Archiv Mai 2022
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Parteileben
Start am 1. Juni: Warum die Sylter SPD auf das 9-Euro-Ticket hofft
Bereits seit Wochen gibt es Gerüchte, dass Reisende mit dem 9-Euro-Ticket Sylt überfluten könnten. Die SPD vor Ort bleibt entspannt – und hofft, dass mit dem Ticket die wahren Probleme der Insel sichtbar werden.
Kai Doering
· 31. Mai 2022
Soziale Politik
Ab 1. Juni: Ampel dämpft Kosten für Energie, Heizen und Mobilität
Die Inflationsrate steigt, die Kaufkraft sinkt: Die Bundesregierung steuert dagegen. Ab dem 1. Juni kommen Heizkostenzuschuss, Tankrabatt und 9-Euro-Ticket. Wir erklären, wer wie davon profitiert.
Lars Haferkamp
· 31. Mai 2022
Soziale Politik
Vorschlag: So soll das soziale Klimageld von Hubertus Heil aussehen
Sozialminister Hubertus Heil will mehr tun gegen steigende Preise. Ein soziales Klimageld soll Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen jährlich entlasten. Zuspruch kommt von Wohlfahrtsverbänden, der Koalitionspartner FDP widerspricht.
Vera Rosigkeit
· 30. Mai 2022
Inland
Ampel und Union einig: Sondervermögen für die Bundeswehr kommt
Bundesregierung und Unionsfraktion haben sich auf die Ausgestaltung des Sondervermögens für die Bundeswehr geeinigt. Die Streitkräfte sollen 100 Milliarden Euro zusätzlich erhalten. Wofür das Geld ausgeben werden soll, steht bereits fest.
Kai Doering
· 30. Mai 2022
International
EU-Beitritt der Ukraine: „Es darf nicht nur um Symbolpolitik gehen.“
Im Juni will die EU-Kommission das Beitrittsgesuch der Ukraine beantworten. Der SPD-Europaabgeordnete Dietmar Köster geht davon aus, dass es eine ernst gemeinte Beitrittsperspektive für das Land geben wird – jedoch kein beschleunigtes Verfahren.
Benedikt Dittrich
· 29. Mai 2022
Anna Kavena: Mit drei Minuten Mut in den Landtag
Anna Kavena ist seit 1. Juni Landtagsabgeordnete. Bei der Wahl Mitte Mai erzielte sie eines der besten SPD-Ergebnisse in Nordrhein-Westfalen und hatte Unterstützung von einem Hollywood-Star. Dabei lernte sie früh im Leben, sich durchzubeißen.
Jonas Jordan
· 27. Mai 2022
Meinung
Warum die Zeitenwende mehr als eine Korrektur der Russlandpolitik ist
Wie muss eine neue Politik gegenüber Russland aussehen? Über diese Frage hat sich eine Debatte entzündet. Die von Olaf Scholz angekündigte „Zeitenwende“ erfordert aber, deutlich über das Verhältnis der beiden Staaten hinauszudenken.
Dirk Bornschein
· 26. Mai 2022
Susanne Speicher: Als saarländische Klimaschutzaktivistin in der SPD
Susanne Speicher hat Fridays for Future im Saarland mitgegründet. Für die SPD kandidierte sie bei der Landtagswahl im März. Auch wenn es für sie knapp nicht zum Einzug ins Parlament gereicht hat, kämpft sie weiter für den Klimaschutz.
Jonas Jordan
· 25. Mai 2022
Filmtipp „Maixabel“: Terrorismus ist heilbar – und Versöhnung möglich
Ein Mörder schüttet der Witwe des Opfers sein Herz aus: Das bewegende Kinodrama „Maixabel“ erzählt eine unglaubliche, aber wahre Geschichte über Gewalt und Aussöhnung im Baskenland.
ohne Autor
· 25. Mai 2022
Soziale Politik
Ampel entlastet Mieter*innen: So funktioniert das CO2-Stufen-Modell
Die CO2-Abgabe wird neu zwischen Vermieter*innen und Mieter*innen aufgeteilt. Ein entsprechendes Gesetz hat die Bundesregierung am Mittwoch auf den Weg gebracht. Mieter*innen können dadurch mehrere hundert Euro sparen.
