Archiv Juli 2021
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Inland
Landtag wird nicht aufgelöst: Wie es jetzt in Thüringen weitergeht
Der Thüringer Landtag wird nicht aufgelöst. Linkspartei und Grüne haben ihre Unterschrift unter dem entsprechenden Antrag zurückgezogen, weil die notwendige Mehrheit fehlt. Die SPD ruft die CDU zu neuen Gesprächen auf – und kritisiert Armin Laschet.
Kai Doering
· 16. Juli 2021
Inland
Homeoffice: Wie die Arbeit von Zuhause nach Corona aussehen sollte
Seit Juli sind Unternehmen nicht mehr verpflichtet, ihren Beschäftigten Home Office oder mobiles Arbeiten anzubieten. Dennoch pochen DGB und Arbeitsministerium auf klare Regeln für die Arbeit in den eigenen vier Wänden.
Benedikt Dittrich
· 16. Juli 2021
Geschichte
Was Helmut Schmidt heute (wohl) zum Zustand der EU sagen würde
Helmut Schmidt war leidenschaftlicher Europäer. Gleichzeitig sparte der Ex-Kanzler nicht mit Kritik an der Europäischen Union. Was er heute zum Zustand der EU sagen könnte, lässt sich nun in einer fiktiven Rede aus Original-Zitaten nachlesen.
Kai Doering
· 15. Juli 2021
Inland
Armut: Alleinerziehende und ihre Kinder sind besonders oft betroffen
Alleinerziehende Familien sind fast fünf Mal häufiger von Armut betroffen als Paarfamilien. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Die Kindergrundsicherung könnte das ändern.
Kai Doering
· 15. Juli 2021
International
EU-Gerichtshof verurteilt polnische Justizreform
Polens Disziplinarordnung für Richter verstößt gegen die EU-Rechtstaatlichkeit. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Für Katarina Barley, Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, „ein Stoppschild gegen den Rechtsstaatsabbau der PiS-Regierung“.
Christian Rath
· 15. Juli 2021
International
Fitfor55: Handelsexperte warnt vor Diskriminierung durch EU-Klimazoll
SPD-Außenhandelsexperte Bernd Lange sieht noch viele Lücken im „Fitfor55“-Paket der Europäischen Kommission. Der soziale Ausgleich ist dem Europaabgeordneten zu niedrig, beim „Klimazoll“ warnt er gar vor einer Diskriminierung der Entwicklungsländer.
Benedikt Dittrich
· 15. Juli 2021
Meinung
Konzeptlosigkeit der CDU: Ein Happy-Hour-Wahlkampf reicht nicht
Während Armin Laschet Steuererleichterungen ausschließt, pocht Markus Söder darauf. Ein Zufall? Nein, sondern Ausdruck der beliebigen Grundhaltung der Union im Bundestagswahlkampf. Das böse Erwachen könnte es nach der Wahl geben.
Gustav Horn
· 15. Juli 2021
Soziale Politik
SPD-Wahlprogramm: Sieben Punkte für eine gerechte Steuerpolitik
Die SPD hat sich viel vorgenommen: Sie will mittlere und kleine Einkommen entlasten, gleichzeitig große Zukunftsinvestitionen tätigen und wichtige öffentliche Aufgaben sichern. Das kostet Geld. So sehen ihre Pläne zur Steuerpolitik aus.
Vera Rosigkeit
· 15. Juli 2021
International
„Fit for 55“: Die wichtigsten Punkte im EU-Gesetzespaket für das Klima
Bis 2050 will die Europäische Union klimaneutral werden. Um das zu erreichen, hat die Kommission jetzt mit „Fit for 55“ ein Gesetzespaket vorgestellt. Der Emissionshandel soll erweitert, ungleiche Belastungen mit Klimazöllen ausgeglichen werden.
Benedikt Dittrich
· 14. Juli 2021
Inland
IG Metall-Studie zu Corona: Junge Generation hat größte Last getragen
Psychische Belastungen bis hin zum Kontrollverlust und ein großer Einschnitt in die Berufsplanung: Junge Menschen haben unter Corona besonders gelitten, zeigt eine Studie der IG Metall. Welche Unterstützung sie für ihren Plan B jetzt brauchen.
Vera Rosigkeit
· 14. Juli 2021
Wie 25 SPD-Ortsvereine künftig zusammenarbeiten wollen
25 SPD-Ortsvereine aus dem gesamten Bundesgebiet präsentieren in einem gemeinsamen Video ihre vielseitige Arbeit. Es soll der Auftakt sein zu einer weiteren Vernetzung und Zusammenarbeit. Lob gibt es u.a. von Olaf Scholz.
