Archiv Oktober 2022
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Inland
Gesundheit: Wie die Leistungsfähigkeit für alle bezahlbar bleibt
Die gesetzliche Krankenversicherung braucht eine Gesamtreform. SPD-Politikerin Heike Baehrens erklärt, wie eine gute Gesundheitsversorgung solide finanziert werden kann und warum für die SPD die Bürgerversicherung ein wichtiges Ziel bleibt.
Vera Rosigkeit
· 31. Oktober 2022
Jusos: „wollen weiter der Partei inhaltlich einen Schritt voraus sein“
Warum Solidarität auch in Krisenzeiten wichtig ist und wie die Jusos ihre Beschlüsse durch den Krieg in der Ukraine auf den Prüfstand gestellt haben, verrät die stellvertretende Vorsitzende Manon Luther im Interview.
Jonas Jordan
· 28. Oktober 2022
Filmtipp „Land Of Dreams“: Die zwei Gesichter der USA
In einem totalitären Amerika spioniert eine junge Frau die Träume ihrer Mitmenschen aus: Satirisch und kunstvoll nimmt „Land Of Dreams“ Gesellschaft und Politik in den USA aufs Korn. Zugleich führt uns die Komödie die Macht des Unbewussten vor Augen.
ohne Autor
· 28. Oktober 2022
Steinmeier-Rede: Deutsche brauchen in der Krise neue Widerstandskraft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich in einer Rede an die Bürger*innen. Er ruft sie angesichts von Krieg und Krise zum aktiven Widerstand auf – nach innen und nach außen – gegen die Feinde von Freiheit und Demokratie.
Lars Haferkamp
· 28. Oktober 2022
Inland
Wie das Chancenaufenthaltsrecht Deutschland vielfältiger machen soll
Innenministerin Nancy Faeser wirbt im Interview für das geplante Chancenaufenthaltsrecht. Es soll Kettenduldungen beenden und zugleich nur der erste Schritt für einen Neustart in der Migrationspolitik sein.
Jonas Jordan
· 28. Oktober 2022
Soziale Politik
Mythen-Check Bürgergeld: Annika Klose klärt auf
Das Gesetz ist noch ganz neu und trotzdem ranken sich schon viele Mythen drumherum – Grund genug, beim Thema Bürgergeld mal einen Mythen-Check zu machen – SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose antwortet auf oft gestellte Fragen.
Die Redaktion
· 27. Oktober 2022
Inland
Warum ein Anti-Geldwäsche-Gesetz den Städten hilft
Daten aus Grundbüchern sollen in ein Transparenzregister aufgenommen werden. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Das „Sanktionsdurchsetzungsgesetz II“ soll Maßnahmen gegen Putins Verbündete erleichtern – es könnte auch den Kommunen nützen.
Carl-Friedrich Höck
· 27. Oktober 2022
International
Lula gegen Bolsonaro: Wie die Präsidentschaftswahl Brasilien spaltet
Am Sonntag entscheidet Brasilien, wer das Land künftig führen soll: der rechtsextreme Amtsinhaber Bolsonaro oder der sozialdemokratische Ex-Präsident Lula. Egal, wie die Wahl ausgeht, Brasilien ist schon jetzt tief gespalten.
Christoph Heuser
· 26. Oktober 2022
Inland
Eckpunktepapier: Wie die Ampel-Koalition Cannabis legalisieren will
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein Eckpunktepapier zur Legalisierung von Cannabis beschlossen. Ob und wann daraus auch ein Gesetz entstehen kann, hängt nun maßgeblich von einer Entscheidung der EU-Kommission ab.
Jonas Jordan
· 26. Oktober 2022
Soziale Politik
Vermögensteuer oder Vermögensabgabe? Was Saskia Esken wirklich fordert
Es ist kein Zufall, dass SPD-Chefin Saskia Esken die Einführung einer Vermögensabgabe fordert, auch wenn einige Berichte am Mittwoch von Vermögensteuer sprechen. Denn es gibt grundlegende Unterschiede.
Vera Rosigkeit
· 26. Oktober 2022
Inland
Weil: „Harte Arbeit“ für rot-grüne Verhandler*innen in Niedersachsen
In nur einer Woche wollen SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen abschließen. Das bekräftigt Ministerpräsident Stephan Weil zum Auftakt der Gespräche in Hannover. Dafür müsse nun richtig hart gearbeitet werden.
