Archiv Oktober 2014

Am 7. Oktober 1989 gründeten 43 Männer und Frauen die Sozialdemokratische Partei (SDP) in der DDR – und die Stasi saß mit im Pfarrhaus in Schwante. Der Spitzel wurde sogar Partei-Vorsitzender.

Die Staaten des ehemaligen „Ostblocks“ wurden auf eine neoliberale Ordnung getrimmt. So lautet die Analyse Philipp Thers in seinem Buch „Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent“. Der Professor am Institut für Osteuropäische Geschichte der Universität Wien hat am „vorwärts“-Stand auf der Frankfurter Buchmesse mit Dietmar Nietan, dem Schatzmeister der SPD, darüber gesprochen.

Ein Weckruf soll es sein, auch wenn der Titel anderes vermuten lässt. „Deutschland im Tiefschlaf. Wie wir unsere Zukunft verspielen“ heißt das Buch des politischen Autors Stephan Hebel, das am Mittwoch am Stand des „vorwärts“ auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt wird.

An der „Generation Schwante“ ein Beispiel nehmen und „Lebenskompetenz beweisen“: Die SPD will in Ostdeutschland wieder zulegen. Dafür soll das Engagement der SDP-Gründer vor 25 Jahren als Vorbild dienen.

Nur ein Viertel der Städte und Kreise dürfen Hartz-IV-Bezieher allein betreuen. An dieser Praxis wird sich auch künftig nichts ändern. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden und eine entsprechende Klage von 15 Kommunen abgelehnt.

Die Freunde der Gratiskultur im Netz wollen keine Neudefinition der Beziehung zwischen Künstler und Konsument, sie wollen das, was man technisch am einfachsten kostenlos bekommt. Gäbe es übers Internet Brötchen umsonst, würden sie ein Loblied auf die Freiheit der Brötchen singen – und die Bäcker würden das Urheberrecht stärken.

Siegfried Lenz ist tot. Der Schriftsteller starb am heutigen Dienstag im Alter von 88 Jahren. Ein Nachruf.

Politiker der Regierungsparteien, darunter SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, entwickeln gemeinsam einen Antrag zur Sterbehilfe. Sie wollen den so genannten assistierten Suizid durch Ärzte ausdrücklich gestatten, allerdings in einem engen rechtlichen Rahmen.

Lutz Seilers Roman „Kruso“ wurde mit dem Deutschen Buchpreis 2014 ausgezeichnet. Es ist der erste Roman des Lyrikers und er überzeugte die Jury „durch seine vollkommen eigenständige poetische Sprache, seine sinnliche Intensität und Welthaltigkeit“.

Nach den großen Sommerferien beginnt die Buchsaison. Ihr Höhepunkt: die Frankfurter Buchmesse. Vom 8. bis 12. Oktober treffen in den Frankfurter Messehallen Verleger, Literaturagenten, Autoren, Journalisten und Leser zusammen. Auch der vorwärts-Verlag bringt dort Politiker und Autoren ins Gespräch.

Das Prostitutionsgesetz von 2002 hat die Diskriminierung von Prostituierten nicht verbessert. Im Gegenteil, der Kampf gegen Zwangsprostitution wurde sogar erschwert, kritisiert Dorothee Schlegel. In ihrem Gastbeitrag auf vorwaerts.de fordert die SPD Bundestagsabgeordnete ein Sexkaufverbot, Freierbestrafung – und von ihrer Partei eine Haltung.

Die kommunale Daseinsvorsorge muss beim Freihandelsabkommen zwischen EU und USA außen vor bleiben. Das fordern die kommunalen Spitzenverbände. Warum sie das tun, erläutert Ulrich Maly, Präsident des Deutschen Städtetages, in einem Gastbeitrag.

Dieser Tage finden die Feierlichkeiten zur deutschen Einheit statt. Deutschland würdigt damit auch das Engagement und den Mut derjenigen, die vor 25 Jahren das Ende des SED-Regimes und den Fall der Mauer erzwungen haben.

Wolfgang Tiefensee erinnert an schwierige Zeiten seiner Stadt Leipzig, die heute ein Wachstum erlebt, das auch seinem Engagement zu verdanken ist.

Die Terrormiliz Islamischer Staat entführt im Nordirak systematisch jesidische und christliche Frauen, misshandelt, verkauft und verheiratet sie. Fünf Schwestern gelang die Flucht aus den Klauen der Terroristen.

Am bundesweiten Aktionstag gegen Rassismus und Extremismus zeigten SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und die beiden stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, Aydan Özuğuz und Thorsten Schäfer-Gümbel, ihre Solidarität mit den muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Deutschland. Vertreter der muslimischen Gemeinden begrüßten das Engagement der SPD-Politiker.

Damit Islamisten nicht in die Kampfgebiete reisen, soll die Ausreise verhindert werden. Doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Manches ist trotzdem heute schon möglich.

Am Schluss sind sie doch die strahlenden Gewinner: die Gegner der schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen. Mit 55 zu 45 Prozent haben die Bürgerinnen und Bürger sich für einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich ausgesprochen.

Der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe und die Bundesbeauftragte für die neuen Bundesländer Iris Gleicke erinnern an die Zeiten des Bevölkerungsrückgangs in Ostdeutschland. Sie beschreiben, welche Maßnahmen Zuwanderung brachten und was der Westen davon lernen kann.