Kai Doering
· 25. Mai 2022
Parlamentarier-EM: „Ich traue dem FC Bundestag den Titel zu.“
Am Donnerstag beginnt die Parlamentarier-Europameisterschaft im finnischen Lahti. Der FC Bundestag ist eine von vier teilnehmenden Mannschaften. Kapitän Mahmut Özdemir über die politische Dimension des Turniers und die Chancen seiner Mannschaft
Kai Doering
· 25. Mai 2022
Inland
Affenpocken: Wie Gesundheitsminister Lauterbach sie bekämpfen will
Mindestens fünf Fälle von Affenpocken sind bereits in Deutschland aufgetreten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will die Krankheit durch gezielte Maßnahmen eindämmen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Jonas Jordan
· 24. Mai 2022
Meinung
Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann: Peter, da ist die Tür!
Vor zehn Jahren galt Peter Feldmann als Hoffnungsträger der Frankfurter SPD. Inzwischen ist er zur Lachnummer geworden und sollte dringend zurücktreten, meint „vorwärts“-Redakteur Jonas Jordan.
Jonas Jordan
· 24. Mai 2022
International
Warum der NATO-Beitritt für Schweden und Finnland auch ein Risiko ist
Nach Jahrzehnten der militärischen Neutralität wollen Finnland und Schweden der NATO beitreten. Die Ausgangslage in beiden Ländern ist sehr unterschiedlich. Besonders Schweden riskiert einiges.
Kristina Birke Daniels
· 24. Mai 2022
Parteileben
Wie die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen gewinnen will
Am Wochenende hat die niedersächsische SPD ihr Programm für die Landtagswahl am 9. Oktober beschlossen. Spitzenkandidat wurde mit 100 Prozent Zustimmung Stephan Weil, der Ministerpräsident bleiben will.
Jonas Jordan
· 23. Mai 2022
International
Umgang mit Russland: Was Europa vom Baltikum lernen kann
Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen stehen Russland schon lange kritisch gegenüber. Der Krieg in der Ukraine scheint ihren Kurs zu bestätigen. Was andere Staaten von ihnen lernen können, sagt Reinhard Krumm von der Ebert-Stiftung.
Valentin Berndt
· 23. Mai 2022
Soziale Politik
Wie das 9-Euro-Ticket Solidarität und Reiselust beflügelt
Ferien- und Urlaubszeit im Kopf, das 9-Euro-Ticket in der Tasche: Das beflügelt offenbar die Reiselust in Deutschland. Doch es geht nicht nur um günstige Ausflüge: Das preiswert Zugticket im Sommer bringt womöglich eine neue Solidarität mit sich.
Benedikt Dittrich
· 23. Mai 2022
Filmtipp „Bettina“: Vom naiven Stalin-Fan zur singenden Protestikone
Mit dem Lied „Kinder“ wurde Bettina Wegner bekannt. In ihrem Gesamtwerk spiegeln sich die Brüche der jüngeren deutschen Geschichte wider. Der bewegende Dokumentarfilm „Bettina“ zeigt den Lebensweg einer bis heute unbequemen Künstlerin.
ohne Autor
· 20. Mai 2022
Inland
Bundesverfassungsgericht: Impfpflicht in der Pflege gesetzeskonform
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage von ungeimpften Ärzte und Pflegekräften abgelehnt. Es ist das zweite Mal, dass die Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht im Gesundheitsbereich scheitert.
Christian Rath
· 20. Mai 2022
Inland
Neuer Kita-Tarifvertrag: Was die „Regenerationstage“ bedeuten
Die Gewerkschaft Ver.di und kommunale Arbeitgeber*innen haben sich für Beschäftigte in Kitas sowie Sozialen- und Erziehungsdiensten auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Es gibt mehr Geld, aber auch mehr Freizeit: sogenannte „Regenerationstage“.
Benedikt Dittrich
· 19. Mai 2022
Franz Ittling: Wie ein sozialdemokratischer Unternehmer Maßstäbe setzt
Der Firmenchef Franz Itting führt schon in den 1920er Jahren die 40-Stunden-Woche ein. Für seine Arbeiter lässt der SPD-Politiker sogar ein „Haus des Volkes“ zur Erholung bauen.
Lothar Pollähne
· 19. Mai 2022
Inland
Kanzler Olaf Scholz: Deutschlands Ukraine-Hilfe ist keine Eskalation
In seiner Regierungserklärung zeigt sich Kanzler Olaf Scholz zuversichtlich: Putin werde sich in der Ukraine nicht durchsetzen. Deutschland und Europa würden aus dem Konflikt gestärkt hervor gehen.
Lars Haferkamp
· 19. Mai 2022
