Archiv Januar 2021
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Meinung
Von Neid und Gerechtigkeit: Wer bezahlt die Corona-Pandemie?
Friedrich Merz nennt sie eine „Neidsteuer“. Dabei spricht nichts dagegen, die Steuern auf höhere Einkommen und Vermögen zu erhöhen, um die Kosten der Corona-Krise zu stemmen. Das würde auch die Ungleichheit in Deutschland verringern.
Gustav Horn
· 31. Januar 2021
International
Ein Jahr Brexit: Wie die Situation ist und was uns noch bevorsteht
Am 31. Januar 2020 trat Großbritannien aus der EU aus. Der Ton ist seitdem deutlich nationalistischer geworden. Das bekommen vor allem Ausländer*innen zu spüren. Die Bundesregierung muss ein Zeichen der Völkerverständigung setzen.
Thomas Fröhlich
· 30. Januar 2021
International
Österreich: Warum die SPÖ im Aufwind ist
Die Sozialdemokratie in Österreich hat in einem Jahr acht Prozentpunkte zugelegt. Gleichzeitig verliert die Regierung an Zustimmung. Plötzlich ist sogar ein Überholmanöver der SPÖ vorstellbar. Wie konnte das gelingen?
Robert Misik
· 30. Januar 2021
International
Corona-Impfstoffe: Fragen und Antworten zur Versorgung in der EU
Am Montag treffen sich Bund und Länder zum Impfgipfel, den die SPD zuvor gefordert hatte. Es geht unter anderem um die Versorgung mit Corona-Impfstoffen innerhalb der EU. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.
Jonas Jordan
· 29. Januar 2021
Inland
Untersuchung zeigt: Kinderbonus verringert das Armutsrisiko
Der wegen Corona im vergangenen Jahr gezahlte Kinderbonus hat für mehr sozialen Ausgleich in Deutschland gesorgt. Familien mit geringem Einkommen profitieren von der Prämie besonders. Die SPD will den Bonus auch 2021 auszahlen.
Kai Doering
· 29. Januar 2021
Inland
Wie Franziska Giffey die Kinder- und Jugendhilfe reformiert
Der Bundestag hat am Freitag den Entwurf des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes beraten. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will damit den Kinderschutz verbessern, Betroffene stärker beteiligen und den Umbau der inklusiven Kinder- und Jugendhilfe einleiten.
Karin Billanitsch
· 29. Januar 2021
Filmtipp „Colectiv“: So tödlich sind Rumäniens Krankenhäuser
Der Skandal um rumänische Krankenhäuser, die zur tödlichen Falle für die Überlebenden einer Brandkatastrophe wurden, brachte eine Regierung zu Fall. Der aufwühlende Dokumentarfilm „Colectiv“ erzählt von unmenschlichen Strukturen und mutigen Journalist*innen.
ohne Autor
· 29. Januar 2021
Inland
Corona-Debatte im TV: Scholz punktet mit Sachlichkeit
Mit Ruhe und Sachlichkeit statt aufgeregter Polemik – so steuert Olaf Scholz Deutschland durch die Corona-Krise. Das wird auch in der TV-Auseinandersetzung mit Markus Söder bei ProSieben am Donnerstagabend deutlich.
Jonas Jordan
· 29. Januar 2021
Parteileben
Mitkochen erwünscht: AG Migration bringt Vielfalt in heimische Küche
Wie die Kochsendung im Fernsehen, nur besser, kreativer und bunter: Am Sonntag startet die AG Migration und Vielfalt in der SPD mit „Kitchen in Colour“. Die Premiere am Sonntag ist zugleich die Generalprobe für das neue Format, mitkochen und mitreden ist ausdrücklich erwünscht.
Benedikt Dittrich
· 29. Januar 2021
Inland
Bezahlbarer Wohnraum: Große Koalition ringt um Gesetzes-Novelle
Die SPD drängt im Bund auf eine sozialere Bodenpolitik. Einen großen Schritt dahin geht die Koalition mit dem Baulandmobilisierungsgesetz. Mit dem Entwurf befasst sich jetzt der Bundestag, einige Punkte sind aber weiter umstritten. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Carl-Friedrich Höck
· 29. Januar 2021
Inland
SPD-Politikerin Kiziltepe: Wachsender Ungleichheit den Kampf ansagen
Eine aktuelle Oxfam-Studie zeigt, Corona verschärft soziale Ungleichheit. Für SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe ist klar, dass die wirtschaftlichen Gewinner*innen der Pandemie zur Bewältigung der Krise beitragen müssen. Wie erklärt sie im Interview.
Vera Rosigkeit
· 28. Januar 2021
BNR
Wieso das Urteil im Lübcke-Prozess fast niemanden zufrieden stellt
Lebenslang für den Hauptangeklagten Stephan E., weitgehender Freispruch für seinen rechtsextremen Kameraden Markus H.: Das Urteil im Prozess um den Mord an Walter Lübcke war keine Überraschung. Der Prozess könnte in die Fortsetzung gehen.
