Archiv April 2022
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International
SPD-Chefin Esken zu Ukraine-Hilfe: Kanzler Scholz handelt entschlossen
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken weist die anhaltende Kritik am Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz zurück. Nach ihrem Gespräch mit dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk betont sie: „Wir sind fest an der Seite der Ukraine.“
Lars Haferkamp
· 21. April 2022
Inland
Waffenlieferungen: Mützenich kontert Kritik mit deutlichen Worten
In die Debatte um die Waffenlieferungen in die Ukraine hat sich am Mittwoch auch der SPD-Fraktionschef eingemischt. Rolf Mützenich spart nicht an deutlichen Worten gegenüber den Kritiker*innen.
Benedikt Dittrich
· 20. April 2022
Inland
Homeoffice nach der Pandemie: Was ver.di vorschlägt
Viele Erwerbstätige haben während der Pandemie im Homeoffice gearbeitet. Doch wie geht es jetzt weiter mit der Arbeit von Zuhause? Kerstin Jerchel von der Gewerkschaft ver.di fordert klare Regeln – und ein Homeoffice-Gesetz.
Vera Rosigkeit
· 20. April 2022
Parteileben
Arnsberg: So kämpft die SPD um das Geburtshaus des Vorwärts-Gründers
Arnsberg in Nordrhein-Westfalen ist für die SPD vor Ort eine rote Trutzburg im schwarzen Sauerland – mit historischer Prominenz: Hier wurde „vorwärts“-Gründer Wilhelm Hasenclever geboren. Sorgen machen sich die Genossen aber um sein Geburtshaus.
Benedikt Dittrich
· 19. April 2022
Geschichte
20. April 1947: Politischer Start in drei neuen Ländern
Für den 20. April 1947 setzte die Britische Militärregierung Wahlen in den neu gebildeten Ländern ihrer Besatzungszone an: in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Zwei Mal setzte sich die SPD durch.
Klaus Wettig
· 18. April 2022
Geschichte
Welche Folgen Adenauers SPD-Bespitzelung hatte
Fast zehn Jahre lang ließ Konrad Adenauer die SPD-Führung bespitzeln. Das hat der Historiker Klaus-Dietmar Henke herausgefunden. Was an den Erkenntnissen neu ist und welche Folgen die Spionage hatte, weiß Historikerin Kristina Meyer.
Kai Doering
· 16. April 2022
Meinung
Es ist Zeit für eine realistische sozialdemokratische Russlandpolitik
Wie sieht eine zeitgemäße Politik gegenüber Russland aus? Statt politischer Folklore muss die aktuelle Lage nüchtern bewertet und danach gehandelt werden. Eine Replik auf Wolfgang Schroeder und Wolfgang Merkel.
Mitglieder des Fachausschusses
· 16. April 2022
Inland
DJV-Chef Frank Überall: „Medienregulierung ist systemrelevant“
Die einen halten sie für zu rigide, die anderen für die lasch: Die Regulierung von Medien sorgt immer wieder für Kritik. Warum sie wichtig für eine Demokratie ist und wo Gefahren liegt, sagt der Vorsitzende des Journalistenverbands, Frank Überall.
Kai Doering
· 15. April 2022
Kultur
Filmtipp „Lingui“: Wie Emanzipation mit Tradition im Tschad kollidiert
Als ihre Tochter ungewollt schwanger wird, steht Aminas Lebensmodell auf dem Spiel: Das eindringliche Sozialdrama „Lingui“ erzählt vom Kampf einer alleinerziehenden Mutter um Selbstbehauptung und vom Zusammenhalt unter den Frauen im Tschad.
ohne Autor
· 14. April 2022
Schließung des FES-Büros in Russland: Gab keine Warnungen im Vorfeld
Vor einer Woche hat die russische Regierung das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung geschlossen. Was das für die Arbeit vor Ort bedeutet und warum der Austausch wichtig bleibt, sagt Büroleiter Peer Teschendorf.
