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Archiv Mai 2022

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Serpil Midyatli und Thomas Losse-Müller im Landtagswahlkampf: Sie wollen die SPD in Schleswig-Holstein auch künftig gemeinsam führen, mit unterschiedlichen Aufgaben.
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imago images/penofoto
Parteileben
SPD Schleswig-Holstein: Losse-Müller übernimmt Fraktionsvorsitz
Thomas Losse-Müller ist neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein. Bei einer Klausurtagung wurde der 49-Jährige einstimmig zum Nachfolger von Serpil Midyatli gewählt. Sie bleibt Vorsitzende der Landespartei.
Jonas Jordan · 18. Mai 2022
Svenja Schulze bei der Pressekonferenz zum Treffen der G7-Entwicklungsminister*innen in Berlin
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Xander Heinl/photothek.de
International
G7: Wie Svenja Schulze eine globale Hungersnot vermeiden will
Die Entwicklungsminister*innen treffen sich in dieser Woche in Berlin. Im Zentrum stehen die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. Svenja Schulze will die globale Ernährungssicherheit stärken.
Jonas Jordan · 18. Mai 2022
World Press Photo 2022: Amber Bracken mit „Kamloops Residential School“ für die New York Times.
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Amber Bracken
Kultur
Foto-Ausstellung: World Press Photo Award zu Gast im Willy-Brandt-Haus
Die Bilder des Jahres 2021 machen Halt im Willy-Brandt-Haus: Die Austellung zum „World Press Photo Award“ wird im Atrium der SPD-Zentrale gezeigt. Im Mittelpunkt: Ein bedrückendes Foto einer kanadischen Fotografin.
Benedikt Dittrich · 18. Mai 2022
Volles Haus: 736 Mitglieder hat der Bundestag zur Zeit. Nur selten sind sie so zahlreich im Plenum wie hier am 15.12.2021 bei der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz.
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Inland
Reform des Wahlrechts: So will die Koalition den Bundestag verkleinern
SPD, Grüne und FDP machen Ernst mit der Reform des Wahlrechts: Statt aktuell 736 soll der Bundestag nur noch 598 Abgeordnete haben. Überhang- und Ausgleichsmandate sollen wegfallen, Erst- und Zweit-Stimme werden umbenannt.
Lars Haferkamp · 18. Mai 2022
Zerstört und wiederaufgebaut: Die Frankfurter Paulskirche ist einer der bedeutendsten Orte der deutschen Demokratiegeschichte.
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PantherMedia / Manfred Angermayr
Geschichte
Die Frankfurter Paulskirche: ein Denkmal für die Demokratie?
Am 18. Mai 1848 trat in der Frankfurter Paulskirche erstmals das erste gesamtdeutsche Parlament zusammen. Nun soll das Gebäude zu einem Gedenkort für die Demokratie werden. Was muss ein solches Demokratiezentrum leisten?
Peter Beule · 18. Mai 2022
Thomas Kutschaty wurde am Dienstag einstimmig als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion bestätigt.
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Parteileben
Nach Landtagswahl: Kutschaty bleibt SPD-Fraktionschef in NRW
Am Dienstag ist in Düsseldorf die neu gewählte SPD-Landtagsfraktion zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Dort wurde der bisherige Fraktionschef Thomas Kutschaty einstimmig wiedergewählt. Allerdings nur vorläufig.
Jonas Jordan · 17. Mai 2022
Hochschulmodernisierer Johannes Rau: Er war von 1970 bis 1978 Wissenschaftsminister in Nordrhein-Westfalen.
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SZ Photo
Geschichte
Studium ohne Abitur: Wie Johannes Rau NRW 1972 zum Vorreiter machte
Vor 50 Jahren, am 18. Mai 1972, setzte Wissenschaftsminister Johannes Rau in Nordrhein-Westfalen das Gesamthochschulentwicklungsgesetz durch. Es ermöglicht vielen jungen Menschen ein Studium auch ohne Abitur. Ein Erfolgsmodell
Thomas Horsmann · 17. Mai 2022
Premiere vor dem Willy-Brandt-Haus: Zum IDAHOBIT* haben SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die SPDqueer die Progressive Pride Flag“ gehisst.
