Archiv Februar 2021
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Soziale Politik
Olaf Scholz: Wenn wir den Klimawandel aufhalten wollen, brauchen wir Innovationen
Bis 2050 soll Deutschland klimaneutral wirtschaften. Dabei geht es nicht nur um Umwelt- und Klimapolitik, sondern auch um Gerechtigkeitsfragen, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im vorwärts-Interview.
Kai Doering
· 9. Februar 2021
Soziale Politik
Giffeys Appell an die Länder: Kitas öffnen – aber sicher
Vor der Ministerpräsident*innenkonferenz am Mittwoch richtet Familienministerin Franziska Giffey einen Appell an die Länder: „Wir brauchen Öffnungsschritte.“ Und sie erklärt den Weg, wie das Öffnen von Kitas sicher gelingen kann.
Vera Rosigkeit
· 9. Februar 2021
Soziale Politik
„Zukunftsmission“ Klimaschutz: Viel Lob, viele Hausaufgaben für Olaf Scholz
Deutschland soll bis 2050 zu einem klimaneutralen Industrieland umgebaut sein. Das ist das Versprechen. Damit dieser Umbau sozial und fair abläuft und alle mitnimmt, wil die SPD mit Olaf Scholz die richtigen Weichen stellen. Von Expert*innen gab es für diese „Zukunftsmission“ schon viel Lob.
Benedikt Dittrich
· 9. Februar 2021
Inland
Karl Lauterbach: „Wir haben keinerlei Spielraum für Lockerungen.“
Vor den Beratungen der Ministerpräsident*innen sieht SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach keine Möglichkeiten für eine Lockerung des Corona-Lockdowns. Die Grundschulen könnten nur behutsam unter bestimmten Auflagen wieder öffnen.
Kai Doering
· 8. Februar 2021
Parteileben
Mit diesen Missionen zieht die SPD in den Bundestagswahlkampf
Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung und Gesundheitsversorgung. Das sind die vier „Zukunftsmissionen“ der SPD für die kommenden Jahre. So hat es der Parteivorstand bei seiner Klausur beschlossen.
Kai Doering
· 8. Februar 2021
Inland
Feindeslisten: So will Christine Lambrecht das Outing politischer Gegner bestrafen
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will gegen „gefährdende Daten“ vorgehen. Ein Gesetz soll die Verbreitung sogenannter Feindeslisten und damit das Outing politischer Gegner unter Strafe stellen. Der Entwurf liegt dem vorwärts vor.
Christian Rath
· 8. Februar 2021
International
Corona in Portugal: Mit hartem Lockdown die dritte Welle gebrochen
Die dritte Welle der Corona-Pandemie hat Portugal mit voller Wucht getroffen. Portugiesische Emigrant*innen brachten die britische Virus-Mutation ins Land. Doch durch einen harten Lockdown entspannt sich die Lage allmählich wieder, berichtet Reinhard Naumann von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Jonas Jordan
· 8. Februar 2021
Inland
Corona: Menschen mit Behinderung nicht aus dem Blick verlieren
Menschen mit Behinderung trifft die Corona-Krise zum Teil besonders hart. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert deshalb ein Gesamtkonzept beim Impfen wie bei den Schutzmaßnahmen. Langfristig könnte die Pandemie sogar eine Chance für die Inklusion in Deutschland sein.
Kai Doering
· 8. Februar 2021
Vier Missionen: Olaf Scholz legt Zukunftskonzept für Deutschland vor
Klimaneutralität, Mobilität, Digitalisierung, Gesundheitsversorgung – diese vier Herausforderungen sind die Zukunftsmissionen, die die SPD ausgemacht hat. Missionen, die schnellstmöglich angepackt werden müssen, sagt ein ungeduldiger Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Benedikt Dittrich
· 7. Februar 2021
International
Corona-Impfungen in Serbien: China, Russland oder der Westen?
Auch Serbien hat zu Jahresbeginn mit Corona-Impfungen begonnen. Die Bürger*innen können wählen, ob sie den Impfstoff aus China, Russland oder dem Westen haben wollen. Die meisten entscheiden sich für Sputnik V.
