Archiv Mai 2021
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Inland
Christine Lambrecht: „Von ‚Nebenbei‘ kann keine Rede sein.“
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht übt nun auch das Amt der Familienministerin aus. Im Interview sagt sie, warum sich beide Aufgaben sehr gut miteinander vereinbaren lassen und was sie bis zur Bundestagswahl noch alles umsetzen will.
Kai Doering
· 31. Mai 2021
Meinung
Max Otte und die Werte-Union: Mauer gegen Rechts in der CDU bröckelt
Erst Maaßen, jetzt Otte: Personen, die in der CDU nach rechts offen sind, mit rechtem Populismus Politik machen, werden einflussreicher, die Löcher in der Brandmauer gegen Rechtsextremismus größer. Was fehlt: eine klare Position von Armin Laschet.
Benedikt Dittrich
· 31. Mai 2021
Inland
SPD-Wahlprogramm: Fünf Punkte, von denen Kinder besonders profitieren
Kinder sind die Zukunft. Doch allzu oft hängen ihre eigenen Perspektiven vom Elternhaus und ihrer Herkunft ab. Wie die SPD das ändern will und was sie sonst für Kinder und Jugendliche plant, zeigt ein Blick ins Programm für die Bundestagswahl.
Kai Doering
· 31. Mai 2021
Inland
Doppelbesteuerung der Rente: Wie die SPD das verhindern will
Der Bundesfinanzhof hat die bisherige Besteuerung von Altersbezügen für verfassungsmäßig erklärt. Dennoch sehen die Richter die Gefahr einer künftigen Doppelbesteuerung. Dem will die SPD nun einen klaren Riegel vorschieben.
Lars Haferkamp
· 31. Mai 2021
Parteileben
Zum Tod von Henrik Enderlein: ein realistischer Träumer
Henrik Enderlein war nicht nur ein wissenschaftlicher Begleiter von Politik und Wirtschaft, sondern auch deren Berater. Seine ganze Leidenschaft galt Europa. Henrik Enderleins viel zu früher Tod hinterlässt eine Lücke, die schmerzt.
Gustav Horn
· 30. Mai 2021
SPD-Ostkonvent: Olaf Scholz fordert Chance auf einen Vorsprung Ost
Die „Umbruchkompetenz“ der Ostdeutschen nutzen und die Chance für einen Vorsprung Ost ermöglichen: Bei ihrem Konvent wirbt die SPD sieben Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt für ihr Zukunftsprogramm und die Gunst der Wähler*innen.
Vera Rosigkeit
· 30. Mai 2021
Soziale Politik
SPD-Wahlprogramm: Fünf Punkte, von denen Ostdeutschland profitiert
Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Herausforderungen in Ostdeutschland zum Teil immer noch andere als im Westen. Einige Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm sind deshalb für den Osten besonders wichtig. Wir stellen fünf vor.
Kai Doering
· 30. Mai 2021
Parteileben
Martin Dulig: „Wir müssen einen Vorsprung Ost generieren.“
Ostdeutschland nach vorn zu bringen, gelingt nicht über einen Nachbau des Westens, meint der Ost-Beauftragte der SPD, Martin Dulig. Im Interview sagt er, wie ein „Vorsprung Ost“ gelingen kann und warum Olaf Scholz der richtige Kanzler dafür ist.
Kai Doering
· 28. Mai 2021
International
Corona in Brasilien: „Bolsonaro ist ein Problem für die ganze Welt“
Mehr als 450.000 Menschen sind in Brasilien an Covid-19 gestorben. Gleichzeitig verharmlost Präsident Jair Bolsonaro die Pandemie weiter. Er ist damit nicht nur eine Gefahr für sein Land, sondern für die ganze Welt.
Jonas Jordan
· 28. Mai 2021
Inland
Frauen vor Gewalt schützen – Runder Tisch fordert Bundesregelung
Der Runde Tisch „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ hat Donnerstag letztmalig vor der Sommerpause getagt. Juliane Seifert, Stefanie Drese und Katja Dörner zogen eine positive Bilanz, formulierten aber auch eine Hoffnung für die kommenden Jahre.
Benedikt Dittrich
· 28. Mai 2021
Kultur
Das Programm des „vorwärts“ zur Leipziger Buchmesse
Der „vorwärts“ und das Kulturforum der Sozialdemokratie veranstalten zur Leipziger Buchmesse digitale Begegnungen zwischen Politiker*innen und Autor*innen. Mit dabei sind auch die SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.