Inland
Fahne gehisst: Was die SPD zum IDAHOBIT* fordert
Vor dem Willy-Brandt-Haus weht seit Dienstag die „Progressive Pride Flag“. Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT*) haben sie SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und Vertreter*innen der SPDqueer gehisst.
Kai Doering · 17. Mai 2022
In der österreichischen Politik gilt weiter das Gebot der Neutralität. Ein NATO-Beitritt des Landes ist kein Thema.
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International
NATO-Beitritt: Warum Österreich weiter neutral bleiben will
Schweden und Finnland wollen der NATO beitreten, Österreich nicht. In der Alpenrepublik steht die Neutralität des Landes in Verteidigungsfragen nicht zur Debatte.
Robert Misik · 17. Mai 2022
Die SPD als Kümmerer für ihre Mitglieder kann ein Anreiz für den Eintritt und vor allem die Bindung sein, meint Beteiligungsexperte Simon Jakobs.
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Parteileben
30.000 Neumitglieder für die SPD: So kann es gelingen
Bis Ende 2023 will die SPD 30.000 neue Mitglieder gewinnen. Simon Jakobs hält das für realistisch. Gleichzeitig warnt der Experte für Mitgliedergewinnung: „Mitgliederwerbung läuft nicht nebenbei.“
Kai Doering · 17. Mai 2022
Neu-Abgeordneter Justus Moor: Die Menschen, die sich für andere tagtäglich reinhängen, müssen sich wieder wahr- und ernstgenommen fühlen.
Parteileben
Neuer SPD-Abgeordneter: Wie Justus Moor die eigene Partei überflügelte
Mit 45,1 Prozent der Stimmen holte Justus Moor am Sonntag für die SPD das Direktmandat im Wahlkreis Hamm I. Damit lag er fast zehn Punkte über dem Ergebnis der Partei im Wahlkreis. Wie hat er das geschafft?
Kai Doering · 17. Mai 2022
Wusste über alles Bescheid: Konrad Adenauer (l.) ließ auch Willy Brandt bespitzeln.
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Geschichte
CDU-Spionageskandal: Wie Adenauer systematisch die SPD bespitzeln ließ
Systematisch missbrauchte CDU-Kanzler Konrad Adenauer den Bundesnachrichtendienst, um in den 50er und 60er Jahren die SPD auszuspionieren. Ein beispielloser Abgrund von Machtmissbrauch, findet der Historiker Klaus-Dietmar Henke.
Klaus-Dietmar Henke · 17. Mai 2022
Droht ein Nein der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands? Der türkische Präsident Erdoğan pokert hoch in dieser Frage.
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International
NATO-Norderweiterung: Was ErdoÄŸan gegen Schweden und Finnland hat
Der türkische Staatspräsident Erdoğan hat sich negativ über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft von Schweden und Finnland geäußert. Damit will er auch innenpolitisch punkten. Doch außenpolitisch könnte er sich verzocken.
Kristina Karasu · 16. Mai 2022
Wieviele Menschen leben in Deutschland? Das soll die aktuelle Volkszählung beantworten.
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Michael Gottschalk/photothek.net
Inland
Zensus 2022: Fragen und Antworten zur Volkszählung in Deutschland
Am Montag, den 16. Mai, beginnt in Deutschland die Volkszählung. Wer daran warum teilnehmen muss, was der Zensus eigentlich bringen soll – und was in diesem Jahr neu ist: Unser FAQ zum Start
Benedikt Dittrich · 16. Mai 2022
Schwerpunkte setzen und deutlicher kommunizieren: Lars Klingbeil (l.) und Thomas Kutschaty wollen Lehren aus dem Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ziehen.
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Parteileben
Nach der NRW-Wahl: SPD-Chef Klingbeil kündigt Kurskorrektur an
Die SPD will Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ziehen. Am Montag kündigte der Vorsitzende Lars Klingbeil Korrekturen bei der Kommunikation an.
Kai Doering · 16. Mai 2022
Treffen in Kiew: der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
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International
Bundestagspräsidentin Bas: Dürfen uns nicht an Ukraine-Krieg gewöhnen
Zum Jahrestag des Kriegsendes war Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in der Ukraine. Im Interview sagt sie, warum ihr die Reise so wichtig war und was sie besonders beeindruckt hat.
