Archiv Mai 2021
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Inland
Klimaschutzgesetz: Svenja Schulze froh über „Gesetz mit Zähnen“
Die Bundesregierung bringt in Windeseile ein verschärftes Klimaschutzgesetz auf den Weg. Nach der Kabinetts-Sitzung konnte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ihre Genugtuung nicht verbergen – auch mit Blick auf den Bundestagswahlkampf.
Benedikt Dittrich
· 12. Mai 2021
Soziale Politik
Wahlprogramm: Fünf Punkte, die die SPD für Familien plant
Familien spielen im Wahlprogramm der SPD eine zentrale Rolle. Sie plant u.a., die Arbeitszeit für junge Eltern flexibler zu gestalten und eine bessere Unterstützung für pflegende Angehörige. Zur Ehe soll es künftig eine Alternative geben.
Kai Doering
· 12. Mai 2021
Inland
Klimaschutzgesetz: Jetzt mit Rückenwind vom Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet beim Klimaschutz zukunftsweisend und fordert von der Politik mehr Engagement. So wird möglich, was die SPD und vor allem Umweltministerin Svenja Schulze schon vor zwei Jahren gefordert hatte – und noch mehr.
Benedikt Dittrich
· 11. Mai 2021
International
Zehn Jahre Istanbul-Konvention: Giffey in Sorge um Frauenrechte
Die Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt wird zehn Jahre alt. Doch es herrscht nicht nur Grund zur Freude. Denn während der Corona-Pandemie ist die Gewalt gegen Frauen gewachsen.
Alica Aldehoff
· 11. Mai 2021
Inland
Neues Klimaschutzgesetz: „Wir nutzen jetzt die Chance.“
Am Mittwoch will die große Koalition das neue Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Es schafft „größtmögliche Planbarkeit für die sozial-ökologische Transformation und wird weltweit Maßstäbe setzen“, ist Umweltministerin Svenja Schulze sicher.
Kai Doering
· 11. Mai 2021
Inland
„Rasse“: Warum der Nazi-Begriff immer noch im Grundgesetz steht
Seit mehr als einem Jahr will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht den Begriff „Rasse" aus dem Grundgesetz streichen. Doch trotz Einigung im Kabinett blockiert die Unions-Fraktion eine Abstimmung im Bundestag. Die Frage ist: Warum eigentlich?
Benedikt Dittrich
· 11. Mai 2021
SPD-Wahlprogramm: So funktioniert die digitale Programm-Matrix
Am Sonntag hat die SPD ihr Programm für die Bundestagswahl beschlossen. Nun macht sie das Zukunftsprogramm auch „digital begehbar“. Jede*r soll auf Anhieb das finden, was ihn am meisten interessiert.
Kai Doering
· 11. Mai 2021
Inland
So plant die SPD die Zukunft der Innenstädte
Der Ortskern ist das Herz einer Kommune. Doch steigende Mieten, Online-Handel und Corona setzen den Zentren zu. Die SPD will den Kommunen helfen, die Innenstädte neu zu erfinden, und schlägt zahlreiche Maßnahmen vor.
Carl-Friedrich Höck
· 11. Mai 2021
Kultur
Virtueller Rückblick auf 25 Jahre Kunst im Willy-Brandt-Haus
Vor 25 Jahren eröffnete die SPD ihre Parteizentrale in Berlin. Doch das Willy-Brandt-Haus ist viel mehr als ein Büro-Gebäude. Regelmäßig wird dort Kunst gezeigt. Eine virtuelle Ausstellung wirft nun einen Blick zurück.
Kai Doering
· 10. Mai 2021
Inland
Toleriert Armin Laschet Antisemitismus in der CDU?
Die Debatte um antisemitische Einstellungen des CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen nimmt Fahrt auf. CDU-Chef Armin Laschet sagt zwar, Maaßen sei kein Antisemit. Aber damit kann er die Diskussion nicht beenden: Es gibt immer mehr Widerspruch.
Lars Haferkamp
· 10. Mai 2021
Inland
Olaf Scholz: „Jetzt kann der Wahlkampf beginnen.“
Das Programm steht, der Kanzlerkandidat auch: Nach dem SPD-Parteitag stehen für Olaf Scholz die Zeichen auf Wahlkampf. Im Interview sagt er, wie er in den kommenen Wochen für seine Ideen werben will und warum er CDU und CSU jetzt härter anpackt.
