Archiv August 2022
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Soziale Politik
Wie Olaf Scholz beim Entlastungspaket Tempo macht
Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht in Kürze ein drittes Entlastungspaket. Sein Kabinett sei „eine Regierung der Tat“. Das zeigten auch die gut gefüllten Gasspeicher. Vizekanzler Robert Habeck lobt den Kanzler in den höchsten Tönen.
Lars Haferkamp
· 31. August 2022
Inland
Zwischenbericht: So soll künftig der Bundestag gewählt werden
Die Reform des Wahlrechts nimmt weiter Formen an. Am Dienstag hat die zuständige Kommission des Bundestags ihren Zwischenbericht beschlossen. Der Bundestag soll deutlich schrumpfen. Eine Frage ist jedoch noch offen.
Kai Doering
· 31. August 2022
International
Tod mit 91: So würdigt die SPD Michail Gorbatschow
Mutiger Reformer, Jahrhundertpolitiker, Legende: Mit Lob und Anerkennung für seine Leistungen reagieren SPD-Politiker*innen auf den Tod von Michael Gorbatschow. Im Mittelpunkt dabei: Seine Verdienste um die Deutsche Einheit.
Kai Doering
· 31. August 2022
Inland
So will die SPD-Fraktion das Rekorddefizit der Krankenkassen abbauen
Das Minus der Gesetzlichen Krankenversicherung erreicht mit 17 Milliarden Euro einen Höchststand. Die SPD-Bundestagsfraktion will eine faire Belastung aller Beteiligten – nicht nur der Versicherten, so ihr Gesundheitsexperte Christos Pantazis.
Christos Pantazis
· 31. August 2022
Inland
Billig oder einfach? Worauf es nach dem 9-Euro-Ticket ankommt
Zum Ende des 9-Euro-Tickets haben die Verkehrsunternehmen eine positive Bilanz gezogen. Sozial- und Wohlfahrtsverbände werben für eine schnelle Anschlusslösung. Der Preis steht dabei jedoch nicht im Mittelpunkt.
Kai Doering
· 30. August 2022
Meinung
Warum die Atomwaffenkonferenz gescheitert ist – und was folgen muss
Das Scheitern der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags für Atomwaffen ist ein weiterer Rückschlag für das internationale Abrüstungs- und Rüstungskontrollregime. Die Bundesregierung sollte jetzt umdenken.
Elisabeth Saar
· 30. August 2022
Inland
Studie: So groß war der Einfluss der Jungen bei der Bundestagswahl
Eine Analyse im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung hat untersucht, wie junge Menschen bei der Bundestagswahl abgestimmt haben. Research Director Jan Eichhorn sagt, wie groß ihr Einfluss auf den Wahlausgang war und warum das Wahlalter 16 gut ist.
Kai Doering
· 29. August 2022
International
Scholz-Rede in Prag: Wie sich die EU in der „Zeitenwende“ ändern muss
In einer Grundsatzrede in Prag fordert Olaf Scholz Reformen und mehr Zusammenhalt in der EU. Der Ukraine sagt der Bundeskanzler weitere Hilfe zu. Eine klare Ansage schickt Scholz nach Warschau und Budapest.
Lars Haferkamp
· 29. August 2022
Soziale Politik
Energiepreise: So will die SPD die Bürger*innen weiter entlasten
Die SPD-Bundestagsfraktion macht weitreichende Vorschläge für weitere Entlastungen wegen der steigenden Energiepreise. Von Direktzahlungen für Gering-Verdiener*innen bis zu einem 49-Euro-Ticket für den Nahverkehr. Der Überblick
Kai Doering
· 29. August 2022
Inland
Schlesiger-Affäre: Wie sich die Öffentlich-Rechtlichen ändern müssen
Als Konsequenz aus der Affäre um die entlassende RBB-Intendantin Schlesinger fordert SPD-Medienpolitiker Helge Lindh eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Gleichzeitig warnt er vor einer „Generalattacke“ von rechts auf die Sender.
