Archiv März 2022
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Soziale Politik
Corona-Bonus in der Pflege kommt: Wer bekommt was, wann und wie viel?
Erneut werden Pflegekräfte für ihren Einsatz während der Corona-Pandemie einen Bonus erhalten. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Doch diesmal fällt der Pflegebonus unterschiedlich hoch aus.
Vera Rosigkeit
· 31. März 2022
International
Wahl in Ungarn: „Es wird so knapp wie noch nie.“
Am Sonntag wird in Ungarn ein neues Parlament gewählt. Sechs Parteien haben sich zusammengeschlossen, um eine weitere Amtszeit Viktor Orbáns zu verhindern. Eine neue Regierung würde es sehr schwer haben, sagt Jörg Bergstermann von der Ebert-Stiftung.
Kai Doering
· 31. März 2022
Inland
Notfallplan Gas: SPD-Minister gegen Debatte warme Wohnung oder Jobs
Nur wenige Stunden nachdem der Gas-Notfallplan aktiviert wurde, haben sich am Mittwoch die Energieminister*innen der Länder getroffen. Vorsitzender Olaf Lies warnt vor gefährlichen Abwägungen zwischen warmer Wohnung und stabiler Wirtschaft.
Benedikt Dittrich
· 31. März 2022
Inland
„Gänsehaut“: Wie eine Gemeinde im Saarland Ukraine-Geflüchteten hilft
Mit einem Facebook-Aufruf bat Ralf Mühlen um zwei Luftmatratzen für ukrainische Geflüchtete – und löste eine Solidaritätswelle aus. Kurz darauf war in der Gemeinde Wadgassen eine komplette Lagerhalle mit Hilfsgütern gefüllt.
Carl-Friedrich Höck
· 31. März 2022
Inland
SPD gegen jede Diskriminierung von transgeschlechtlichen Menschen
Am 31. März ist jedes Jahr der trans* Day of Visibility, der Tag der Sichtbarkeit von transgeschlechtlichen Menschen. Die queerpolitischen Sprecher:innen der SPD-Bundestagsfraktion erklären, wie sie gegen Diskriminierungen der Betroffenen arbeiten.
Falko Droßmann
· 31. März 2022
Parteileben
Warum ein Sozialdemokrat Geflüchtete aus der Ukraine bei sich aufnimmt
Seit 30 Jahren hat Rainer Grohmann aus Kerpen bei Köln Kontakte in die Ukraine. Nun hat er eine Ukrainerin und ihre Tochter bei sich zu Hause aufgenommen. Sie waren aus ihrer umkämpften Heimatstadt geflohen.
Jonas Jordan
· 30. März 2022
Podcast
Günther Koch: Wie Söders CSU seinen Einzug in den Landtag verhinderte
30 Jahre lang war Günther Koch Sportreporter im Radio. Doch eines durfte er nicht werden: Landtagsabgeordneter für die SPD in Bayern. Wie Markus Söder und die CSU das verhindert haben, erzählt er in einer neuen Folge von „SPDings“.
Jonas Jordan
· 30. März 2022
Inland
Wie Manuela Schwesig ins Amt der Ministerpräsidentin zurückkehrt
Sechs Wochen war sie nicht im Dienst, um sich von ihrer Krebs-Nachsorgeoperation zu erholen. Am Mittwoch ist Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zurückgekehrt. Dabei räumte sie auch Fehler im Umgang mit Russland ein.
Kai Doering
· 30. März 2022
Inland
Wie eine schnelle Integration von Ukraine-Geflüchteten gelingen kann
Geflüchtete aus der Ukraine sollen schneller in den Arbeitsmarkt integriert werden. Wie das in der Praxis gelingen kann, darüber diskutierten Gewerkschaften und Arbeitgeber*innen Ende März mit SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Vera Rosigkeit
· 30. März 2022
Inland
Vier Millionen neue Wohnungen: Wie Klara Geywitz Bauland nutzen will
Eine gute Nachricht für den Wohnungsbau: In Deutschland steht Bauland für bis zu vier Millionen neue Wohnungen zur Verfügung. Selbst in Innenstädten gibt es noch viele Flächen. Das will Bundesbauministerin Klara Geywitz jetzt nutzen.
