Archiv Mai 2021
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International
Digitaler EU-Impfnachweis: Wer ihn erhält, wo er gilt, was er bringt
Das Europaparlament hat den Weg für den digitalen EU-Impfnachweis frei gemacht. Ab 1. Juli soll er den Reiseverkehr innerhalb der EU erleichtern, in Deutschland ist er jetzt verfügbar. Was der Ausweis bringt, wie ihn jede*r Geimpfte bekommt.
Jonas Jordan
· 26. Mai 2021
International
Belarus: SPD-Abgeordnete für schärfere Sanktionen gegen Lukaschenko
Ein Passagierflugzeug zur Landung gezwungen, den Blogger Roman Protasevich verhaftet, vielleicht gefoltert – Belarus steht international unter Druck. Einige in der SPD fordern schärfere Sanktionen, andere pochen indes auf eine schnelle Umsetzung.
Benedikt Dittrich
· 26. Mai 2021
Fridays for Future und die SPD: Volles Engagement im Klimawahlkampf
„Die SPD kann Klimaschutz“, ist Tim Vollert überzeugt. Der 20-Jährige engagiert sich bei Fridays for Future und hat nun das Netzwerk „Klimagerecht“ in der SPD initiiert, auch mit Blick auf die Bundestagswahl.
Jonas Jordan
· 26. Mai 2021
Kultur
40 Jahre Künstlersozialversicherung: Ein echtes Jahrhundertwerk
Sie ist in dieser Form einmalig in Europa: die gesetzliche Absicherung selbstständiger Künstlerinnen und Künstler bei Krankheit und im Alter. Das Künstlersozialversicherungsgesetz vom 26. Mai 1981 schafft dafür die Grundlagen.
Thomas Horsmann
· 26. Mai 2021
Parteileben
Willfried Penner: Der „Mann ohne Eitelkeiten“ wird 85
Er prägte die Politik der Bundespolitik mehr als 30 Jahre an unterschiedlichen Stellen mit, zuletzt als Wehrbeauftragter. Im Rampenlicht stand Willfried Penner dabei nur selten. An diesem Dienstag feiert er seinen 85. Geburtstag.
Kai Doering
· 25. Mai 2021
International
Ermordung von George Floyd: „Wir sind noch mittendrin in der Debatte.“
Vor einem Jahr wurde der Afro-Amerikaner George Floyd von einem weißen Polizisten ermordet. Wie hat die Tat die USA verändert? Was tut Präsident Joe Biden gegen den Rassismus im Land? Antworten von Knut Panknin von der Friedrich-Ebert-Stiftung
Kai Doering
· 25. Mai 2021
BNR
Laut gegen Nazis: Mit Öffentlichkeit dem Rechtsextremismus begegnen
„Wenn Leute sich zusammenschließen, werden die Nazis leiser“, sagt Jörn Menge, der 2004 die Initiative „Laut gegen Nazis“ in Hamburg gründete. Seitdem begegnet sie mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen dem Rechtsextremismus.
Jonas Jordan
· 25. Mai 2021
International
Kanada als Vorbild: SPD unterstützt Aufruf „Weg mit § 218“
Beim Schwangerschaftsabbruch setzt Kanada nicht auf Verbote, sondern Vertrauen gegenüber den Frauen. Ein Vorbild, sagt die ASF-Vorsitzende Maria Noichl. Gleichzeitig versuchen rechtsgerichtete Kräfte in Europa, Frauen wieder dumm und kleinzuhalten.
Vera Rosigkeit
· 25. Mai 2021
International
Mieten, Kaufen, Wohnen: Die neue soziale Frage braucht neue Allianzen
Hohe Kaufpreise, rasant steigende Mieten: Ohne kreative Konzepte könnten Innenstädte bald aus Geisterwohnungen bestehen. Gegen Immobilienkonzerne wie Vonovia oder Akelius wird auf der europäischen Ebene gearbeitet, das Problem existiert aber global.
Katharina Hofmann De Moura
· 25. Mai 2021
Soziale Politik
SPD-Wahlprogramm: So will die SPD die gesetzliche Rente stärken
Von der Aktienrente der FDP hält er nichts, ebenso wenig wie vom Anheben des Renteneintrittsalters. Dafür aber von einer Erwerbstätigenversicherung als wichtigen Baustein für eine Alterssicherung, erklärt SPD-Politiker Ralf Kapschack.
Vera Rosigkeit
· 25. Mai 2021
Parteileben
SPD Baden-Württemberg: Die Bilanz des digitalen Corona-Wahlkampfs
Zufrieden ist die SPD Baden-Württemberg nicht mit dem Ergebnis der Landtagswahl. Der Wahlkampf war zwar von Corona überschattet, trotzdem treiben die Sozialdemokrat*innen eine kritische Analyse voran – auch mit Blick auf künftige Wahlkämpfe.