Kai Doering
· 10. Mai 2021
Soziale Politik
Wahlprogramm: Sechs Dinge, die die SPD für eine gute Pflege plant
Weniger Stress, aber mehr Gehalt: Die SPD will die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Das soll jedoch nicht zu Lasten des Eigenanteils der Pflegebedürftigen gehen. Ziel ist eine Pflegebürgerversicherung.
Vera Rosigkeit
· 10. Mai 2021
Kultur
Open Flair in Eschwege: Hoffnung auf einen Festival-Sommer bleibt
„Hurricane“ und „Rock am Ring“ sind bereits abgesagt, im hessischen Eschwege hofft man noch auf einen Festival-Sommer. Auch, weil das „Open Flair“ mehr als eine Einnahmequelle ist, sagt Veranstalter Alexander Feiertag. Es bringt Menschen zusammen.
Benedikt Dittrich
· 10. Mai 2021
Soziale Politik
Corona-Krise: Wie Kurzarbeit 2,2 Millionen Jobs sichert
Rund 2,2 Millionen Arbeitsplätze konnten durch Kurzarbeit gesichert werden, so eine neue Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein Erfolg. Die Forscher*innen sagen auch, welche Lehren aus der Krise zu ziehen sind.
Vera Rosigkeit
· 10. Mai 2021
Geschichte
26 Jahre Willy-Brandt-Haus: SPD war als erste Partei in Berlin
Die SPD eröffnet vor 26 Jahren – am 10. Mai 1996 – als erste „Bonner“ Partei ihre neue Zentrale in der Hauptstadt. Das Willy-Brandt-Haus hat sich seitdem als ein zentraler Ort für den politischen und kulturellen Austausch in Berlin etabliert.
Thomas Horsmann
· 10. Mai 2021
Meinung
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die Aufholjagd hat begonnen
Mit der Kür von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten und dem Beschluss des Zukunftsprogramms hat für die SPD die Aufholjagd für die Bundestagswahl begonnen. Es wird deutlich: Progressive Politik gibt es nur ohne die Union.
Karin Nink
· 9. Mai 2021
Parteileben
96,2 Prozent: Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat der SPD
Mit 96,2 Prozent kürt der digitale SPD-Parteitag Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten. In seiner Bewerbungsrede sagt der, wie er Deutschland in die Zukunft führen will – und macht den Wähler*innen ein Angebot.
Kai Doering
· 9. Mai 2021
Parteileben
SPD-Parteitag: Programm mit über 99 Prozent Zustimmung angenommen
Der digitale Parteitag der SPD hat begonnen. „Heute ist Tag eins unsere Aufholjagd für die Bundestagswahl“, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil zu Beginn. Zurzeit läuft die Beratung über das SPD-Programm für die Bundestagswahl, das Zukunftsprogramm.
Kai Doering
· 9. Mai 2021
Geschichte
Wie es zur Wiedergründung der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg kam
Auf dem ersten Parteitag nach Kriegsende gründen 258 Delegierte am 9. Mai 1946 die SPD in den Westzonen neu. Der Weg dorthin war voller Kontroversen. Im Mittelpunkt stand die Frage des Umgangs mit der KPD.
Klaus Wettig
· 9. Mai 2021
Geschichte
Vor 75 Jahren: Der „Wiedersehensparteitag“ der SPD in Hannover
Genau ein Jahr nach Ende des Zweiten Weltkriegs traf sich die SPD in Hannover zu ihrem ersten Parteitag seit 1931. Wirklich kontrovers wurde es an den drei Tagen selten. Nur bei einem Thema schlugen die Wellen hoch.
Kristina Meyer
· 8. Mai 2021
Parteileben
Zum ersten Mal digital: Alles, was man zum SPD-Parteitag wissen muss
Am Sonntag findet der Bundesparteitag der SPD statt – erstmals digital. Neben der Nominierung von Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll das Programm für die Bundestagswahl beschlossen werden. Was man sonst noch wissen muss, beantworten wir hier.
Kai Doering
· 7. Mai 2021