Joachim F. Tornau
· 28. Januar 2021
Inland
Heil: Menschen in Grundsicherung bekommen FFP2-Masken kostenlos
Nach der Ankündigung in der Vorwoche hat Bundessozialminister Hubertus Heil nun erklärt: Wer auf Grundsicherung angewiesen ist, bekommt kostenfrei FFP2-Masken. Über das Verfahren einigten sich nun Bundesarbeits- und Bundesgesundheitsministerium.
Benedikt Dittrich
· 28. Januar 2021
Inland
SPD: Urteil im Lübcke-Prozess darf kein Schlussstrich sein
Führende Vertreter*innen der SPD begrüßen die Verurteilung des Mörders von Walter Lübcke zu lebenslanger Haft. Gleichzeitig mahnen sie, dass der Kampf gegen rechts unvermindert weitergehen müsse – und nehmen die AfD ins Visier.
Vera Rosigkeit
· 28. Januar 2021
Inland
Wegen Corona: Bundestag macht Weg frei für digitale Kandidierendenaufstellung
Corona macht auch vor der Bundestagswahl 2021 nicht Halt: Die Parteien können nun ihre Kandidierenden ohne Versammlung benennen. Welche der digitalen Ausweichmöglichkeiten genutzt werden, entscheiden die Landesverbände. Die endgültige Wahl muss weiter per Urne oder Brief erfolgen.
Mahmut Özdemir
· 28. Januar 2021
Parteileben
Leipziger SPD-Kandidatin: Wahlkampf auf dem Sofa
Niedrigschwellig mit Menschen ins Gespräch kommen will die Leipziger SPD-Bundestagskandidatin Nadja Sthamer. Dafür startet sie das Format „Auf Nadjas Couch“, ab heute digital, im Sommer auch auf Leipzigs Straßen.
Jonas Jordan
· 27. Januar 2021
Kultur
Corona: Olaf Scholz kündigt neue Hilfen für leidenden Kulturbereich an
Die Bundesregierung will kleinere wie größere Kulturveranstaltungen in der Corona-Krise mit neuen Hilfsmodellen unterstützen. Das erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. „Gut so“, lobt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, den Minister.
Lars Haferkamp
· 27. Januar 2021
Kultur
„Lonka Projekt“: Die Botschaft der Holocaust-Überlebenden
Das „Lonka Projekt“ ist eine Hommage an die Überlebenden des Holocaust. 250 Fotograf*innen haben zahlreiche von ihnen porträtiert. Einige der Aufnahmen sind jetzt im Willy-Brandt-Haus zu sehen. Die ganze Ausstellung kann virtuell besucht werden.
Kai Doering
· 27. Januar 2021
Inland
SPD: Wer Nord Stream 2 blockiert, verhindert frühen Kohleausstieg
Für die SPD erhöht die Pipeline Nord Stream 2 die Versorgungssicherheit mit Erdgas in der EU. „Wir brauchen Gas als Brückentechnologie zwischen dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen wie Kohle und Öl“, betont Bernd Westphal, der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion an die Adresse der Grünen.
Lars Haferkamp
· 27. Januar 2021
BNR
Lübcke-Prozess: Verteidigung will Freispruch für den Mitangeklagten
Die Verteidiger des als Mordhelfer angeklagten Neonazis Markus H. nutzen ihre Plädoyers im Lübcke-Prozess für rechte Politpropaganda. Für ihren Mandanten fordern sie einen umfassenden Freispruch – und Haftentschädigung.
Joachim F. Tornau
· 26. Januar 2021
Digitales Holocaust-Gedenken: „Die Pandemie darf uns nicht zum Verstummen bringen“
Am 27. Januar wird alljährlich der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. In diesem Jahr kann das Gedenken größtenteils nur digital stattfinden. Dabei ist es in der Corona-Pandemie besonders wichtig.
Kai Doering
· 26. Januar 2021
Neuer AWO-Chef Schubert: „Solidarität hat etwas Mitreißendes“
Als neuer AWO-Chef übernimmt Jens Schubert sein Amt in schwierigen Zeiten. Er will begeistern mit Ideen und Miteinander – und das in der Corona-Krise. Über Ziele und Schwerpunkte und über die Zusammenarbeit mir der SPD spricht der Experte für Arbeits- und Sozialrecht im Interview.
Vera Rosigkeit
· 25. Januar 2021
Inland
Fragen und Antworten: Wie und wo eine Corona-Impfpflicht denkbar wäre
Eine Impfpflicht gegen das Coronavirus gibt es nicht für Arbeitnehmer*innen. Bei Pflegekräften könnnte sich dies aber bald ändern – wenn nachgewiesen wird, dass Geimpfte nicht ansteckend sind. Möglich wäre es, wie ein Blick auf die Masern-Impfung zeigt.
Christian Rath
· 25. Januar 2021