Archiv Januar 2021
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Parteileben
SPD-Generalsekretär Klingbeil warnt vor Hass und Gewalt in Wahlkämpfen
Die SPD will Kommunalpolitiker*innen und Wahlkampf-Kandidat*innen besser vor Gewalt und Hetze schützen. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weist auf konkrete Erfolge hin. Die Bundes-SGK, der Zusammenschluss der Kommunalen in der SPD, plant kontinuierliche Vernetzungstreffen.
Karin Billanitsch
· 25. Januar 2021
Meinung
Streit um knappe Corona-Impfstoffe: In der Krise ist sich jeder selbst der Nächste
Nationale Impfstrategien helfen im Kampf gegen das Corona-Virus nicht weiter, im Gegenteil. Wenn wir das Virus schnell besiegen wollen, müssen Deutschland und die EU mit den ärmsten Ländern solidarisch sein.
Rosilin Bock
· 25. Januar 2021
Inland
Coronakrise: Sozialverbände fordern deutlich höhere Grundsicherung
600 statt 446 Euro – dann wäre der Hartz-IV-Regelsatz bedarfsgerecht, sagen Sozialverbände und Gewerkschaften. Sie fordern mehr finanzielle Unterstützung für Bedürftige, auch abseits der Corona-Pandemie. Rückenwind, mit dem die SPD den Koalitionspartner unter Druck setzt.
Benedikt Dittrich
· 25. Januar 2021
#Berniememes: Wo Bernie Sanders bei der SPD auftaucht
Bernie Sanders neben Forrest Gump, beim letzten Abendmahl oder auf dem Mond: Seit Ende der Woche gehen montierte Fotos mit dem US-Politiker, sogenannte Memes, viral durchs Internet. Klar, dass Sanders auch bei der SPD auftaucht.
Kai Doering
· 23. Januar 2021
Parteileben
Midyatli erfolgreich: Impfverfahren in Schleswig-Holstein wird geändert
Das Verfahren zur Vergabe von Corona-Impfterminen in Schleswig-Holstein hat zu viel Frustration geführt. Die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli hatte deshalb eine Protestaktion gestartet – diese war nun erfolgreich.
Jonas Jordan
· 22. Januar 2021
Inland
Schulen und Corona: Fünf Empfehlungen für bessere Bildung
Viele Schulen und Kitas sind aktuell wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Eine Kommission der Friedrich-Ebert-Stiftung hat nun Vorschläge gemacht, um Bildungsbenachteiligung zu verhindern. Wir haben die fünf wichtigsten Punkte zusammengefasst.
Jonas Jordan
· 22. Januar 2021
Filmtipp „The Outpost“: Realistisches Drama über US-Soldaten in Afghanistan
Eingekreist von den Taliban: Das Drama „The Outpost“ lebt von einem authentischen Blick auf den Krieg in Afghanistan, blendet die politischen Hintergründe aber aus. Jetzt ist der auf Tatsachen basierende Film fürs Heimkino verfügbar.
ohne Autor
· 22. Januar 2021
Inland
FFP2-Masken: Heil und Dreyer fordern Corona-Zuschuss zu Grundsicherung
Mit den jüngsten Corona-Beschlüssen ist die Zeit der selbstgenähten Masken vorbei. Damit jede*r sich die teureren, aber besseren medizinischen oder FFP2-Masken leisten kann, sollen Bedürftige finanziell unterstützt werden, kündigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil an.
Jonas Jordan
· 22. Januar 2021
BNR
Lübcke-Attentäter: Wie die Verteidigung lebenslange Haft verhindern will
Neonazi Stephan E. soll nach dem Willen seiner Anwälte nur wegen Totschlags verurteilt werden, nicht wegen Mordes am Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke. Im Fall des Messerangriffs auf einen geflüchteten Iraker plädieren sie auf Freispruch.
Joachim F. Tornau
· 21. Januar 2021
Meinung
Atomwaffenverbotsvertrag: Ein neuer Impuls für nukleare Abrüstung
An diesem Freitag tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Deutschland hat den Vertrag nicht mitgezeichnet, dafür gibt es aber nachvollziehbare Gründe. Doch es gibt andere Möglichkeiten, das richtige Vorhaben zu unterstützen.
