Archiv Oktober 2016

Er war der erste und der am längsten amtierende sozialistische Präsident Frankreichs: Francois Mitterand. An diesem Mittwoch wäre er einhundert Jahre alt geworden. Die Franzosen haben ihn in guter Erinnerung behalten. Manche verklären ihn bis heute.

Totgesagte leben länger. Das beweist der „vorwärts“. 1989 als Wochenzeitung eingestellt, feierte er 1994 als monatliches Mitgliedermagazin seiner Auferstehung. Mit neuem Konzept, neuem Format und neuer Redaktion. Geschäftsführer Jens Berendsen blickt zurück auf eine spannende Zeit.

Mit einem Bekenntnis zu Frank-Walter Steinmeier in der „Bild“ hat SPD-Chef Sigmar Gabriel den Bundespräsidenten-Wahlkampf angefacht. CDU und Linkspartei lehnen den Außenminister als Staatsoberhaupt ab. Dabei wäre Steinmeier der ideale Präsident.

Mit deutlichen Worten mahnt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin junge Menschen, sich für Europa zu engagieren. Geschehe das nicht, „dann wird Europa vor die Hunde gehen“, warnt er. Seine Offenheit kommt gut an.

Die Alternative für Deutschland stellt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern die zweitstärkste Fraktion. Vieles deutet darauf hin, dass die AfD im Parlament eine harte, konfrontative Linie fahren wird. Der radikalere Parteiflügel besetzt Spitzenpostionen, während die moderaten Kräfte in der Unterzahl sind.

67, 70 oder gleich 80 Jahre? Die Frage, wie lange die Deutschen in Zukunft arbeiten müssen, erhitzt die Gemüter. Dabei brauchen wir keine Debatte über ein höheres Renteneintrittsalter, sondern eine Debatte über ein höheres Rentenniveau, meint Florian Blank vom WSI der Hans-Böckler-Stiftung.

Sechs Jahre war Markus Nierth Bürgermeister von Tröglitz. Als eine Flüchtlingsunterkunft kam und er von Neonazis bedroht wurde, trat Nierth zurück. Über seine Erlebnisse hat er ein Buch geschrieben – und am Samstag am vorwärts-Stand auf der Buchmesse darüber gesprochen.

Nach der Regierungsübernahme der nationalkonservativen PiS sind die deutsch-polnischen Beziehungen angespannt. Wie sie sich wieder verbessern können und warum das wichtig für ganz Europa ist, darüber sprachen der Autor Atur Becker und SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan am Freitag am vorwärts-Stand auf der Frankfurter Buchmesse.

Was bedeutet die Globalisierung für unsere demokratischen Grundwerte? Das fragt Yvonne Hofstetter in ihrem Buch „Das Ende der Demokratie. Wie künstliche Intelligenz die Politik übernimmt und uns entmündigt“. Am „vorwärts“-Stand auf der Buchmesse diskutierte sie mit Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig.

Bautzen, der 3. Oktober, Jaber al-Bakr: Der Parteitag der SPD-Sachsen wird überschattet von den Ereignissen der vergangenen Wochen. Über die Stimmung im Freistaat und die Ziele der SPD sprachen wir mit Daniela Kolbe, Generalsekretärin der Sachsen-SPD.

Auf den letzten Metern wird CETA von der belgischen Region Wallonie blockiert. Der SPD-Europapolitiker Udo Bullmann bleibt jedoch gelassen. Am Ende des Prozesses könne durchaus ein gutes Abkommen stehen, sagt er.

Niedrigere Löhne, weniger Rente: Altersarmut könnte sich von einem gesamtdeutschen zu einem ostdeutschen Problem entwickeln. Höchste Zeit, die Renten in Ost und West endlich anzugleichen.

Wie liefert man eine Waffe ab, die man gar nicht besitzt? Das Drama „Folge meiner Stimme“ zeigt den türkisch-kurdischen Konflikt von seiner absurden Seite und ist jetzt auf DVD erschienen.

Nach der Attacke auf Polizisten durch einen sogenannten Reichsbürger sind Öffentlichkeit und Politik aufgeschreckt. Dabei ist die Gefahr durch bewaffnete Rechtsextreme schon lange real. Unser Interview mit Matthias Quent, Rechtsextremismusforscher und Leiter des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Thüringen.

Anfang der 1980er Jahre plante die SPD-Spitze, den „vorwärts“ einzustellen. Der Künstler Klaus Staeck wollte das nicht hinnehmen. Im Interview erklärt er, wie die Parteizeitung gerettet wurde - und: wie ihre Zukunft aussehen sollte.

Im März holte die SPD in Baden-Württemberg ihr historisch schlechtestes Ergebnis, am kommenden Samstag sind nun Vorstandswahlen. Für den Vorsitz kandidiert Leni Breymaier. Die bisherige Verdi-Landeschefin verspricht der SPD ein „soziales Profil“.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der zivilen Krisenprävention in der deutschen Außenpolitik betont. Auf einer Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin nannte er sie am Donnerstag ein „Markenzeichen sozialdemokratischer Außenpolitik“. Er sprach auch von Rückschlägen und Enttäuschungen.

Seit längerem haben die Behörden Probleme mit rechten Verschwörungstheoretikern – nun hat ein „Reichsbürger“ sogar einen Polizisten getötet. Was hilft im Kampf gegen die gefährliche Bewegung?

Die Rechte von Arbeitnehmern mehr zu schützen, ist zentrales Anliegen der IG Metall. Die Gewerkschaft fordert weitere Nachbesserungen beim Freihandelsabkommen CETA.

Junge Menschen sind vieles – nur nicht parteipolitisch aktiv. Warum das so ist und wie es sich ändern lässt, darüber diskutierten am Donnerstag die Soziologin Stefanie Hanke und der „Falken“-Bundesvorsitzende Immanuel Benz am vorwärts-Stand auf der Frankfurter Buchmese.

Er ist einer der bekanntesten Gegenspieler Erdoğans: Am „vorwärts“-Stand diskutierte der türkische Journalist Can Dündar mit Thorsten Schäfer-Gümbel und dem türkischen Filmemacher Osman Okkan über sein Buch „Lebenslang für die Freiheit. Aufzeichnungen aus dem Gefängnis“.

Jahrelang führte der Bundesnachrichtendienst ein unkontrolliertes Eigenleben. Damit soll die BND-Reform, die am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird, Schluss machen. Burkhard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt, welche Verbesserungen die SPD durchgesetzt hat.

Vor 130 Jahren, am 21. Oktober 1891, beschließt die SPD im Erfurter Kaisersaal ein neues Grundsatzprogramm. Es wird auf ­Jahrzehnte ihren Kurs zwischen ­Marxismus und Realpolitik bestimmen.

Alles ist größer und lauter in Amerika: Das gilt auch für den Wahlkampf. Hillary Clinton kann dabei mit einer perfekt organisierten Kampagne und vielen prominenten Unterstützern punkten. Doch reicht das, im Kampf gegen den unberechenbaren Demagogen Donald Trump? Ein Stimmungsbericht aus New York.