Archiv August 2021
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Inland
Wie Pflegebedürftige und Angehörige unter der Corona-Pandemie leiden
80 Prozent der Pflegebedürftigen werden zu Hause versorgt. Doch sie und ihre Angehörigen seien von der Politik vernachlässigt worden, kritisiert der Sozialverband VdK. Eine Studie zeigt: Die Corona-Pandemie hat Angst und Isolation gefördert.
Carl-Friedrich Höck
· 25. August 2021
Esken und Walter-Borjans: Großes Potenzial für die Politik der SPD
Erstmals seit 15 Jahren liegt die SPD in Umfragen wieder vorn. Für die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans „kein Grund, jetzt abzuheben“. Doch in ihrem Kurs sehen sich die beiden bestätigt.
Kai Doering
· 25. August 2021
International
SPD fordert schonungslose Aufklärung des Afghanistan-Einsatzes
Der Bundestag votiert für den Evakuierungs-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Die SPD-Fraktion hat zugestimmt. Ihr Vorsitzender Rolf Mützenich verlangt nach der Afghanistan-Mission Konsequenzen für die internationalen Einsätze Deutschlands.
Lars Haferkamp
· 25. August 2021
International
Bundestag entscheidet über Evakuierung in Afghanistan durch Bundeswehr
Die Sicherheitslage in Afghanistan ist sehr bedrohlich. Am Mittwoch votiert der Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr bei der militärischen Evakuierung. Die SPD-Fraktion will zustimmen. Unklar ist, wie lange der Rettungseinsatz dauern kann.
Lars Haferkamp
· 25. August 2021
Umfrage zur Bundestagswahl: SPD zieht erstmals an Union vorbei
Es hatte sich bereits angebahnt, nun haben es die Sozialdemokrat*innen geschafft: Die SPD zieht in Umfragen vor der Bundestagswahl erstmals an der Union vorbei. Jubeln will SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil deswegen aber noch nicht.
Benedikt Dittrich
· 24. August 2021
Erstwähler*innen mit Anfang 30: SPD-Mitglieder vor Premiere
Für Dorieta Gjura, Timur Sarić und Tarek Saad bietet der 26. September eine Premiere. Obwohl seit vielen Jahren politisch engagiert, dürfen die drei SPD-Mitglieder bei der Bundestagswahl zum ersten Mal ihr Kreuz machen.
Jonas Jordan
· 24. August 2021
Ausreise aus Afghanistan: Wie ein SPD-Parteibuch zwei Leben rettete
Asib Malekzada ist seit seinem 16. Lebensjahr SPD-Mitglied. Sein Parteibuch rettete ihm und seiner Verlobten nun das Leben und ermöglichte den beiden die Ausreise aus Afghanistan. Im Gespräch berichtet der Nordhesse von dramatischen Momenten.
Jonas Jordan
· 24. August 2021
Inland
Mieterbund kritisiert Umsetzung des Baulandmobilisierungsgetzes
Das Baulandmobilisierungsgesetz soll verhindern, dass Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umgewandelt und Mieter*innen verdrängt werden. Die Länder müssten das Gesetz aber auch umsetzen. Das ist bisher nur selten der Fall, kritisiert der Mieterbund.
Carl-Friedrich Höck
· 24. August 2021
Thomas Welskopp: Mehr Geschichte, aber ohne falsche Nostalgie
Die Sozialdemokratie solle mehr Geschichte wagen. Davon war der Historiker Thomas Welskopp überzeugt. Nun ist der Beobachter und Analytiker der Arbeiter*innenbewegung im Alter von 59 Jahren gestorben.
Ursula Bitzegeio
· 24. August 2021
Soziale Politik
SPD-Wahlprogramm: Die wichtigsten Punkte für eine sichere Rente
Mit ihrer solidarischen Finanzierung bleibt die gesetzliche Rentenversicherung für die SPD zentrale Grundlage, um das Alter abzusichern. Sie soll gestärkt werden. Bei der betrieblichen und privaten Altersvorsorge hat die SPD ebenfalls Pläne.
Vera Rosigkeit
· 23. August 2021
Inland
Was eine Verlängerung der „epidemischen Lage“ bedeutet
Der Bundestag soll am Mittwoch das Fortbestehen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ feststellen. Der Beschluss ermöglicht, Maßnahmen gegen die vierte Corona-Welle aufrechtzuerhalten und neu einzuführen.
Christian Rath
· 23. August 2021
Inland
Gegen Kinderarmut: Bündnis fordert Kindergrundsicherung jetzt!
