Archiv Januar 2022
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Treffen in Berlin: Welchen Kurs die SPD gegenüber Russland verfolgt
Am Montagnachmittag haben sich 20 führende Sozialdemokrat*innen im Willy-Brandt-Haus getroffen, um über den Kurs der SPD gegenüber Russland zu beraten. Im Anschluss betonte Parteichef Lars Klingbeil: „Wir setzen darauf, den Frieden zu organisieren.“
Kai Doering
· 31. Januar 2022
Meinung
Konflikt um die Ukraine: Es gibt keine Alternative zum Frieden
Wie reagiert Deutschland am besten auf die drohende Kriegsgefahr zwischen Russland und der Ukraine? Bei aller historischen Distanz ist die SPD gut beraten, wenn sie den Ãœberzeugungen Willy Brandts folgt.
Klaus Staeck
· 31. Januar 2022
Inland
Von der Debatte zum Gesetz: So könnte der Weg zur Impfpflicht aussehen
Wann könnte eine Impfpflicht in Deutschland tatsächlich beschlossen werden? Auf den Tag genau geplant ist die Abstimmung im Bundestag noch nicht, einen ungefähren Zeitplan gibt es nach der Orientierungsdebatte aber schon.
Benedikt Dittrich
· 31. Januar 2022
International
Warum Frankreich große Probleme mit seinen Atomkraftwerken hat
Trotz „grüner“ Atomkraft: Frankreich verfehlt die EU-Klimaziele – und zwar deutlich. Zudem muss ständig Strom im benachbarten Ausland gekauft werden, weil die 56 Atommeiler im Land nicht genügend Energie produzieren und oft marode sind.
Kay Walter
· 31. Januar 2022
Parteileben
Warum die SPD in Viersen zu einer Impf-Demo aufruft
Jede Woche machen Imfpgegner*innen „Spaziergänge“ gegen die Corona-Maßnahmen. Die SPD in Viersen dreht den Spieß nun um: Sie ruft für Samstag zu einer Demo fürs Impfen auf. Ein Anruf beim Vorsitzenden der SPD Willich, Lukas Maaßen
Kai Doering
· 28. Januar 2022
Inland
Mindestlohn, Home-Office: Was Hubertus Heil schnell umsetzen will
Zwölf Euro Mindestlohn sollen im Oktober kommen. Doch darauf will sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nicht ausruhen. Sein nächstes Projekt: Ein rechtlicher Rahmen für das Home-Office. Ein Vorbild könnten die Niederlande sein.
Benedikt Dittrich
· 28. Januar 2022
Geschichte
50 Jahre Radikalenbeschluss: Als Willy Brandt irrte
Mit dem Radikalenbeschluss am 28. Januar 1972 sollten Mitglieder „verfassungsfeindlicher“ Organisationen vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden. In der SPD war das von Anfang an umstritten.
Alexandra Jaeger
· 27. Januar 2022
Ukraine: SPD-Chef Klingbeil zwingt CDU-Chef Merz zur 180-Grad-Wende
Eigentlich wollte CDU-Chef Friedrich Merz die Ukraine-Debatte im Bundestag nutzen für Kritik an der Regierung von Kanzler Olaf Scholz. Doch nach der Rede von SPD-Chef Lars Klingbeil muss Merz seine eigene Position zu Russland korrigieren.
Lars Haferkamp
· 27. Januar 2022
Inland
IG Metall: Warum es dieses Jahr auf die Betriebsratswahlen ankommt
Digitalisierung und Transformation machen Mitbestimmung so wichtig wie lange nicht mehr. Auch deshalb fordert die IG Metall die Bundesregierung auf, das Betriebsverfassungsgesetz rundzuerneuern und mobilisert für die Betriebsratswahlen.
Vera Rosigkeit
· 27. Januar 2022
Assistierter Suizid: Wie ein Gesetz zur Sterbehilfe aussehen könnte
Politiker*innen der demokratischen Parteien haben einen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, der einen assistierten Suizid ermöglicht. Es ist die Reaktion auf ein Urteil des Verfassgungsgerichts zur Sterbehilfe. Ein Gastbeitrag von Dr. Lars Castellucci.