International
Corona-Impfungen in Nigeria: Warten auf die erste Lieferung
Nigeria blieb von der ersten Corona-Welle weitestgehend verschont. Dafür wartet die Bevölkerung jetzt noch auf die ersten Impfungen. Die erste Charge fällt allerdings klein aus – für ein Land mit 200 Millionen Einwohner*innen. Dabei bleiben noch einige Fragezeichen.
Daniel Mann
· 21. Januar 2021
Inland
So will Bundesumweltministerin Svenja Schulze die Verpackungsmüll-Flut stoppen
Essen zum Mitnehmen muss in Mehrweg-Verpackungen angeboten werden und das Einweg-Pfand wird ausgeweitet: Das Bundeskabinett hat ein neues Verpackungsgesetz auf den Weg gebracht. Die Wegwerfmentalität müsse aufhören, sagt Umweltministerin Svenja Schulze.
Carl-Friedrich Höck
· 20. Januar 2021
Meinung
Warum Kinderrechte ins Grundgesetz gehören
Noch nie waren wir der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz so nah. Mit dem Vorschlag von Justizministerin Christine Lambrecht und Familienministerin Franziska Giffey werden sie auf eine neue Stufe gehoben – und einklagbar.
Susann Rüthrich
· 20. Januar 2021
International
100-Tage-Plan: Was Joe Biden nach seiner Amtseinführung vorhat
Mit seiner offiziellen Amtseinführung am Mittwoch tritt der neue US-Präsidenten Joe Biden ein schweres Erbe an. Neben dem Kampf gegen Corona gilt es, die soziale Situation im Land zu stabilisieren. Die politischen Mehrheiten dazu hat er.
Inland
Mit Homeoffice gegen Corona: Fragen und Antworten zur neuen Verordnung
Nach den jüngsten Corona-Vereinbarungen müssen Arbeitgeber*innen ihren Mitarbeiter*innen nun Homeoffice überall anbieten, wo es machbar ist. Möglich macht das eine neue Arbeitsschutzverordnung. Was sie bringen soll, ab wann sie gilt – und warum es keine Homeoffice-Pflicht gibt.
Benedikt Dittrich
· 20. Januar 2021
Inland
SPD-Fraktionsvize Bas zum verlängerten Lockdown: Brauchen schlüssige Konzepte
SPD-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Bas hält die Verlängerung der Corona-Maßnahmen für wichtig, fordert jedoch klare Strategien für die einzelnen Lebensbereiche. Statt des bisherigen Flickenteppichs braucht es schlüssige Konzepte, erklärt sie.
Vera Rosigkeit
· 20. Januar 2021
Meinung
Corona-Impfung: Das hätte Gesundheitsminister Spahn besser machen können
Impfen kann Leben retten. Doch in Deutschland fehlt es an Impfstoff. Dabei hätte man erwarten können, dass der Impfprozess mit größter Sorgfalt und Intelligenz geplant werden würde.
Gustav Horn
· 20. Januar 2021
International
Europa: „Der deutsch-französische Motor wird noch wichtiger.“
Am 1. Januar hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, hat große Erwartungen. „Die EU-Sozialpolitik muss mit Leben gefüllt werden“, sagt er.
Kai Doering
· 20. Januar 2021
Inland
Aus Vorsorge vor der Corona-Mutation: Homeoffice- und verstärkte Maskenpflicht
Früher als geplant haben am Dienstag die Ministerpräsident*innen und die Bundeskanzlerin über die Corona-Maßnahmen beraten. Obwohl die Infektionszahlen sinken, wird der bestehende Lockdown verlängert und teilweise verschärft – aus Sorge vor einer Mutation.
Kai Doering
· 19. Januar 2021
International
Impfkampagne in Brasilien: Bolsonaro gegen Doria, Astrazeneca versus Coronavac
Während Präsident Jair Bolsonaro für sein Krisenmanagement in der Coronakrise kritisiert wird, kauft ein Gouverneur aus São Paulo eigenmächtig die Covid-19-Vakzine aus China und startet damit seine eigene Kampagne. Doch das Vertrauen in den Impfstoff ist niedrig.
Christoph Heuser
· 19. Januar 2021
Inland
Homeoffice und Masken: Worüber die Ministerpräsident*innen beraten
Am Nachmittag beraten die Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin über den Stand der Corona-Maßnahmen. Vor allem beim Homeoffice stehen die Zeichen auf Verschärfung. Bundesweite Ausgangssperren scheinen hingegen vom Tisch zu sein.
Kai Doering
· 19. Januar 2021