Kai Doering
· 27. August 2022
Filmtipp „Evolution“: Der lange Weg zurück vom Trauma ins Leben
Drei Generationen und ein Trauma: Der tief bewegende Episodenfilm „Evolution“ verfolgt das Schicksal einer jüdischen Familie von 1945 bis heute. Radikale Stilmittel treffen auf drängende Fragen.
ohne Autor
· 26. August 2022
Soziale Politik
Warum die SPD Tampons und Binden kostenlos machen will
Menstruationsartikel sollen in allen öffentlichen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen kostenfrei angeboten werden. Das fordert die SPD. Ein anderes Land zeigt, dass das auch in ganz Deutschland möglich wäre.
Kai Doering
· 26. August 2022
International
Polen-Beauftragter Nietan verurteilt „aggressive antideutsche Politik“
Dietmar Nietan, der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, wirft der polnischen Regierungspartei PiS antideutsche Propaganda vor – etwa täglich im Staatsfernsehen. Er ist Bundeskanzler Scholz „sehr dankbar“, dass dieser sich nicht provozieren lasse.
Lars Haferkamp
· 24. August 2022
Soziale Politik
Bürgergeld: „Die größte sozialpolitische Reform der letzten 20 Jahre“
Zum 1. Januar 2023 soll das Bürgergeld das bisherige Hartz-IV-System ersetzen. Im Interview sagt SPD-Sozialpolitikerin Annika Klose, was sich dadurch ändert und warum höhere Regelsätze unbedingt notwendig sind.
Kai Doering
· 24. August 2022
Warum ein Berliner bei der Parlamentswahl in Italien kandidiert
Sein Wahlkreis ist ein ganzer Kontinent. Als Vertreter der Italiener*innen im Ausland kandidiert Federico Quadrelli bei der italienischen Parlamentswahl. Dabei treibt ihn auch die Sorge vor einem Rechtsruck an.
Kai Doering
· 23. August 2022
Inland
Gasspeicher-FAQ: Wie wir in Deutschland durch den Winter kommen wollen
Deutschlands Gasspeicher füllen sich Tag für Tag, trotz der reduzierten Importe aus Russland. Aber reicht das? Kommen wir so durch den Winter? Und was, wenn gar kein Gas durch Nord Stream 1 mehr fließt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Benedikt Dittrich
· 22. August 2022
Parteileben
Gerhard Schröder: Parteiordnungsverfahren wird fortgesetzt
Das Parteiordnungsverfahren gegen Gerhard Schröder geht in die nächste Runde. Sieben SPD-Gliederungen haben Widerspruch gegen die Entscheidung der Schiedskommission des Unterbezirks Region Hannover eingelegt – und es könnten noch weitere hinzukommen.
Kai Doering
· 22. August 2022
International
Energiekrise: Wie andere EU-Länder ihre Bürger*innen entlasten
Einmalzahlungen, Steuersenkungen, höhere Sozialleistungen: Die EU-Länder entlasten auf unterschiedliche Weise ihre Bürger*innen bei steigenden Energiekosten. Kann Deutschland in der Krise von Frankreich, Spanien oder Italien lernen, Joachim Schuster?
Benedikt Dittrich
· 19. August 2022
Mallorca-Party: Wie die SPD vor Ort für ein neues 9-Euro-Ticket wirbt
Das 9-Euro-Ticket erleichtert auch für viele Berufspendler*innen die Fahrt in die Nachbarstadt – das beobachtet die SPD in Waghäusel. Der Ortsverein fordert eine Verlängerung und nutzt dafür kreativ auch die große Mallorca-Party im Ort.
Benedikt Dittrich
· 19. August 2022
Filmtipp „Il mio corpo“: Nichts wie raus aus der Stagnation
Für sie ist Sizilien eine Falle: Der italienische Dokumentarfilm „Il mio corpo“ erzählt von einem Teenager und einem Geflüchteten, die nach einer neuen Richtung für ihr Leben suchen. Und auch nach ihrer Identität.
ohne Autor
· 19. August 2022
Soziale Politik
Gaspreise: Scholz kündigt Mehrwertsteuersenkung an
Um die höheren Kosten durch die Gasumlage aufzufangen, senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf den Gasverbrauch auf sieben Prozent. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag an. Auch ein weiteres Entlastungspaket werde geschnürt.
Kai Doering
· 18. August 2022