Archiv Februar 2021
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Parteileben
Arbeitskreis der Bremer SPD: Klimaschutz solidarisch, innovativ und gerecht
Im SPD-Unterbezirk Bremen-Stadt hat sich im vergangenen Jahr ein Arbeitskreis für alle Aspekte des Klimaschutzes gegründet. Sein Credo: Klimaschutz ist mehr als das Aufhalten der Erderwärmung. Statt vager Absichtserklärungen gibt es klare Forderungen und Vorstellungen.
Ulf Buschmann
· 15. Februar 2021
International
Corona-Impfungen in Ungarn: Orbans Alleingang mit Sputnik V
Um eine dritte Welle der Corona-Pandemie zu vermeiden, setzt Ungarn auf einen Alleingang. Als einziges Mitgliedsland der EU setzt die Orban-Regierung bei Corona-Impfungen auf das russische Präparat Sputnik V. Damit soll bis zum Sommer Herdenimmunität erreicht werden.
Beate Martin
· 15. Februar 2021
Kultur
Warum Gesine Schwan ihre Hoffnung auf die Kommunen setzt
Ein Mutmacher ist das neue Buch von Gesine Schwan. Darin erklärt sie, warum demokratische Politik auch im Zeitalter der Globalisierung funktionieren kann. Den Kommunen spricht sie eine zentrale Rolle zu.
Carl-Friedrich Höck
· 15. Februar 2021
Inland
Es geht um Milliarden: Wie Olaf Scholz Steueroasen das Handwerk legen will
Das Bundesfinanzministerium will mit einem Gesetz schärfer gegen Steuerhinterziehung und unfairen Steuerwettbewerb vorgehen. Dazu wird ein Steueroasen-Abwehrgesetz erarbeitet. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Referentenentwurf aus dem Ministerium von Olaf Scholz.
Lars Haferkamp
· 15. Februar 2021
International
Corona in Japan: Späte Zulassung für Biontech-Impfstoff
Im Sommer sollen die Olympischen Spiele in Tokyo ausgetragen werden. Doch bei den Corona-Impfungen hinkt Japan hinterher. Erst am Wochenende wurde das Präparat von Biontech/Pfizer als erstes zugelassen.
Sven Saaler
· 15. Februar 2021
Filmtipp „Der Der nackte König“: Wenn die Menschen die Angst vor der Diktatur verlieren
Auf die Unfreiheit folgte ein Gastspiel der Freiheit und schließlich erneute Unterdrückung: Vor 40 Jahren durchlebten Polen und Iraner ein Wechselbad der Extreme. Der Dokumentarfilm „Der nackte König“ erforscht, was in den Menschen vorging.
ohne Autor
· 12. Februar 2021
Menschenrechte achten: Fragen und Antworten zum Lieferkettengesetz
Lange wurde gerungen, jetzt endlich gibt es eine Einigung zu einem Lieferkettengesetz. Wann es in Kraft treten soll, welche Pflichten für Unternehmen dann gelten und wie das Gesetz Menschenrechte weltweit sichern soll – die wichtigsten Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Benedikt Dittrich
· 12. Februar 2021
Inland
SPD-Vize Klara Geywitz: Wir hinken bei der Gleichstellung von Frauen weit hinterher
Die SPD will Fortschritte beim Schutz und der Gleichstellung von Frauen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wirft der Union vor, das Thema auszusitzen. Dennoch habe die Sozialdemokratie wichtige Verbesserungen durchgesetzt.
Vera Rosigkeit
· 12. Februar 2021
Soziale Politik
Olaf Scholz: Neue Hilfen für Familien und Unternehmen in der Corona-Krise
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Bundestag weitere Corona-Hilfen angekündigt. Mit dem dritten Corona-Steuerhilfegesetz will er Wirtschaft und Familien in einem Umfang von rund sechs Milliarden Euro unterstützen. 2021 gibt es unter anderem einen Kinderbonus von 150 Euro.
Lars Haferkamp
· 12. Februar 2021
International
Lieferkettengesetz: Heil spricht von historischem Durchbruch
Das Lieferkettengesetz kommt! Es soll schon zum 1. Januar 2022 in Kraft treten und weltweit Menschenrechte stärken. Die Pläne dafür stellte Hubertus Heil in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Entwicklungsminister Gerd Müller vor.
Jonas Jordan
· 12. Februar 2021
International
Russland-Beauftragter Saathoff: Nord Stream 2 bleibt sinnvoll
Johann Saathoff (SPD), der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, stellt klar: Das Vorgehen gegen Nawalny ist ein Verstoß Moskaus gegen seine internationalen Verpflichtungen. Statt Sanktionen gegen Nord Stream 2 hält er Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Repression in Russland für den richtigen Weg.