Lars Castellucci
· 27. Januar 2022
BNR
„Der Kampf gegen Antisemitismus beginnt im eigenen Kopf.“
Burak Yilmaz fährt regelmäßig mit muslimischen Jugendlichen nach Auschwitz. Im Interview sagt er, wie eigene Rassismus-Erfahrungen im Kampf gegen Antisemitismus helfen können und warum Bildungsarbeit so wichtig ist.
Kai Doering
· 26. Januar 2022
Geschichte
Luise Zietz: Wie sie die erste Frau im SPD-Parteivorstand wurde
Heute vor 100 Jahren starb Luise Zietz. Sie war die erste Frau im SPD-Parteivorstand und hatte nicht nur gegen die Vertreter*innen konservativer Parteien und der bürgerlichen Frauenbewegung zu kämpfen, sondern auch gegen die eigenen Genossen.
Gisela Notz
· 26. Januar 2022
Inland
Orientierungsdebatte im Bundestag: Kommt die Corona-Impfpflicht?
Im Bundestag wird erstmals über eine Impfpflicht gegen Corona debattiert. Eine hohe Impfquote kann die Pandemie beenden, darüber sind sich viele Redner*innen einig. Über den besten Weg aber wurde fast vier Stunden diskutiert, sachlich bis emotional.
Benedikt Dittrich
· 26. Januar 2022
Als erste Frau: SPD-Abgeordnete Yasmin Fahimi soll DGB-Chefin werden
Sie sei überwältigt, erklärt Yasmin Fahimi zum einstimmigen Beschluss des DGB Bundesvorstandes, sie als Nachfolgerin des aktuellen Vorsitzenden Reiner Hoffmann zu nominieren. Damit wäre sie die erste Frau an der Spitze des DGB.
Vera Rosigkeit
· 26. Januar 2022
Geschichte
„Die Impfpflicht hat in Deutschland eine gewisse Tradition.“
Seit in Deutschland geimpft wird, wird auch über die Impfpflicht gestritten. Aus Sicht des Medizinhistorikers Malte Thießen überwiegen bei einer allgemeinen Impfpflicht die Nachteile. Es gebe bessere Wege, die Impfquote zu erhöhen.
Kai Doering
· 26. Januar 2022
International
Konflikt mit Russland: Warum eine starke OSZE so dringend nötig ist
Die OSZE befindet sich in der Dauerkrise – am Rand der Handlungsunfähigkeit. Das liegt auch an der Politik Russlands. Eine inklusive Plattform für Sicherheitskooperation ist aber für den Frieden in Europa langfristig unverzichtbar.
Mirco Günther
· 26. Januar 2022
BNR
Studie: Wie Jugendliche den Nationalsozialismus sehen
Junge Menschen interessieren sich mehr für die NS-Zeit als ältere Generationen. Das geht aus einer Studie für die „Arolsen Archives“ hervor. Durch einen anderen Zugang erkennen sie auch Parallelen zwischen Nazi-Propaganda damals und Fake News heute.
Kai Doering
· 25. Januar 2022
Inland
Bundesagentur für Arbeit: Andrea Nahles soll neue Chefin werden
Die frühere SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden. Das gaben DGB und Arbeitgeberverband am Dienstag bekannt. Parteifreund*innen freuen sich auf die Zusammenarbeit mit der Sozialdemokratin.
Jonas Jordan
· 25. Januar 2022
Inland
Impfpflicht im Bundestag: Worum es in der Orientierungsdebatte geht
Der Bundestag setzt sich am Mittwoch erstmals in einer Orientierungsdebatte mit der Impfpflicht auseinander. Erste Gruppenanträge sind in Arbeit, vieles ist noch unklar. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Benedikt Dittrich
· 25. Januar 2022
Meinung
Otte und die Werteunion: Rückkehr des Rechtspopulismus in der CDU
Die CDU erlebt seit Jahren einen beispiellosen Niedergang auf bundespolitischer Ebene. Das ruft den tot geglaubten rechtspopulistischen Flügel wieder auf den Plan. Kein Wunder, dass Angela Merkel nicht Ehrenvorsitzende dieser Partei sein will.
Jonas Jordan
· 25. Januar 2022