Max Brändle
· 5. Februar 2021
Inland
Digitale Kandidat*innenaufstellung: Premiere bei der SPD in Hochfranken
Wegen der Corona-Pandemie ist es seit kurzem möglich, Kandidat*innen für die Bundestagswahl im September digital zu nominieren – mit anschließender Urnen- oder Briefwahl. Als erster Unterbezirk nutzt die SPD in Hochfranken am Freitag dieses Verfahren.
Jonas Jordan
· 5. Februar 2021
Filmtipp „Gleis 11“: Die unerzählten Geschichten der „Gastarbeiter“
Man rief Arbeitskräfte, doch es kamen Menschen: In dem Dokumentarfilm „Gleis 11“ berichten Männer und Frauen aus der ersten Generation der „Gastarbeiter“ über ihr Leben. Viel zu lange blieben ihre Geschichten ungehört und unerzählt.
ohne Autor
· 5. Februar 2021
Inland
Klimaneutrales Deutschland 2050: „ambitioniert, aber erreichbar“
Bis 2050 will Deutschland klimaneutral wirtschaften. Dafür muss es zu einer umfassenden Transformation der gesamten Industrie kommen, sagt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm. Entscheidend würden die kommenden zehn Jahre.
Kai Doering
· 5. Februar 2021
Meinung
Corona-Impfstoffe: Warum die Kritik an der EU oft scheinheilig ist
Es gibt gute Gründe, die EU für ihren Kauf von Corona-Impfstoffen zu kritisieren. Aber wer – so wie Armin Laschet und Markus Söder – mit dem Finger auf andere zeigt, sollte bedenken, dass vier Finger zurückweisen. Kanzlerfähigkeit geht anders.
Kay Walter
· 5. Februar 2021
Soziale Politik
Auszahlung im Mai: Was Sie zum Kinderbonus wissen müssen
Auch in diesem Jahr wird es einen Kinderbonus als Teil der Corona-Hilfen geben. Er beträgt einmalig 150 Euro. Wann wird er ausgezahlt und wer erhält ihn? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kai Doering
· 4. Februar 2021
International
Argentinien kämpft mit Sputnik gegen Rezession und Corona
In Argentinien kamen die ersten Impfdosen schon an Heiligabend. Das Südamerikanische Land ist eines der Länder, die früh auf eine Kooperation mit Russland setzten und den Corona-Impfstoff Sputnik V als Impfstoff im großen Stil bestellten. Eine politisch umstrittene Entscheidung.
Svenja Blanke
· 4. Februar 2021
Parteileben
Digitaler Neujahrsempfang: Wenn Olaf Scholz nach Franken reist
Weil Neujahrsempfänge in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt über die Bühne gehen können, haben zwei Kreisverbände in Oberfranken stattdessen einen digitalen Austausch organisiert. Zu Gast ist heute Abend SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Jonas Jordan
· 4. Februar 2021
Meinung
„Sonderrechte“ für Geimpfte: Falsche Debatte zur falschen Zeit
Wer einen Blick auf die Impfquote in Deutschland wirft, dem wird schnell klar: Eine Diskussion über Privilegien für Geimpfte ist aktuell völlig überflüssig und irrelevant. Trotzdem ist es fatal, wenn über „Sonderrechte“ gesprochen wird, wenn eigentlich Grundrechte gemeint sind.
Benedikt Dittrich
· 4. Februar 2021
Friedrich Ebert: Prototyp des modernen Politikers
Sein konsequentes Handeln als Reichspräsident trug dazu bei, die Existenzkrisen der Republik zu überwinden. Für die SPD gibt es gute Gründe, Friedrich Ebert als Vorkämpfer der Demokratie in der Ahnengalerie ganz vorn zu platzieren.
Walter Mühlhausen
· 4. Februar 2021
Soziale Politik
Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss
Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.
Kai Doering
· 4. Februar 2021
Soziale Politik
Giffey zu Kita-Öffnungen: „Es muss mehr geben als ein auf oder zu.“
Junge Menschen leiden besonders unter den Maßnahmen zur Virus-Eindämmung, sagt Franziska Giffey und kündigt ein Jugend-Hearing für März an. Zur Öffnung von Kitas und Schulen fordert sie Schritte, „die ein bisschen Licht am Ende des Tunnels sehen lassen“.
Vera Rosigkeit
· 3. Februar 2021