Archiv Mai 2019
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Meinung
Svenja Schulze: Endlich loslegen beim Klimaschutz!
Umweltministerin Svenja Schulze verfolgt ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz. In einem Gastbeitrag erklärt sie, wie Verkehr, Industrie und Landwirtschaft durch verbindliche gesetzliche Regelungen zum Abbau von CO2-Emissionen bewegt werden können.
Svenja Schulze
· 31. Mai 2019
Udo Bullmann: Wir wollen ein neues politisches Reformbündnis
Nach der Europawahl laufen die Verhandlungen über den neuen EU-Kommissionspräsidenten auf Hochtouren. Aus Sicht von S&D-Fraktionschef Udo Bullmann hat Frans Timmermans gute Chancen. Eine deutliche Warnung richtet Bullmann an die Staats- und Regierungschefs.
Kai Doering
· 30. Mai 2019
Inland
Svenja Schulze: „Ich kann es nicht verantworten, beim Klimaschutz noch mehr Zeit zu verlieren.“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze drückt beim Klimaschutzgesetz aufs Tempo – gegen den Widerstand der Union. „Als Ressortchefin für den Klimaschutz kann ich nicht auf die Befindlichkeiten der Union Rücksicht nehmen“, sagt sie im Interview mit vorwärts.de
Kai Doering
· 29. Mai 2019
Filmtipp: Wie eine Komödie Rumäniens Beteiligung am Holocaust aufarbeiten will
Eine junge Regisseurin bekämpft mit radikaler Kunst eine verzerrte kollektive Erinnerung: Die Tragikomödie „Mir ist es egal, wenn wir als Barbaren in die Geschichte eingehen“ verbindet Rumäniens braune Vergangenheit mit der Gegenwart.
ohne Autor
· 29. Mai 2019
Inland
Malu Dreyer zum SPD-Pflegekonzept: Es geht auch um Würde
Mehr Lohn und mehr Personal – so sieht der Plan der Minister Hubertus Heil, Franziska Giffey und Jens Spahn für die Pflege aus. Wie das ganze finanziert werden soll, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im April im Interview zum SPD-Pflegekonzept.
Vera Rosigkeit
· 29. Mai 2019
Parteileben
Alexander Jorde: Kämpfer gegen den Pflegenotstand
Ein Rededuell mit der Kanzlerin im Fernsehen machte Alexander Jorde bundesweit bekannt. Seine Populiarität nutzt der 22-jährige Auszubildende, um sich für bessere Bedingungen in der Krankenpflege einzusetzen – seit kurzem auch in der SPD.
Kai Doering
· 29. Mai 2019
USA-Iran-Konflikt: SPD fordert Diplomatie statt Säbelrasseln
Mit jeder neuen Provokation zwischen den USA und dem Iran wächst die Kriegsgefahr. Die jüngste Eskalation ist ein Paradebeispiel für die Fähigkeit von Präsident Trump, Probleme zu schaffen, die er dann zu lösen vorgibt. Die EU muss sich dieser konfrontativen und risikoreichen US-Politik entgegenstellen.
Rolf Mützenich
· 29. Mai 2019
International
Wie ein CO2-Preis für weltweiten Klimaschutz sorgt
Der weltweite Klimaschutz wird nur dann gelingen, wenn der Ausstoß klimaschädlicher Gase teurer wird. Nur so gibt es rasche Investitionen in umweltgerechte Hochtechnologie. Vorausgesetzt, die Staaten stellen die richtigen Weichen.
Ernst Ulrich von Weizsäcker
· 28. Mai 2019
International
Europawahlen 2019: Wie in Großbritannien und Schweden gewählt wurde
Der Brexit überschattete auch die Europawahl in Großbritannien: Zunehmend geraten die alten Parteien der politischen Mitte, Tories und Labor, unter Druck. In Schweden lag die Wahlbeteiligung mit 53,2 Prozent über dem EU-Durchschnitt. Eine Wahlanalyse aus beiden Ländern.