Bernd Neuendorf
· 14. Juli 2021
International
„Fit for 55“: SPD-Abgeordnete fordern Fairness bei EU-Klimapolitik
Klimaschutz auf Einzelne abwälzen – so stellen sich die Sozialdemokrat*innen in Europa die Umsetzung des „Green Deal“ nicht vor. Sie fordern zu den „Fit for 55“-Gesetzen vor allem klare Pflichten für Unternehmen.
Benedikt Dittrich
· 14. Juli 2021
International
Warum Johnson trotz steigender Corona-Infektionen weiter lockert
Zum „Freedom Day“ am 19. Juli fallen in Großbritannien alle Corona-Beschränkungen. Trotz berechtigtem Optimismus könnte der Schuss für Boris Johnson nach hinten losgehen. Es gibt aber auch durchaus Gründe für die Aktion.
Christos Katsioulis
· 13. Juli 2021
SPD Berlin: Suche nach Stammzellen-Spenden im 24-Stunden-Livestream
Die Geschäftsführerin der Berliner SPD, Anett Seltz, ist an Blutkrebs erkrankt. Um eine*n geeignete*n Stammzellenspender*in zu finden, hat Alfonso Pantisano 24 Stunden am Stück mit Prominenten gesprochen – in seinem Wohnzimmer.
Kai Doering
· 13. Juli 2021
Inland
Bezahlbares Wohnen: „Es geht nicht ohne steigende Fördermittel“
Bei der SPD das „Mietmoratorium“, beim Mieterbund der „Mietenstopp“, der den Wohnungsmarkt entspannen soll. Eine nötige Atempause, sagt Mieterbund-Präsident Lukas Siebenkotten im Gespräch. Auch die Enteignung großer Konzerne schließt er nicht aus.
Benedikt Dittrich
· 13. Juli 2021
Inland
CDU-Minister lenkt auf SPD-Kurs ein: Altmaier korrigiert Stromprognose
Die SPD und Expert*innen hatten immer wieder gemahnt: Der Stromverbrauch in Deutschland wird deutlich steigen. Trotzdem hielt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lange an alten Prognosen fest. Jetzt lenkt er ein, erntet aber neue Kritik.
Benedikt Dittrich
· 13. Juli 2021
Inland
Impfungen an Hochschulen – das Warten der Studierenden hat ein Ende
Beim Thema Impfung war die Jugend lange außen vor. Nun pochen Expert*innen und Experten darauf den Nachwuchs schnell zu Impfen. Eine Möglichkeit: Die jungen Menschen dort impfen, wo sie sind. Deswegen helfen jetzt die Hochschulen mit.
Paul List
· 13. Juli 2021
International
Rede von Macron: Was Frankreich in einer zweiten Amtszeit erwartet
Am Dienstagabend wandte sich Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache an die Französ*innen. Sein Appell: Lassen Sie sich Impfen. Und auch was im Zentrum einer möglichen zweiten Amtszeit als Präsident stehen dürfte, ließ Macron durchblicken.
Kay Walter
· 13. Juli 2021
Meinung
Corona in Nepal: Wie Impfnationalismus die Pandemie am Leben hält
In Nepal wüten das Coronavirus und seine Mutanten weitgehend ungebremst. Während im Globalen Norden Freiheiten zurückkehren, ereignen sich im Globalen Süden neue Katastrophen im Kampf gegen die Pandemie. Das ist auch für Europa brandgefährlich.
Jonathan Menge
· 12. Juli 2021
20.000 Euro in 20 Tagen: Amthor-Gegner Malottki erreicht Spendenziel
20.000 Euro Kleinspenden in drei Wochen – das war das Ziel von Erik von Malottki. Nun ist klar: Der SPD-Gegenkandidat von Philipp Amthor hat es geschafft, die Summe per Crowdfunding zu sammeln. Das Geld soll nicht nur in seinen Wahlkampf fließen.
Kai Doering
· 12. Juli 2021
Parteileben
Wolfgang Roth gestorben: ein Sozialdemokrat und Banker mit Herz
Von den 1970er bis zu den 90er Jahren war Wolfgang Roth einer der führenden Wirtschaftspolitiker der SPD. Später wurde er Aufsichts- und Verwaltungsrat bei verschiedenen Banken. Mit 80 Jahren ist der frühere Bundestagsabgeordnete in Bonn gestorben.
Renate Faerber-Husemann
· 12. Juli 2021
Inland
Presseschau: Führt der Steuertriumph in Venedig Scholz ins Kanzleramt?
Seit Jahren arbeitet Olaf Scholz an einer globalen Mindestbesteuerung. Die haben die G20-Finanzminister*innen nun beschlossen. Selbst der SPD oft kritisch gegenüberstehende Blätter loben den Kanzlerkandidaten. Es kommt Bewegung in den Wahlkampf.
Lars Haferkamp
· 12. Juli 2021