Archiv Februar 2021
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Parteileben
Zukunftsgespräche: Olaf Scholz startet digitale Deutschlandtour
In engem Austausch trotz Corona bedingtem Abstandsgebot: Am Mittwoch startet SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine digitale Deutschlandtour. Bei den „Zukunftsgesprächen“ kann jede*r im Livestream dabei sein – egal, wo sie stattfinden.
Kai Doering
· 22. Februar 2021
Inland
SPD-Kritik an Spahn: Minister kann Schnelltest-Versprechen nicht halten
Seit Montag ist klar: Jens Spahn kann sein Versprechen für kostenlose Corona-Schnelltests ab dem 1. März nicht halten. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil übt daher deutliche Kritik am Bundesgesundheitsminister.
Jonas Jordan
· 22. Februar 2021
BNR
Rassismus hinterm Werkstor – woher er kommt, was dagegen hilft
Was tun, wenn sich Arbeitskolleg*innen rassistisch äußern? Was tun, wenn der Betriebsrat aktiver AfD-Politiker ist? Zu diesen handfesten Fragen diskutierten jüngst Mitglieder der IG Metall mit Genoss*innen und dem Soziologen Klaus Dörre.
Benedikt Dittrich
· 22. Februar 2021
Kultur
Warum die öffentlich-rechtlichen Medien für unsere Demokratie so entscheidend sind
Heike Raab, die Co-Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstands, über Stärken und Schwächen der Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland, den Streit um die Erhöhung der Rundfunkgebühren und die Angriffe der Rechtspopulisten.
Karin Nink
· 22. Februar 2021
Parteileben
Wie die SPD mit Olaf Scholz in Hamburg die absolute Mehrheit errang
Vor zehn Jahren errang die SPD bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg die absolute Mehrheit. Der Spitzenkandidat damals: Olaf Scholz. Nun will er Bundeskanzler werden und kann dabei auf einige Erfahrungen aus Hamburg zurückgreifen.
Susanne Dohrn
· 19. Februar 2021
Inland
Armutsrisiko: Sozialverbände und Mieterbund fordern Mietenstopp
Wohnungsmieten sollen für sechs Jahre eingefroren werden – und zwar bundesweit. Das fordert ein Bündnis aus Aktivist*innen, Sozialverbänden, Mieterbund und Gewerkschaften. Doch es soll Ausnahmen geben, um den Neubau von Wohnungen nicht zu bremsen.
Carl-Friedrich Höck
· 19. Februar 2021
Parteileben
Ein Jahr nach Hanau: So gedenkt die SPD der Toten des Anschlags
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen mit Migrationsgeschichte bei einem rechtsterroristischen Anschlag getötet. Die SPD erinnert am Jahrestag an die Ermordeten und hat im Kampf gegen Rechts im vergangenen Jahr einiges auf den Weg gebracht.
Jonas Jordan
· 19. Februar 2021
Kultur
Filmtipp „Die Wache“: So erleben deutsche Polizeikräfte ihren Alltag
Wie ticken deutsche Polizeikräfte, wenn sie gerade mal nicht in den Schlagzeilen sind? Der Dokumentarfilm „Die Wache“ bietet ungewohnte Einblicke in den Polizeialltag und ergründet die innere Einstellung der Beamt*innen.
ohne Autor
· 19. Februar 2021
International
Belarus: Wie Lukaschenko die Demokratie eingesperrt hat
Alarmierende Rhetorik statt Angebote an die Opposition: Lukaschenkos Auftritt bei der Volksversammlung in Belarus gibt wenig Anlass zur Hoffnung. Denn die Veranstaltung ist auch in diesem Jahr nur eine Simulation eines Volksparlaments.
Christopher Forst
· 19. Februar 2021
International
Europa-SPD fordert von EU mehr Druck auf Ungarn und Polen
Der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann wirft EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der CDU/CSU vor, falsche Rücksichten auf Ungarns Ministerpräsidenten Orban zu nehmen. Die Angriffe Ungarns und Polens auf die Medienfreiheit müssten endlich Konsequenzen haben.
Lars Haferkamp
· 19. Februar 2021
International
Das will der neue Ministerpräsident Mario Draghi in Italien ändern
Am Mittwoch und am Donnerstag nahm die Regierung Draghi mit den beiden Vertrauensabstimmungen in Senat und Abgeordnetenhaus die letzte Hürde. In beiden Häusern konnte sie überragende Mehrheiten erzielen. Der einstige EZB-Chef hat sich viel vor genommen.
