Archiv März 2018
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Inland
MDR hilft Kreml-Sender: SPD-Politiker fordern Aufklärung
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat dem Sender „Russia Today“ bei einem Interview mit einem AfD-Politiker geholfen. Sozialdemokraten üben deshalb scharfe Kritik. Sie fordern, dass der Rundfunkrat die Sache untersucht.
Paul Starzmann
· 29. März 2018
Filmtipp „The Death of Stalin“: Die lächerliche Seite der Macht
Nach dem Ende des Diktators beginnt ein absurdes Gerangel um die Nachfolge: Die Groteske „The Death of Stalin“ legt die Mechanismen der Macht offen, nimmt historische Details aber nicht so genau.
ohne Autor
· 29. März 2018
Daniela Kolbe: SPD muss Hartz-IV-Debatte jetzt endlich führen
Die Hartz-IV-Debatte ist ins Rollen gekommen. Sachsens Generalsekretärin Daniela Kolbe freut das sehr. Die SPD müsse raus aus der Schockstarre und auch über weitergehende Reformen am Sozialsystem mutig diskutieren, erklärt die Bundestagsabgeordnete im Interview.
Vera Rosigkeit
· 28. März 2018
Inland
Bundesregierung: Union will Fremdsprachen in öffentlichen Gebäuden verbieten
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will in Krankenhäusern eine strenge Deutschpflicht einführen. Unterstützt wird die Idee von Heimatminister Horst Seehofer – mit einem Gesetzentwurf, der auch die Verwendung von Fremdwörtern unter Strafe stellt.
Die Redaktion
· 28. März 2018
Inland
Judenhass an Schulen: SPD-Arbeitskreis beklagt „Verantwortungslosigkeit im Amt“
Eine Mitverantwortung an den jüngsten antisemitischen Vorfällen an Schulen sieht der Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei Schulleitern und Behörden. Sie würden sich vor den Konflikten „wegducken“.
Fabian Schweyher
· 28. März 2018
Erdoğan zahlt nun den Preis für seine Anti-Europa-Hetze
Monatelang hetzte der türkische Präsident Erdoğan gegen die EU und einzelne Mitgliedsstaaten. Nun betont er die Freundschaft mit Europa. Er hofft auf ein kurzes Gedächtnis der Europäer. Doch da hat er sich getäuscht. Das dämmert auch türkischen Medien.
Kristina Karasu
· 27. März 2018
Hamburgs neuer Bürgermeister: Peter Tschentscher folgt Olaf Scholz nach
Hamburg hat einen neuen Ersten Bürgermeister: Das Landesparlament wählte den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher zum Nacholger von Olaf Scholz. Tschentscher erhielt in geheimer Wahl 71 Stimmen, 61 waren zur Wahl nötig.
Lars Haferkamp
· 27. März 2018
BNR
Sachsen: CDU-Ministerpräsident Kretschmer will Neonazi treffen
Der ehemalige NPD-Funktionär Marco Wruck unterhält gute Kontakte zur sächsischen Union. Jetzt wird er zu einem „Bürgerforum“ mit CDU-Ministerpräsidenten Michael Kretschmer eingeladen. Der hält den Rechtsextremisten nur für einen „vermeintlich Rechten“.
Paul Starzmann
· 26. März 2018
Deniz Yücel: „Hauptsache, man ergibt sich nicht“
Deniz Yücels erster öffentlicher Auftritt findet nicht in einer Talkshow statt, sondern in seiner Berliner Wahlheimat Kreuzberg. Vor 800 Gästen spricht er über die Haft, liest aus seinem neuen Buch und sagt: „Es ist schön, nicht alleine zu sein.“
Johanna Lehn
· 26. März 2018
Parteileben
Zum Tod von Luise Nordhold (101): Ein langes Leben für die SPD
Im Alter von 101 Jahren ist Luise Nordhold, eines der ältesten SPD-Mitglieder, gestorben. Bis zuletzt blieb sie engagiert. Kurz vor ihrem Tod stimmte sie noch für die „Groko“. Sie stand für eine SPD, die den Menschen und dem Gemeinwohl dient.