Benedikt Dittrich
· 25. Mai 2021
Meinung
Warum die „Migrationskrise“ eine Solidarititätskrise ist
Nach dem Brand von Moria sollte es eine europäische Lösung für die Migrationsfrage geben. Die kommt jedoch nicht voran. Die Menschen an den Außengrenzen brauchen aber jetzt Hilfe. Vorschläge liegen genug auf dem Tisch.
Ferike Thom
· 24. Mai 2021
Kultur
Philosophin Susan Neiman mit dem August-Bebel-Preis geehrt
Der August-Bebel-Preis geht in diesem Jahr an die US-amerikanische Philosophin Susan Neiman. Die Preisträgerin wirbt bei ihrer Rede um „eine Politik des Respekts“ und schlägt auch kritische Töne an.
Alica Aldehoff
· 21. Mai 2021
Inland
Matthias Hey: „Die Thüringer CDU hat überhaupt nichts mehr im Griff.“
Erst Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat, nun vier Abgeordnete, die sich nicht an die Vereinbarung zur Auflösung des Landtags halten wollen: Bei der Thüringer CDU herrscht „blankes Chaos“, sagt SPD-Fraktionschef Hey. Das macht ihm große Sorge.
Kai Doering
· 21. Mai 2021
Inland
Ampel Plus: CDU fliegt nach 25 Jahren aus Frankfurter Stadtregierung
Am Freitag wurde in Frankfurt am Main der Koalitionsvertrag für den künftigen Magistrat präsentiert. Im sogenannten Ampel-Plus-Bündnis schafft es die SPD, die Vereinbarkeit von Umweltschutz mit sozialer Absicherung durchzusetzen.
Alica Aldehoff
· 21. Mai 2021
Filmtipp „Gegen den Strom“: Der nette Revoluzzer von nebenan
Ein gesuchter Terrorist aus Deutschland und sein neues Leben in Venezuela: Der Dokumentarfilm „Gegen den Strom“ erzählt davon, was es bedeutet, jahrelang auf der Flucht zu sein. Und es geht um die Frage: Was ist heutzutage eigentlich ein „Linker“?
ohne Autor
· 21. Mai 2021
Sachsen-Anhalt: Ein SPD-Kandidat hat den besten Senf für den Landtag
Am 6. Juni wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Dort will SPD-Kandidat Michael Seidel rein. Seinen Senf zur Landespolitik dazugeben, denn er ist Sieger von „Sachsen-Anhalt sucht den Super-Senf“.
Jonas Jordan
· 21. Mai 2021
Inland
Bätzing-Lichtenthäler: SPD soll Politik „nah bei den Menschen“ machen
Die neue Chefin der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärt, warum die Landes-SPD weiterhin eine starke Volkspartei ist und vor welchen Herausforderungen die Ampel-Koalition unter Malu Dreyer jetzt steht.
Lars Haferkamp
· 21. Mai 2021
Parteileben
Wie ein Fragebogen hilft, SPD-Politik vor Ort neu zu gestalten
Mit einer Umfrage wollten die Genoss*innen erfahren, was die Menschen in Deißlingen in Baden-Württemberg wirklich bewegt. Die Idee wurde auf mehreren Ebenen ein Erfolg und soll auch langfristig die Politik der Sozialdemokrat*innen vor Ort prägen.
Benedikt Dittrich
· 21. Mai 2021
Inland
Olaf Scholz: „Wer jüdisches Leben angreift, der greift uns alle an.“
Bei einer Kundgebung am Brandenburger Tor haben am Donnerstagabend rund 1.000 Menschen für Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus in Deutschland demonstriert. Vize-Kanzler Olaf Scholz rief zu einem entschiedenen Vorgehen gegen Judenhass auf.
Kai Doering
· 20. Mai 2021
Kandidaten-Triell: Scholz, Baerbock und Laschet streiten über Europa
Die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, Armin Laschet und Annalena Baerbock treffen sich zum ersten Schlagabtausch im Fernsehen. Das Thema ist die Europapolitik. Streit gibt es dabei um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato und die Ostseepipeline Nord Stream 2.
Lars Haferkamp
· 20. Mai 2021
Meinung
Die Grünen: Eine Partei, zwei Gesichter
Die Grünen sind aktuell eine Partei mit zwei Gesichtern. Im Bund bauen sie Luftschlösser, in Regierungsverantwortung in den Ländern tun sie oft das Gegenteil. Annalena Baerbock muss sich entscheiden, Kanzlerkandidatin welcher Partei sie sein will.
Jonas Jordan
· 20. Mai 2021