Die Redaktion
· 28. Mai 2021
Filmtipp „Nicht dein Mädchen“: Schmutzige Geschäfte mit Kindern
Wie lassen sich Bilder für ein Thema finden, für das niemand Bilder finden will? Weil unser Kopf angesichts schrecklicher Verbrechen voll davon ist? Vor dieser Herausforderung stehen alle Filmschaffenden, die sich mit Pädophilie beschäftigen.
Lars Haferkamp
· 28. Mai 2021
International
Deutschland bekennt sich zu Völkermord an Herero und Nama
Deutschland erkennt den Völkermord an Herero und Nama in Namibia an. Außenminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Geste der Anerkennung“ und sagt der namibischen Regierung Zahlungen in Höhe von 1,1 Milliarden Euro über 30 Jahre zu.
Alica Aldehoff
· 28. Mai 2021
Inland
Bundespräsident Steinmeier ist bereit für eine zweite Amtszeit
Ohne klare Mehrheit in der Bundesversammlung entscheidet sich Frank-Walter Steinmeier für eine erneute Kandidatur als Staatsoberhaupt. „Gewissheit gibt es in der Demokratie nicht, auch nicht bei der Wahl des Bundespräsidenten“, betont er.
Lars Haferkamp
· 28. Mai 2021
International
Nach Abfangmanöver: „Belarus wird weiter an Russland gebunden“
Die Verhaftung von Roman Pratassewitsch und das Abfangmanöver des Flugzeugs über Belarus sorgte für eine diplomatische Krise. Mit neuen Massenprotesten in Minsk rechnet Christopher Forst von der Friedrich-Ebert-Stiftung allerdings nicht.
Christopher Forst
· 28. Mai 2021
Warum Start-up-Gründerin Verena Hubertz in den Bundestag will
Nach dem Studium gründete Verena Hubertz mit einer Freundin das sehr erfolgreiche Internet-Start-up „kitchen stories“. Nun will die Triererin als SPD-Abgeordnete neue Ideen in den Bundestag bringen – etwa einen „Zukunftsfonds 2.0“ für die Rente.
Kai Doering
· 28. Mai 2021
SPD in Halle: Erst #unteilbar-Demo, dann Ostkonvent
Am Sonntag stellt die SPD auf ihrem Ostkonvent das Zukunftsprogramm für Ostdeuschland vor. Und am Samstag unterstützen „wir Sozis aus Halle“ den #unteilbar-Aufruf für eine solidarische Gesellschaft der Vielen, sagt Karamba Diaby, MdB aus Halle.
Vera Rosigkeit
· 27. Mai 2021
Inland
Bund-Länder-Gipfel: Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 7. Juni
Nach dem Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag ist klar: Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren sollen sich ab dem 7. Juni impfen lassen können. Familienministerin Lambrecht mahnt, davon dürften keine Öffnungsschritte abhängen.
Jonas Jordan
· 27. Mai 2021
Soziale Politik
Erfolg für Hubertus Heil: Das deutsche Lieferkettengesetz kommt doch
Am Donnerstag gibt die Union ihre Blockade gegen das Lieferkettengesetz auf. Unternehmen müssen nun Verantwortung übernehmen. Ein großer Erfolg für Menschenrechte weltweit und für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Vera Rosigkeit
· 27. Mai 2021
Kultur
Carsten Brosda: „Der Kulturfonds ist eine riesige Hilfe.“
Im Lockdown feiert der Deutsche Bühnenverein sein 175-jähriges Bestehen. Im Interview sagt Präsident Carsten Brosda, warum Corona nicht nur wirtschaftliche Spuren an den Theatern hinterlassen hat und wie wichtig sie für die Gesellschaft sind.
Kai Doering
· 27. Mai 2021
International
So will Olaf Scholz die EU „weltpolitikfähig“ machen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert eine aktive EU-Außenpolitik. Entweder gelte hier bald das Mehrheitsprinzip oder Brüssel drohe die „weltpolitische Bedeutungslosigkeit“. Nur eine starke EU könne den „european way of life“ auch verteidigen.
Lars Haferkamp
· 27. Mai 2021
Inland
Grundrechtereport 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise
Der 25. Grundrechte-Report ist geprägt von den Grundrechtseingriffen in Folge der Corona-Pandemie. Doch zeigt sich bei der Vorstellung in Berlin, dass Ungleichheiten und Diskriminierung in Deutschland zunehmen.
Vera Rosigkeit
· 26. Mai 2021