Ein breites gesellschaftliches Bündnis fordert von der künftigen Bundesregierung die Einführung einer Kindergrundsicherung. Laut Umfrage sind 94 Prozent der Befragten dafür. Auch die SPD will mit einer Grundsicherung gegen Kinderarmut vorgehen.
Vera Rosigkeit
· 23. August 2021
International
Das südamerikanische Integrationsprojekt MERCOSUR droht zu scheitern
MERCOSUR, der gemeinsame Markt in Südamerika, ist in der Krise. Neuer Nationalismus und Neoliberalismus bedrohen die transnationale Kooperation. Die Unterstützung der EU muss über reine Handelspolitik hinausgehen.
Dörte Wollrad
· 23. August 2021
International
Taliban: „Man sollte mit einem Vertrauensvorschuss vorsichtig sein.“
Wie geht es weiter in Afghanistan nach dem Sieg der Taliban? Der Journalist Emran Feroz geht davon aus, dass sich immer mehr Staaten mit dem Regime arrangieren werden. Gleichzeitig warnt er vor einem allzu großen Vertrauensvorschuss.
Anja Wehler-Schöck
· 23. August 2021
Plakat-Aktion: Schick uns dein Selfie mit Olaf Scholz
Ob auf Großflächen oder am Laternenmast: Überall im Land stehen und hängen Wahlplakate mit Olaf Scholz. Der „vorwärts“ ruft jetzt zur Leser*innenaktion auf: Schick uns dein Selfie mit dem Kanzlerkandidaten.
Die Redaktion
· 20. August 2021
Kultur
Statt Nazi-Tafel: Künftig soll mit Städtenamen buchstabiert werden
Das Deutsche Institut für Normung (DIN) schlägt vor, künftig Städtenamen zum Buchstabieren zu verwenden. Dass die Buchstabiertafel neu gestaltet werden soll, hat politische und historische Gründe, die teils in die Nazizeit zurückreichen.
Karin Billanitsch
· 20. August 2021
Filmtipp „Doch das Böse gibt es nicht“: über die Todesstrafe im Iran
Welche Folgen hat das Handwerk des Tötens für die Menschen, die es ausüben? Der Episodenfilm und Berlinale-Sieger „Doch das Böse gibt es nicht“ bietet pointierte Einblicke in Irans Gesellschaft.
ohne Autor
· 20. August 2021
Inland
GDL-Streik: „Der Betriebsfrieden bei der Bahn ist massiv gestört.“
Der Streik der GDL ist auch ein Ergebnis des Streits mit der EVG. Deren Mitglieder würden schon seit langem eingeschüchtert, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats der DB Regio, Ralf Damde.
Kai Doering
· 19. August 2021
Kevin Kühnert: Für die SPD an 30.000 Türen geklingelt
In fünf Wochen wird ein neuer Bundestag gewählt. Für die SPD ist der Haustürwahlkampf ein zentrales Element. Parteivize Kevin Kühnert und sein Team haben in Berlin seit Anfang Juni an mehr als 30.000 Türen geklingelt.
Jonas Jordan
· 19. August 2021
Geschichte der Wahlplakate: Willy wählen und ein nackter Kandidat
Eine Ausstellung im Bonner Haus der Geschichte wirft ein Schlaglicht auf bundesrepublikanische Wahlkämpfe. Sie zeigt besonders kuriose und erfolgreiche Wahlplakate. Und wer möchte, kann sich sein Wunschmotiv selbst basteln.
Jonas Jordan
· 19. August 2021
Maja Wallstein, Erik von Malottki: Mit ostdeutscher Stärke nach Berlin
Erik von Malottki in Vorpommern, Maja Wallstein in der Lausitz: Beide wollen für ihre Region in den Bundestag. Doch die beiden vereint mehr als der Jahrgang 1986, zeigt sich im Gespräch: Sie verkörpern einen Osten, der laut ist, der mitreden will.
Benedikt Dittrich
· 19. August 2021
Inland
Bundesgerichtshof bestätigt lebenslange Haft für NSU-Mörderin Zschäpe
Auch der Bundesgerichtshof hält Beate Zschäpe nicht für eine Gehilfin sondern für eine „Mittäterin“ der NSU-Morde. Karlsruhe verwarf ihre Revision und bestätigte damit die lebenslange Haftstrafe durch das Oberlandesgericht München.
Christian Rath
· 19. August 2021
SPD: „Evakuierungsmaßnahmen so lange wie möglich aufrecht erhalten“
Mehr als 900 Menschen hat die Bundeswehr bisher aus Afghanistan evakuiert. „Wir müssen jetzt alles unternehmen, um so viele Menschen wie möglich herauszubekommen“, sagt SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller. Das neue Mandat reiche dafür aus.
Kai Doering
· 19. August 2021