Michael Braun
· 19. Februar 2021
Parteileben
Nach Anschlag in Hanau: Warum sich Abdullah Unvar in der SPD engagiert
Beim Anschlag vom 19. Februar 2020 wurde Abdullah Unvars Cousin Ferhat Unvar getötet. Für ihn war das eine Initialzündung, sich stärker politisch zu engagieren – für eine offene Gesellschaft und in der SPD.
Jonas Jordan
· 19. Februar 2021
BNR
Ein Jahr nach dem Anschlag: Ein Verein kämpft in Hanau für Toleranz
Ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau steht die Präventionsarbeit im Fokus. Der Verein „Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar“ will den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.
Jonas Jordan
· 18. Februar 2021
Andreas Stoch im Porträt: Wahlkämpfer mit Kante und Gestaltungswille
Den SPD-Vorsitz in Baden-Württemberg übernahm Andreas Stoch in schwierigen Zeiten. Doch Verantwortung scheut der Heidenheimer nicht: Er will die Sozialdemokrat*innen bei den Landtagswahlen im März mit einem guten Ergebnis wieder in Regierungsverantwortung bringen.
Benedikt Dittrich
· 18. Februar 2021
Parteileben
Olaf Scholz am Aschermittwoch in Vilshofen: Anpacken statt posen
Beim digitalen Politischen Aschermittwoch in Vilshofen spricht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz über seine Pläne für Deutschland. CDU und Grüne greift er scharf an. Im anschließenden Gespräch verrät Scholz, was eine seiner ersten Amtshandlungen als Bundeskanzler sein wird.
Kai Doering
· 17. Februar 2021
BNR
Nach dem Anschlag: So rückten die Menschen in Hanau zusammen
Vor einem Jahr wurden in Hanau neun Menschen ermordet. Auf den Hass eines rassistischen Attentäters hat die Stadt mit Solidarität reagiert. Da es keinen Gerichtsprozess gegen den Täter geben kann, kämpfen Angehörige mit Unterstützung gegen das Vergessen.
Karin Billanitsch
· 17. Februar 2021
International
Corona: Bayerische Grenzschließung sorgt für Irritationen in Frankreich
Warum, fragt man sich in Frankreich, machen die Deutschen bei den Corona-Grenzschließungen einen Alleingang? Ausgerechnet die Deutschen, die doch ständig nach gemeinsamen europäischen Lösungen rufen! Denkt am Ende eben doch jeder nur an sich selbst?
Kay Walter
· 17. Februar 2021
Inland
Malu Dreyer: „Die SPD hat Antworten auf die Zukunftsfragen“
Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kämpft um jede Stimme, damit die SPD erneut stärkste Kraft wird. Eine wichtige Rolle spielt in diesem Wahlkampf das Thema Corona.
Lars Haferkamp
· 17. Februar 2021
Neustart der EU-Handelspolitik: Warum mit Biden vieles besser werden kann
Am Mittwoch will die EU-Kommission ihre Pläne für die künftige Handelspolitik präsentieren. Seine Vorstellungen erläuterte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, der SPD-Politiker Bernd Lange, bereits am Dienstag.
Jonas Jordan
· 16. Februar 2021
International
Hubertus Heil zum Lieferkettengesetz: „Wir geben dem Tiger Zähne!“
Anstand darf kein Wettbewerbsnachteil sein, meint Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Außerdem verlange man von Unternehmen nichts Unmögliches. Mit dem Lieferkettengesetz leistet Deutschland Pionierarbeit.
Claudia Detsch
· 16. Februar 2021
Inland
Luft in Städten ist viel sauberer – und es liegt nicht an Corona
Die Stickoxid-Belastung in den Kommunen geht deutlich zurück. Im Jahr 2020 haben wahrscheinlich weniger als zehn Städte den Grenzwert gerissen. Warum das Umweltbundesamt glaubt, dass dieser Trend auch nach Corona anhalten wird.
Carl-Friedrich Höck
· 16. Februar 2021
Parteileben
Nach Flucht aus Syrien: Tarek Saad kandidiert für SPD-Landesvorstand
2014 flüchtete Tarek Saad aus Syrien nach Deutschland. Er kam an in Schleswig-Holstein, trat in die SPD ein und begann ein Studium. Inzwischen hat er den deutschen Pass und blickt mit Spannung seiner ersten Bundestagswahl entgegen.
Jonas Jordan
· 16. Februar 2021