Helmut Donat-von Bothmer
· 26. März 2018
Inland
Svenja Schulze im Bundestag: Anwendung von Glyphosat schnellstmöglich beenden
Nein zu Glyphosat und ein klares Bekenntnis zum Verursacherprinzip im Diesel-Skandal. Die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze findet klare Worte bei der Generalsdebatte des Bundestags.
Vera Rosigkeit
· 23. März 2018
„Über Leben in Demmin“: Kriegskinder berichten über die Todessehnsucht
Die Nazis von heute missbrauchen ein grausames Kapitel aus der Endzeit des NS-Staates: Der atmosphärisch dichte Dokumentarfilm „Über Leben in Demmin“ erzählt vom langen Schatten des größten Massenselbstmords im Zweiten Weltkrieg.
ohne Autor
· 23. März 2018
Heil, Giffey und Scholz: Vom Masterplan gegen Kinderarmut zur Zukunft Europas
In der Generaldebatte des Bundestages stand am Donnerstag mit der Rede von Finanzminister Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft im Zentrum.
Vera Rosigkeit
· 22. März 2018
Inland
Nahles: Zusammenhalt im Land festigen, Konflikte lösen statt anheizen
Lösungen für die zentralen Alltagssorgen der Menschen kündigte Andrea Nahles in der Generaldebatte des Bundestages an. Die SPD-Fraktionsvorsitzende verwies in ihrer Rede auf „viele gute Projekte des Koalitionsvertrages“. Die stünden nun vor der Umsetzung.
Lars Haferkamp
· 21. März 2018
International
Was die Wiederwahl Putins in Russland für Europa bedeutet
Vladimir Putin wird für weitere sechs Jahre Staatspräsident in Russland bleiben. Nun muss sich Europa entscheiden, wie es sich im Haifischbecken zwischen den USA, China und Russland positionieren möchte, schreibt der Moskauer FES-Büroleiter Mirko Hempel. Seine Analyse.
Mirko Hempel
· 21. März 2018
International
Österreich: Wie Rechtspopulisten den Verfassungsschutz ausspionieren
Wer wissen will, wie Rechtspopulisten regieren, muss nur nach Österreich schauen: Drei Monate nach dem Amtsantritt der Mitte-Rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ steckt das Land in einer handfesten politischen Krise – für die SPÖ könnte das eine Chance sein.
Paul Starzmann
· 21. März 2018
Geschichte
Otto-Wels-Rede im Reichstag: Nicht die Demokratie – aber die Ehre gerettet
Am 23. März 1933 stemmte sich der Vorsitzende Otto Wels im Namen der ganzen SPD-Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis. Bis heute gibt es kein anderes Datum in ihrer an Dramatik reichen Geschichte, auf das Sozialdemokraten so stolz sind.
Renate Faerber-Husemann
· 21. März 2018
Wie Viktor Orbán die ungarische Presse gleichschalten will
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán plant eine Berufskammer für Journalisten und Verlage – vorausgesetzt seine Partei gewinnt erneut die Wahlen am 8. April. Die Kammer ist ein neues Mittel, um die Presse des Landes endgültig gleichzuschalten.
Mária Vásárhelyi
· 21. März 2018
Syrien-Invasion: Mützenich fordert Druck der NATO auf Ankara
Rolf Mützenich, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an der Türkei. Der Einmarsch Ankaras in Syrien belaste die Glaubwürdigkeit der NATO als Wertegemeinschaft, so Mützenich im vorwärts-Interview. Ankara könne sich bei seiner Militärintervention nicht auf ein Selbstverteidigungsrecht berufen.
Lars Haferkamp
· 20. März 2018