Christos Katsioulis
· 28. Mai 2019
International
Europawahlen 2019: So wurde in Österreich und Italien gewählt
Die EU-Wahlen waren in Österreich die Testwahl für die Nationalwahlen – in Italien gewann die rechtspopulistische Lega Nord, doch die Sozialdemokraten legten zu. Eine Wahlanalyse aus Wien und Rom.
Michael Braun
· 28. Mai 2019
Wie die Sozialdemokraten im Europaparlament für eine progressive Mehrheit kämpfen
Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament versuchen die Sozialdemokraten eine progressive Mehrheit zu organisieren. Mit dieser soll Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten gewählt werden.
Jonas Jordan
· 28. Mai 2019
Das Wählen der Anderen in Europa: Paris – Agonie der Linken
Trotz gestiegener Wahlbeteiligung ist der Sieg der Rechten Marine Le Pen in Frankreich beunruhigend. Ein Misstrauensvotum gegen Emmanuel Macron ist es aber nicht. Dagegen scheint ein Wiederbeleben der Sozialisten in weiter Ferne. Eine Wahlanalyse aus Paris.
Thomas Manz
· 28. Mai 2019
Wie es nach dem historischen Misstrauensvotum in Österreich weitergeht
Nach dem Sturz der Regierung sortieren sich die Parteien in Österreich für den Wahlkampf. Während Ex-Kanzler Sebastian Kurz auf die Strategie „Das Volk gegen das Parlament“ setzt, läuft es für die SPÖ bisher nicht rund.
Robert Misik
· 28. Mai 2019
Nahles nach SPD-Wahldebakel: „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“
Die SPD will auf einer Klausur des Parteivorstandes am 3. Juni Konsequenzen aus der Europawahl ziehen. Auch die Neuwahl der Fraktionsführung im Bundestag soll auf kommende Woche vorgezogen werden.
Kai Doering
· 27. Mai 2019
Parteileben
SPD-Linke nach Europawahl: „Haben mit der Union keinen Abo-Vertrag geschlossen.“
In einem Positionspapier stellen SPD-Linke klare Bedingungen für die Fortsetzung der großen Koalition. Matthias Miersch, Ralf Stegner und Kevin Kühnert plädieren dafür, dass die SPD in Zukunft ein progressives Bündnis links von der Union anführen soll.
Vera Rosigkeit
· 27. Mai 2019
Inland
Ohne Abstimmung mit der CDU: Schulze treibt Klimaschutzgesetz voran
Am Montag hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz in die Ressortabstimmung gegeben – ohne Zustimmung des Kanzleramts. „Als Ressortchefin für Klimaschutz kann ich nicht länger auf die Befindlichkeiten in der Union Rücksicht nehmen“, begründet Schulze den Schritt.
Kai Doering
· 27. Mai 2019
Die SPD nach der Europawahl: Worauf es jetzt ankommt
Nach der Europawahl stehen die Sozialdemokraten in Europa und in Deutschland vor großen Aufgaben. Im Europaparlament geht es darum, eine progressive Allianz zu schmieden. In Deutschland müssen der Klimaschutz und der Kampf gegen rechts ganz oben auf die Tagesordnung.
Karin Nink
· 27. Mai 2019
Inland
Bürgerschaftswahl: Alles offen in Bremen
Nach der Bürgerschaftswahl in Bremen zeichnet sich keine klare Mehrheit für ein Regierungsbündnis ab. Sowohl Rot-Grün als auch Schwarz-Grün kommen nach bisherigen Prognosen nicht auf die erforderlichen Sitze. Bürgermeister Carsten Sieling unterstrich, auch künftig gestalten zu wollen.
Kai Doering
· 26. Mai 2019
Inland
Europawahl: Trotz Enttäuschung blickt die SPD nach vorn
Mit gut 15 Prozent ist die SPD zum ersten Mal bei einer bundesweiten Wahl nur auf dem dritten Platz gelandet. Entsprechend groß war die Enttäuschung über das Ergebnis der Europawahl, und diese war auch Andrea Nahles anzumerken. Doch die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende richtet am Wahlabend auch bewusst den Blick nach vorn.
Jonas Jordan
· 26. Mai 2019
