SPD-Fraktionsvize Eva Högl will Rechtssicherheit für Ärzte schaffen, sucht aber auch nach parteiübergreifenden Lösungen.
Eva Högl
· 22. Februar 2018
Geschichte
Vom Sozialistischen Ärztekongress zur Gesundheitspolitik der SPD
Ein freier Zugang zur medizinischen Versorgung war nicht immer selbstverständlich. Auch das musste erkämpft werden. Vor 70 Jahren begann der Wiederaufbau der sozialdemokratischen Ärzte-Organisation in Frankfurt am Main.
Thomas Horsmann
· 20. Februar 2018
Inland
Mehrheit der SPD-Oberbürgermeister plädiert für große Koalition
Eine Mehrheit der SPD-Oberbürgermeister unterstützt laut einer Umfrage eine Koalition mit der Union. Gleichzeitig fordern SPD-Kommunalpolitiker in einem gemeinsamen Aufruf ein Ende der Personaldebatte und eine inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrages.
Karin Billanitsch
· 19. Februar 2018
Inland
Was die deutsche Politik nach Deniz Yücels Entlassung tun muss
Deniz Yücel ist frei. Im Interesse der vielen anderen politischen Häftlinge in der Türkei müsse die deutsche Politik den Druck auf Ankara jetzt erhöhen, fordern Aktivisten. Wie nötig das ist, zeigt eine tragische Geschichte, die sich am Tag von Yücels Freilassung abspielt.
Paul Starzmann
· 16. Februar 2018
Kahrs fordert AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Im Umgang mit der sich radikalisierenden AfD setzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs auch auf den Verfassungsschutz. Unterdessen meldet sich auch das Künstlerkollektiv „political beauty“ zu Wort.
Robert Kiesel
· 16. Februar 2018
International
So reagieren SPD-Politiker auf Deniz Yücels Freilassung
In der SPD herrscht Erleichterung über die angekündigte Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft. Viele Sozialdemokraten drücken ihre Freude über die gute Nachricht auf ein und dieselbe Art aus: kurz und knapp.
Paul Starzmann
· 16. Februar 2018