Carl-Friedrich Höck
· 30. März 2022
Inland
Frühwarnstufe, Alarmstufe, Notfallstufe: Das steht im Gas-Notfallplan
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat im März 2022 den Notfallplan Gas in Kraft gesetzt. Worauf sich die Bundesregierung vorbereitet, wann ein Importstopp droht und was Putin damit zu tun hat – die wichtigsten Fragen zu den drei Stufen.
Benedikt Dittrich
· 30. März 2022
International
Ukraine, Russland, Belarus: Asyl für Kriegsdienstverweigerer?
Organisationen der Flüchtlings- und Friedensbewegung fordern den Bundestag auf, sich für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine einzusetzen. Welchen Erfolg hat ihr Appell?
Christian Rath
· 29. März 2022
Parteileben
Landtagswahl im Saarland: Die Hälfte der SPD-Fraktion sind Jusos
Knapp die Hälfte der SPD-Landtagsabgeordneten im Saarland sind künftig Jusos. Im Wahlkampf konnte der Nachwuchs auf die Unterstützung von Anke Rehlinger bauen und deckt von Fridays for Future bis zur IG Metall unterschiedliche Interessengruppen ab.
Jonas Jordan
· 29. März 2022
Inland
Warum in NRW unter Schwarz-Gelb der Kollaps bei der Windkraft droht
Deutschland will schnell die Abhängigkeit von Öl und Erdgas aus Russland reduzieren. Was helfen würde: der schnelle Ausbau von Erneuerbaren Energien. Doch in Nordrhein-Westfalen droht Flaute bei der Windkraft.
Benedikt Dittrich
· 29. März 2022
Meinung
Warum der CDU-Absturz im Saarland Friedrich Merz schwächt
Eine neue Umfrage zeigt: 54 Prozent der Deutschen sehen CDU-Chef Friedrich Merz nach der Wahlniederlage im Saarland geschwächt. Die Wähler*innen haben dort das Politikmodell des Oppositionsführers abgewählt.
Lars Haferkamp
· 29. März 2022
Soziale Politik
Nachgerechnet: Wer vom Entlastungspaket der Bundesregierung profitiert
300 Euro Energiepauschale soll jede*r Erwerbstätige erhalten. Bei Familien kommen 100 Euro pro Kind hinzu. So hat es die Koalition entschieden. Berechnungen zeigen jetzt, wer davon am meisten profitiert.
Kai Doering
· 28. März 2022
International
Wahlen in Serbien: Das Vucic-Regime wird Risse bekommen
Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine finden am Sonntag in Serbien Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Auch wenn Aleksandar Vucic voraussichtlich im Amt bleiben wird, dürfte sich das Machtgefüge im Land verschieben.
Max Brändle
· 28. März 2022
Inland
Warum sich SPD-Wahlsiegerin Anke Rehlinger bei Olaf Scholz bedankt
Für Anke Rehlinger ist der Wahlsieg der Saar-SPD ein gemeinsamer Erfolg mit der Bundespartei. Im Willy-Brandt-Haus bedankt sie sich für den Rückenwind aus Berlin. Ganz besonders betont sie dabei die Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz.
Lars Haferkamp
· 28. März 2022
Inland
Von „Triumph“ bis „Beben“: So wird der SPD-Sieg im Saarland bewertet
Absolute Mehrheit, Ministerpräsidentin: Besser hätte es nicht laufen können für Anke Rehlinger und die SPD im Saarland. Die Medien sehen in dem Wahlsieg auch Folgen für Olaf Scholz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Eine Presseschau
Benedikt Dittrich
· 28. März 2022
Meinung
Erfolg im Saarland: Was die absolute Mehrheit für die SPD bedeutet
Die absolute Mehrheit im Saarland ist in erster Linie ein Erfolg für Anke Rehlinger und die Saar-SPD. Sie ist aber auch eine gute Nachricht für Olaf Scholz. Und wenn es die Partei geschickt anstellt, könnten in diesem Jahr noch weitere Siege folgen.
Kai Doering
· 27. März 2022