Archiv Mai 2016

Tausende Menschen verdanken dem Gründer der Hilfsorganisation Cap Anamur ihr Leben. Am Dienstag ist Rupert Neudeck im Alter von 77 Jahren gestorben.

Im Jahr 2010 hat sich der SPD-Kreisverband Rhein-Erft, ein Nachbarkreis von Köln, für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Aus gutem Grund: Das Grundeinkommen und die SPD sind wie geschaffen füreinander. Beispiele gefällig?

Junge Wähler könnten beim britischen EU-Referendum am 23. Juni entscheidend sein – wenn sie sich für die Wahl registrieren und dann auch tatsächlich wählen gehen. Insbesondere das „Remain“-Lager wirbt nun intensiv um die junge Wählerschaft.

Auch innerhalb der SPD sorgen die geplanten Freihandelsabkommen Ceta und TTIP für Diskussionen. Dem Thema Ceta widmet die Partei nun einen eigenen Konvent. In Sachen TTIP sind die Erwartungen gedämpft.

Despoten, Revolten, Katastrophen: So sieht das Bild der Europäer von Haiti aus. All das verarbeitet Haitis berühmtester Regisseur Raoul Peck in seinen Filmen. Und zeigt doch viel mehr. Zwei seiner wichtigsten Arbeiten erscheinen jetzt auf DVD.

An diesem Freitag wird US-Präsident Barack Obama Hiroshima besuchen – den Ort, auf den sein Land 1945 die erste Atombombe warf. Die atomare Bedrohung ist seitdem nicht geringer geworden, im Gegenteil. Zeit also, Atomwaffen endlich zu ächten und abzuschaffen.

Frank-Walter Steinmeier besucht das Baltikum. Kein anderer Bundesaußenminister hat so oft die baltischen Staaten besucht wie er. Dafür gibt es Gründe: Einer ist die Furcht der Balten vor Russland und seiner Expansion in Osteuropa. Die Erwartungen an Steinmeiers Besuch sind groß.

Passen Islam und Feminismus überhaupt zusammen? Die Antwort auf diese Frage dürfte manchen selbsternannten „Islamkritiker“ überraschen.

Neustart in Österreich: Das Land hat nun einen linken grünen Präsidenten und einen progressiven sozialdemokratischen Kanzler. Damit gibt es erstmals zumindest wieder die Möglichkeit, den Aufstieg der FPÖ zu stoppen. Das wird schwer, aber es kann gelingen.

Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt nicht Milde sondern Strategie: Die ukrainische Kampfpilotin Nadija Sawtschenko ließ er frei, um seinen Einfluss auf die Ukraine zu erhöhen. Denn Sawtschenko könnte seine beiden Erz-Feinde schwächen: Präsident Petro Poroschenko und die Fraktionsvorsitzende Julia Tymoschenko.

Auf seiner Klausur in Meseberg hat das Bundeskabinett ein Integrationsgesetz auf den Weg gebracht. Josip Juratovic ist damit zufrieden. „Damit gestaltet die SPD die Mammutaufgabe Integration und setzt dabei ganz auf echte Sozialdemokratie“, schreibt der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Nun fehle nur noch eins.

Es war ein zähes Ringen: Die Verhandlungen über ein Integrationsgesetz haben den Koalitionspartnern von SPD und CDU/CSU einiges abverlangt. Am Ende zeigen sich die Sozialdemokraten zufrieden.

Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Wer ihr seine Stimme gibt, unterstützt eine klar nationalistische Partei, sagt der Europaabgeordnete Arne Lietz. Der SPD rät er, den populistischen Parolen eine klare Alternative entgegenzusetzen.

Zunehmend wird das bedingungslose Grundeinkommen auch von Feministinnen und Feministen diskutiert. Sie sehen darin eine Möglichkeit, finanziell unabhängiger zu werden und Anerkennung für ihre Arbeit zu bekommen. Ein Überblick

Der vorwärts mausert sich zum Diskussionsportal und kooperiert dazu mit dem Berliner Start-up brabbl. Die jungen Software-Entwickler mit sozialwissenschaftlichem Hintergrund haben aus der Not mit den Online-Kommentaren eine Tugend gemacht.

Vor einem Jahr ging in China die Verbraucherplattform okoer.com online. Sie wird vom deutschen „Öko-Test“ und der ddvg, der Medienholding der SPD, unterstützt.

Mit Erleichterung haben die Sozialdemokraten auf den Ausgang der Stichwahl für den österreichischen Bundespräsidenten reagiert. Gleichzeitig warnten sie vor einem Erstarken des Rechtspopulismus in Europa. Eine Netzlese

Am Montag ist das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ mit dem diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis ausgezeichnet worden. Es engagiert sich im Kampf gegen Rechts und in der Flüchtlingshilfe. Einen Teil des Preisgelds wollen die Aktivisten für einen „demokratischen Aufbruch“ in Sachsen spenden.

Religionsfreiheit, Presserecht, Asyl – die Neuen Rechten von AfD und Pegida scheinen nicht viel vom Grundgesetz zu halten. Sie machen Stimmung gegen Muslime, Journalisten, Flüchtlinge. Das „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ setzt dem etwas entgegen und ehrt zivilgesellschaftliches Engagement.

Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten gestimmt – vordergründig als Schritt gegen Terror-Unterstützer. Tatsächlich ebnet es den Weg für das von Erdoğan angestrebte Präsidialsystem. Eine fatale Entwicklung, die Kanzlerin Merkel bei ihrem Türkei-Besuch nicht ignorieren darf.

In Österreich ist es gerade noch einmal gute gegangen: Haarscharf hat FPÖ-Mann Hofer das Rennen um das Amt des Bundespräsidenten verloren. Bei Parteien, Medien und Bürgern herrscht Hilflosigkeit angesichts des Rechtsrucks in Europa. Dabei wäre gerade jetzt vor allem eines nötig: eine europäische Lösung für ein europäisches Problem.

Die Entscheidung ist gefallen: 373 der 550 Abgeordneten im türkischen Parlament stimmten für den Kurs Erdogans, die Immunität von 138 Amtskollegen aufheben zu lassen. In der SPD stößt die Entscheidung auf Unverständnis.

Eine Afghanin rappt gegen Brauthandel und kämpft für Mädchen- und Frauenrechte. Und sie macht sich auf, ein Star zu werden: Der Dokumentarfilm „Sonita“ zeigt, wie der Lebenstraum einer jungen Frau an dem Fundament einer ultrakonservativen Gesellschaft rührt.

Nur wenige Monate nach seinem 90. Geburtstag ist der US-amerikanische Historiker Fritz Stern gestorben. Mit seinem Tod verliert die Welt einen der leidenschaftlichsten und visionärsten Denker für Geschichte und Politik.