Archiv Februar 2018
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BNR
AfD gegen Religionsfreiheit: Munition statt Argumente
Die AfD inszeniert sich gerne als Hüterin der „jüdisch-christlichen Tradition“ in Deutschland. Doch weder Juden noch Christen wollen sich von den Rechtspopulisten vereinnahmen lassen – und sprechen sich gegen anti-muslimische Stimmungsmache aus.
Paul Starzmann
· 15. Februar 2018
Parteileben
Lars Klingbeil und Kevin Kühnert: GroKo und Erneuerung - geht das?
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil steht zu einer erneuten großen Koalition, Juso-Chef Kevin Kühnert bleibt beim Nein. Ein Streitgespräch über Erfolge der SPD, Fouls der Union und die Erneuerung der Sozialdemokraten.
Vera Rosigkeit
· 14. Februar 2018
International
365 Tage Haft: Deniz Yücels Freunde machen mobil
Der Journalist Deniz Yücel sitzt seit einem Jahr in einem türkischen Gefängnis. Anlässlich des Jahrestags seiner Verhaftung am Mittwoch machen seine Unterstützer mobil – nicht nur mit dem fast schon traditionellen Autokorso unter dem Motto #FreeDeniz.
Paul Starzmann
· 14. Februar 2018
Parteileben
Andrea Nahles: „Habe Lust auf eine neue Debattenkultur in der SPD“
Von der Parteispitze wurde sie einstimmig für das Amt als Parteivorsitzende vorgeschlagen. Fraktionschefin Andrea Nahles will, nachdem der Mitgliederentscheid abgeschlossen ist, mit neuer Kraft, Solidarität und Entschlossenheit den Erneuerungsprozess der Partei beginnen.
Karin Nink
· 14. Februar 2018
Parteileben
Andrea Nahles einstimmig für SPD-Parteivorsitz nominiert
Nun ist es offiziell: Martin Schulz tritt mit sofortiger Wirkung als SPD-Chef zurück. Die SPD-Spitzengremien nominieren Andrea Nahles einstimmig als seine Nachfolgerin. Endgültig entscheiden wird ein Sonderparteitag.
Vera Rosigkeit
· 13. Februar 2018
International
Türkische Opposition: Ein Tag im Amt, ein Bein im Gefängnis
Weil ihr bisheriger Chef im Gefängnis sitzt, hat die türkische Oppositionspartei HDP einen neuen Vorsitz gewählt. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen die neue Parteiführung – mit Vorwürfen, die typisch sind für die heutige Türkei.
Paul Starzmann
· 13. Februar 2018
International
Konflikt mit Iran: Warum sich Israel in einer Zwickmühle befindet
Israel hat am Wochenende erneut Ziele in Syrien bombardiert. Das Land fühlt sich bedroht von den Mullahs, die die Hisbollah-Miliz im Libanon aufrüsten. Die Bedrohung ist größer geworden, doch Israel befindet sich in einem Dilemma.
Fabian Schweyher
· 12. Februar 2018
International
Rechtsruck in Österreich: Das Land der braunen „Einzelfälle“
Seitdem die rechtspopulistische FPÖ in Wien mitregiert, bemüht sich ihre Führung um ein seriöses Image. Trotzdem jagt in Österreich ein Nazi-Skandal den nächsten. Das Land rückt weiter nach rechts – und steht teilweise Kopf.
Paul Starzmann
· 9. Februar 2018
Inland
Martin Schulz verzichtet auf Eintritt in die Bundesregierung
Um den Mitgliederentscheid der SPD nicht zu gefährden, will Martin Schulz nicht Mitglied einer neuen Bundesregierung werden. Das teilte der Parteichef in einer Erklärung mit. Er erhofft sich von diesem Schritt ein Ende der Personaldebatten in der SPD.
Lars Haferkamp
· 9. Februar 2018
International
Gastbeitrag: Ende der Hoffnung in Afghanistan?
Die Sicherheitslage in Afghanistan erodiert weiter. Die Welle von Terroranschlägen zu Beginn des Jahres bedeutet eine Eskalation. Gerade jetzt braucht das Land unsere entschiedene Solidarität und eine ehrliche Diskussion.
Mirco Günther
· 9. Februar 2018
Inland
Erneuerung der SPD: Schulz schlägt Nahles als Parteivorsitzende vor
Andrea Nahles soll Martin Schulz im SPD-Vorsitz ablösen. So soll die Erneuerung der Partei vorangebracht werden. Der Personalwechsel ist auch ein wichtiges Signal an die Kritiker der großen Koalition in der SPD.
Lars Haferkamp
· 7. Februar 2018
Inland
Was SPD-Chef Martin Schulz über den Koalitionsvertrag sagt
Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz zieht ein positives Fazit der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Der Vertrag mit der Union trage eine „sozialdemokratische Handschrift“, sagt er. Die GroKo strebe in Europa einen politischen „Richtungswechsel“ an.
Paul Starzmann
· 7. Februar 2018
Parteileben
Vor dem Mitgliedervotum: SPD verzeichnet neue Eintrittswelle
Seit Neujahr und im Rahmen der Diskussion um eine neue große Koalition sind mehr als 24.000 Menschen in die SPD eingetreten. Wer am vergangenen Dienstag als Mitglied registriert war, darf an der Abstimmung über die große Koalition teilnehmen.
Paul Starzmann
· 7. Februar 2018
International
Bald entscheiden Militärroboter über Leben und Tod
Die Entwicklung selbstständig agierender Waffensysteme steht kurz bevor. Damit gibt der Mensch die Kontrolle über den Einsatz von Waffengewalt an den Computer ab. Noch gibt es Versuche, die Macht der Maschinen einzugrenzen.
Fabian Schweyher
· 6. Februar 2018
Inland
Tarifabschluss der IG Metall: Mehr Lohn und das Recht auf eine 28-Stunden-Woche
Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie ging es nicht nur um Geld. Die IG Metall kämpfte auch für mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit. Mit Erfolg, wie das jetzt erkämpfte Ergebnis zeigt.
Vera Rosigkeit
· 6. Februar 2018