Lars Haferkamp
· 12. Februar 2021
BNR
13. Februar in Dresden: „Es ist wichtig, gegen die Nazis präsent zu sein.“
Am 13. Februar wird in Dresden der Bombardierung der Stadt vor 76 Jahren gedacht. Seit Jahren versuchen Neonazis, die historischen Ereignisse zu verdrehen. Auch unter Corona-Bedingungen tritt ihnen das Bündnis „Dresden Nazifrei“ entgegen. Die Jusos sind dabei.
Kai Doering
· 11. Februar 2021
Meinung
Die Datenmacht muss im Dienst der Allgemeinheit stehen
Für nicht personenbezogene Daten gibt es bislang so gut wie keine Regeln – mit all den negativen Folgen. Das wollen wir ändern. Die neue Datenstrategie der Bundesregierung wird das Teilen von nicht personenbezogenen Daten in Zukunft massiv fördern.
Saskia Esken
· 11. Februar 2021
SPD-Distrikt „Dockland“: Der digitale Ortsverein zum Mitnehmen
Die SPD in Hamburg setzt nicht erst seit Corona auf eine Digitalisierung ihrer Parteiarbeit. Vor fünf Jahren wurde dort ein rein digitaler Distrikt (Ortsverein) gegründet. Wer mitmachen will, muss nicht in Hamburg wohnen und braucht nicht mal ein SPD-Parteibuch.
Kai Doering
· 11. Februar 2021
Inland
SPD-Reaktionen zu Lockdown-Verlängerung: Von Dreieck bis Dreiklang
„Wir sehen, dass wir auf dem richtigen Weg sind", sagt SPD-Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans. Er sieht die Lockdown-Verlängerung als nötig an und spricht von der Balance in einem „Dreieck“. Auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht einen Corona-„Dreiklang“.
Benedikt Dittrich
· 11. Februar 2021
Inland
Diversität statt Diskriminierung im Job: Deutschlands Hausaufgaben
Menschen mit Migrationsbiographie haben es schwer, auf dem deutschen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Doch der Trend ist positiv, lobt die OECD. Allerdings wird gerade der Nachwuchs noch benachteiligt. Das rückt das Bildungssystem in den Fokus, sagt Karamba Diaby.
Benedikt Dittrich
· 11. Februar 2021
Casting per Podcast: Fünf wollen für die SPD in den Bundestag
Fünf Sozialdemokrat*innen wollen im Rheinisch-Bergischen Kreis für den Bundestag kandidieren. Damit die SPD-Mitglieder die Bewerber*innen trotz Corona-Pandemie besser kennenlernen können, hat der Vorstand eine Podcastreihe und eine Online-Diskussion auf die Beine gestellt.
Jonas Jordan
· 10. Februar 2021
Digitale Schule: Wann das Jobcenter Computer für Kinder bezahlt
Das Bundesministerium für Arbeit und die Länder haben es den Jobcentern ermöglicht, die Anschaffung von Tablets oder Laptops zu bezuschussen, die „für den Distanzunterricht erforderlich“ sind. So kommen Berechtigte an die Geräte.
Karin Billanitsch
· 10. Februar 2021
Inland
DGB-Chef fordert Altmaier auf, Blockade bei der Mitbestimmung zu beenden
Die Gewerkschaften gehen mit einem klaren Konzept in das Wahljahr 2021. Sie fordern Investitionen für die Zukunft und in die soziale Sicherheit. Und DGB-Chef Hoffmann verlangt von der Union, die Blockade bei der Mitbestimmung in den Betrieben zu beenden.
Vera Rosigkeit
· 10. Februar 2021
Inland
Priorität Bildung: Länder gehen mit Stufenplänen in die Lockdown-Debatte
Die Verlängerung des Lockdowns scheint beschlossene Sache zu sein. Als Perspektive haben einzelne Bundesländer nun Stufenpläne vorgelegt, die sich am Infektionsgeschehen orientieren. Priorität bei Lockerungen haben Schulen und Kitas.
Benedikt Dittrich
· 10. Februar 2021
Parteileben
Online-Mitgliederkonferenz: Vier Missionen für die Zukunft der SPD
Mit vier Missionen will die SPD die Zukunft gestalten und das Land regieren. Was die verbindende Erzählung dahinter ist, berichten die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in einer Online-Mitgliederkonferenz.
Jonas Jordan
· 10. Februar 2021
Inland
Schleppende Corona-Hilfen: SPD wirft Altmaier „Chaos“ und „Versagen“ vor
Seit Monaten schafft es Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nicht, die Corona-Hilfen pünktlich auszuzahlen. Firmen und Selbstständige verlieren Geduld und Vertrauen. Und auch die SPD tadelt Altmaier: Statt endlich die Probleme zu lösen, tingele der Minister lieber durch die Talkshows.
Lars Haferkamp
· 10. Februar 2021