Archiv Juli 2025
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Dänemark gehört zu den Ländern mit den höchsten Renten in Europa. Während in Deutschland noch über die Rente mit 70 gestritten wird, ist sie dort längst beschlossene Sache. Trotzdem taugt das dänische Rentensystem kaum als Vorbild.
Die humanitäre Situation in Gaza spitzt sich zu. Daran ändert auch die Wiederaufnahme der Hilfslieferungen wenig, ist Derya Türk-Nachbauer überzeugt. Die SPD-Politikerin fordert mehr Druck der Bundesregierung auf Israel. Eine schnelle Anerkennung Palästinas hält sie hingegen nicht für nötig.
Obwohl Abtreibungen in Georgien legal sind, gibt es gerade für Frauen in ländlichen Regionen kaum Zugang dazu. Der Spielfilm „April“ der Regisseurin Dea Kulumbegashvili gibt einen schonungslosen Einblick, was das für eine Ärztin und ihre Patientinnen bedeutet.
Der frühere Labour-Chef Jeremy Corbyn hat angekündigt, eine neue Partei gründen zu wollen. James Hoctor von der Friedrich-Ebert-Stiftung in London erklärt, wie das die Parteienlandschaft in Großbritannien verändern und ob die Partei Premierminister Keir Starmer gefährlich werden kann.
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf von Lars Klingbeil für 2026 auf den Weg gebracht. Der Finanzminister will damit gleichzeitig investieren und einsparen. Eine deutlich größere Herausforderung dürfte aber der Haushalt für 2027 werden.
Wenn über die Widerständler des 20. Juli berichtet wird, stehen Namen wie Stauffenberg, Leuschner oder Mierendorff im Mittelpunkt. Ludwig Schwamb dagegen kennen die wenigsten. Dabei leistete der Sozialdemokrat entscheidende Arbeit im Hintergrund.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche behauptet, die Menschen in Deutschland müssten „mehr und länger arbeiten“ und notfalls sogar später in Rente gehen. Denn im internationalen Vergleich hinge Deutschland mit seiner Arbeitszeit zurück. Stimmt das? Ein Realitätscheck
Deutschland trägt eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen jüdischen Glaubens. Allerdings darf der Vorwurf des Antisemitismus nicht als Kampfinstrument gegen diejenigen eingesetzt werden, die die Politik Israels in Gaza kritisieren.
Aus Sicht von CDU-Politiker*innen arbeiten die Menschen in Deutschland zu wenig. Nun sorgt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche für Furore mit ihrem Vorschlag, das Renteneintrittsalter anzuheben. Die Reaktionen sind deutlich, auch aus den eigenen Reihen.
In letzter Minute haben sich die EU und die USA auf ein Abkommen geeinigt und den drohenden Zollstreit abgewendet. Ein Grund zum Jubeln ist das aber nicht, im Gegenteil. Für den künftigen Handel lässt die Vereinbarung Schlimmes erahnen.
Der Handelsstreit der EU mit den USA ist beigelegt. Doch was bedeutet die Einigung für Europa und die deutsche Industrie? Und wie bewertet die SPD den Deal? Antworten auf die wichtigsten Fragen
Um ein Zeichen gegen rechte Anfeindungen zu setzen, hat Wismars SPD-Bürgermeister Thomas Beyer beschlossen, jeden Mittwoch die Regenbogenflagge am Rathaus zu hissen. Im Interview sagt er, was ihn dazu bewegt hat und warum er das Flaggen-Verbot auf dem Bundestag für falsch hält.
Vor zwei Wochen erschütterte ein Massaker an der Bevölkerungsgruppe der Drusen in Syrien die Welt. Im Interview sagt Sara Stachelhaus von der Heinrich-Böll-Stiftung, wie es dazu kam und warum Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa um Vertrauen kämpfen muss.
Extremist*innen dürfen laut Gesetz keine Waffen besitzen. Doch zahlreiche AfD-Mitglieder sind im Besitz von Gewehren und Pistolen. Trotzdem scheitern die Behörden immer wieder bei dem Versuch, sie ihnen zu entziehen.
Auch 2025 verzeichnen CSDs deutschlandweit neue Teilnehmer*innenrekorde – gleichzeitig werden sie immer mehr häufiger von Neonazigruppen und Rechten bedroht. Um queere Rechte dauerhaft zu schützen, fordern Verbände deshalb gesetzliche Maßnahmen.
Die SPD muss nicht nur sich verändern, sondern auch Antworten auf Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft geben, sagt der Vorsitzende der bayerischen Jusos, Benedict Lang. Dafür sollte sie auch „vermeintlich Vorgegebenes in Frage stellen“.
Als Mitbegründerin der ukrainischen Organisation Femen sorgte Oxana Schatschko für Aufsehen. Im Exil scheiterte die Aktivistin und Künstlerin. Der Film „Oxana – Mein Leben für die Freiheit“ nähert sich ihrer komplexen Persönlichkeit an.
Die SPD will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, erklärt, welche Themen ihr dabei wichtig sind und auf welchen anderen Punkt es für den künftigen Erfolg der Partei noch ankommt.
Veranstaltungen zum Christopher Street Day (CSD) stehen zunehmend unter Druck. Gleichzeitig wird die Regenbogenflagge auf dem Bundestag verboten – für Falko Droßmann, den queerpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist das eine „bewusste Verschiebung des Diskurses nach rechts“.
28 Staaten haben in einem Appell an Israel gefordert, den Krieg in Gaza sofort zu beenden. Die SPD kritisiert: Deutschland hat sich der Initiative nicht angeschlossen. Steht ein neuer Koalitionsstreit bevor?
Mit der gescheiterten Richter*innenwahl rückt die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in den Fokus. Welche Aufgaben hat das Gericht, wie setzt es sich zusammen? Wir geben die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Als Felix Heinrichs vor fünf Jahren mit mehr als 74 Prozent die Stichwahl gewann und im traditionell konservativen Mönchengladbach Oberbürgermeister wurde, war das eine echte Sensation. Bei der Kommunalwahl am 14. September will er diesen Erfolg bestätigen.
Um etwas gegen hohe Mieten und steigende Energiepreise zu tun, plant die schwarz-rote Berliner Landesregierung ein „Gemeinwohlgesetz“. Im Interview erklärt SPD-Fraktionschef Raed Saleh, welche Möglichkeiten das Grundgesetz im Kampf gegen die Wohnungskrise bietet und warum das Berliner Beispiel Schule machen wird.