Kai Doering · 16. Mai 2022
Für Präsident Erdogan politisch gefährlich: Canan Kaftancıoğlu, die Vorsitzende der republikanischen Volkspartei CHP in Istanbul.
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International
SPD verurteilt Haft für Erdogan-Gegnerin Kaftancıoğlu als „Repression“
Sie gilt als gefährlichste politische Gegnerin von Präsident Erdogan: die türkische Oppositionelle Canan Kaftancıoğlu. Nach ihrer Verurteilung zu einer langjährigen Haftstrafe protestiert die SPD. Die Partei befürchtet weitere „verheerende Urteile“.
Lars Haferkamp · 16. Mai 2022
Enttäuscht: SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty hatte auf ein deutlich besseres Ergebnis der SPD in Nordrhein-Westfalen gehofft.
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Inland
Landtagswahl in NRW: Schwarz-Gelb abgewählt, Ampel möglich
Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen, die bisherige schwarz-gelbe Landesregierung jedoch ihre Mehrheit verloren. Wer künftig zwischen Rhein und Ruhr regiert, ist vollkommen unklar.
Kai Doering · 15. Mai 2022
Gemeinsam für den SPD-Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen: Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Parteileben
SPD-Abschlusskundgebung: Mit Kutschaty und Scholz zum Wahlsieg in NRW
Mehr als 2.000 Menschen kommen am Freitagnachmittag zum Wahlkampfabschluss der NRW SPD. Sie feiern Thomas Kutschaty und Olaf Scholz, mit der Hoffnung auf einen neuen Ministerpräsidenten.
Jonas Jordan · 13. Mai 2022
Viele Frauen gingen für die Abschaffung des Paragrafen 219a auf die Straße.
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Inland
Paragraf 219a wird abgeschafft: „Dies ist ein schöner Moment“
Der Paragraf 219a schränkt Ärzt*innen massiv ein, Informationen über Schwangerschaftsabbrüche zu veröffentlichen. Die SPD will ihn daher seit Jahren abschaffen. Mit Grünen und FDP passiert das jetzt im Bundestag.
Jonas Jordan · 13. Mai 2022
Eine Ausnahmefigur der türkischen Politik: Canan Kaftancıoğlu, die Vorsitzende der republikanischen Volkspartei CHP in Istanbul.
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International
So will Erdoğan seine gefährlichste Gegnerin zum Schweigen bringen
Die Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP in Istanbul Canan Kaftancıoğlu muss fast fünf Jahre ins Gefängnis. Das politisch motivierte Urteil zeigt, mit welch massiver Unterdrückung Erdoğan den nächsten Wahlkampf führen will.
Kristina Karasu · 13. Mai 2022
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Jeder Extremismusfall muss klare Konsequenzen haben.“
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Inland
Rechtsextreme in Behörden: So will Innenministerin Faeser reagieren
Die Zahl rechtsextremer Verfassungsfeind*innen in den deutschen Sicherheitsbehörden hat zugenommen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist besorgt und will schnell Konsequenzen ziehen.
Lars Haferkamp · 13. Mai 2022
Spürbare Vergangenheit: In dem Imbiss von Linda Holmes sind die besseren Zeiten von Detroit noch lebendig.
Kultur
Filmtipp „We Are All Detroit": Die Narben des Wandels einer Autostadt
Zwei Städte und ein Problem: Die Autoindustrie ist Vergangenheit. Der Dokumentarfilm „We Are All Detroit“ fängt Aufbruch und Verfall in Bochum und Detroit ein. Im Mittelpunkt stehen die Menschen, die Opfer dieses Wandels sind.
ohne Autor · 13. Mai 2022
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Meinung
TV-Duell in NRW: Warum Kutschaty der bessere Ministerpräsident ist
Am Sonntag ist Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Drei Tage vorher stehen sich Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und SPD-Herausforderer Thomas Kutschaty im TV-Duell gegenüber. Der Sozialdemokrat gewinnt klar.
Jonas Jordan · 12. Mai 2022
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