Lars Haferkamp
· 26. Oktober 2022
International
China: Wie Staatschef Xi Jinping eine neue Ära prägen will
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping geht in seine dritte Amtszeit. Wie er das Land an die Weltspitze führen will, erklärt Sergio Grassi von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.
Alexander Isele
· 26. Oktober 2022
Soziale Politik
Steigende Preise: Was Familien jetzt brauchen
Erst Corona, dann der Krieg in der Ukraine und steigende Preise: Familien sind in permanentem Stress, sagt die Vorsitzende des Zukunftsforums Familie, Britta Altenkamp. Sie fordert eine bessere Unterstützung des Staates – und mehr Umverteilung.
Kai Doering
· 26. Oktober 2022
Soziale Politik
SPD rechnet vor: Wer wie von den Entlastungspaketen profitiert
Ob Energiepauschale, mehr Kindergeld oder Steuererleichterung – als Ausgleich für steigende Kosten gibt es finanzielle Unterstützung. Wer genau wissen will wieviel, kann das jetzt ganz schnell selbst errechnen.
Vera Rosigkeit
· 25. Oktober 2022
International
Putins Ukraine-Krieg – War Brandts Ostpolitik ein deutscher Irrweg?
Willy Brandt galt und gilt in der SPD als Ikone. Doch nach dem russischen Überfall auf die Ukraine wird Kritik an seiner Ostpolitik laut. In Berlin gab es dazu nun eine spannende Diskussion – mit einem überraschenden Ergebnis.
Lars Haferkamp
· 25. Oktober 2022
International
Großbritannien: Was vom neuen Premier Rishi Sunak zu erwarten ist
Rishi Sunak wird neuer britischer Premierminister. Das steht nur vier Tage nach dem Rücktritt von Liz Truss fest. Was von ihm zu erwarten ist und was das für die Labour-Party bedeutet, sagt Thomas Fröhlich vom Londoner SPD-Freundeskreis.
Jonas Jordan
· 24. Oktober 2022
International
So will Entwicklungsministerin Schulze die Ukraine gegen Putin stärken
Mit 600 Millionen Euro in 2022 hilft das Entwicklungsministerium der Ukraine. Das ist nötiger denn je, seit Putins Militär gezielt die Infrastruktur des Landes zerstört. Ministerin Svenja Schulze will nun die Widerstandskraft der Ukraine steigern.
Lars Haferkamp
· 24. Oktober 2022
International
Nach Rücktritt von Truss: Warum Neuwahlen unwahrscheinlich sind
Nach dem Rücktritt von Liz Truss als Premierministerin in Großbritannien werden die Rufe nach schnellen Neuwahlen laut. Warum diese unwahrscheinlich sind, erklärt Michèle Auga von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.
Nikolaos Gavalakis
· 21. Oktober 2022
Filmtipp „The North Drift“: So bedroht Müll aus Deutschland die Arktis
Abfall kennt keine Grenzen: Der Dokumentarfilm „The North Drift“ zeigt, wie Müll aus Industrienationen eine einzigartige Landschaft im hohen Norden gefährdet. Ein ungewöhnliches Experiment offenbart ein globales Problem.
ohne Autor
· 21. Oktober 2022
International
Präsidentschaftswahl in Brasilien: Wie die SPD Lula unterstützt
Am 30. Oktober kommt es in Brasilien zur Stichwahl zwischen dem Präsidenten Jair Bolsonaro und seinem sozialdemokratischen Herausforderer Lula. Wie die SPD ihn im Wahlkampfendspurt unterstützt, berichtet die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori.
Jonas Jordan
· 21. Oktober 2022
Parteileben
Tübingen: Wie SPD-Kandidatin Sofie Geisel Boris Palmer schlagen will
Sofie Geisel fordert Deutschlands bekanntesten Oberbürgermeister heraus. Die 50-Jährige stammt aus einer SPD-Familie und sieht für sich gute Chancen, am 23. Oktober in Tübingen Nachfolgerin von Boris Palmer zu werden.
Uwe Roth
· 21. Oktober 2022
Soziale Politik
Trotz Krise: SPD will Programm in Schulen für mehr Bildungschancen
Noch immer entscheidet die soziale Herkunft über den Bildungserfolg von Schüler*innen. Für die SPD ist das nicht akzeptabel. Mit dem Startchancen-Programm will sie Ungerechtigkeiten ausgleichen. Doch die Umsetzung braucht zielgenaue Vorbereitung.
Vera Rosigkeit
· 20. Oktober 2022