Karin Nink
· 14. April 2022
Meinung
Nancy Faeser gegen die große Angst vor der Regenbogenflagge
Künftig darf auch die Regenbogenflagge vor Bundesministerien wehen – zu Anlässen wie dem „Christopher Street Day“. So hat es Bundesinnenministerin Nancy Faeser entschieden. Die konservative Empörung darüber ist bezeichnend – und peinlich.
Benedikt Dittrich
· 14. April 2022
Meinung
Herausforderung Klimaschutz: Warum die Windkraft-Sabotage enden muss
Der jüngste Klimabericht hat eine klare Botschaft: Die CO2-Emissionen müssen schneller sinken. Kann Deutschland bis 2035 nahezu ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien erhalten? Ein Gastbeitrag des SPD-Klimaforums erklärt wie.
International
Krieg und Alltag in der Ukraine: Warum Tiernahrung so wichtig ist
Frank Schwabe ist im Auftrag des Europarats nach Lwiw gereist, um die Auswirkungen des Kriegs zu dokumentieren – es ist nicht der erste Besuch des SPD-Menschenrechtlers in der Ukraine. Ein Gespräch über Alltag im Krieg, Rasierer und Tiernahrung.
Benedikt Dittrich
· 12. April 2022
Soziale Politik
Familien bis Rentner*innen: Wo wieviel vom Entlastungspaket ankommt
Die Bundesregierung will mit zwei Entlastungspaketen steigende Preise bei Sprit, Heizung und Lebensmitteln abfedern. Ökonomen haben jetzt gerechnet, wer wieviel entlastet wird – und sehen teils einen Ausgleich der Kosten von bis zu 90 Prozent.
Kai Doering
· 12. April 2022
Meinung
Macron oder Le Pen: Die Stichwahl in Frankreich als Kampf um Europa
Frankreich wählt einen neuen Präsidenten oder eine Präsidentin. Wie 2017 heißt es in der Stichwahl wieder: Macron gegen Le Pen. Anders als vor fünf Jahren muss Macron aber um jede Stimme gegen die Rechtsextreme kämpfen. Auch für Europa.
Kay Walter
· 12. April 2022
Neue Vorsitzende Kiziltepe: Warum die AfA die „Herzkammer der SPD“ ist
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD (AfA) hat eine neue Vorsitzende. Die Berlinerin Cansel Kiziltepe ist die erste Frau an der Spitze der AfA. Ein Generationswechsel, der auch mit einem neuen Namen vollzogen werden soll.
Kai Doering
· 11. April 2022
Meinung
Konrad Adenauers SPD-Spionage: Ein skrupelloser Machtmissbrauch
Die CDU muss ihr Bild von Konrad Adenauer revidieren. Neue historische Erkenntnisse zeigen: Der erste Kanzler hat seine Macht missbraucht, um die SPD vom BND ausspionieren zu lassen. Die CDU muss nun Farbe bekennen.
Karin Nink
· 9. April 2022
Inland
Kevin Kühnert: Spionage gegen SPD ist ein „beispielloser Vorgang“
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert reagiert fassungslos auf Veröffentlichungen, wonach Kanzler Konrad Adenauer fast zehn Jahre lang die damalige SPD-Spitze systematisch hat ausspionieren lassen.
Karin Nink
· 9. April 2022
Parteileben
Landtagswahl: Warum der 8. Mai für die SPD ein gutes Omen ist
In vier Wochen wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Beim Wahlkampfauftakt der SPD in Lübeck machte Spitzendkandidat Thomas Losse-Müller klar, wie er das Land modernisieren will. Dabei erinnerte er auch an einen historischen 8. Mai.
Kai Doering
· 9. April 2022
International
Schulz zu Schließung des FES-Büros: Arbeit zu Russland geht weiter
Am Freitag hat die russische Regierung hat die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im Land verboten. Der FES-Vorsitzende Martin Schulz verurteilt das scharf und kündigt an: „Unser Kampf für die Demokratie geht weiter.“
Kai Doering
· 9. April 2022
Warum ein Grünen-Abgeordneter Lothar Bindings Zollstock nutzt
Im Herbst ist Lothar Binding aus dem Bundestag ausgeschieden. Am Donnerstag kam sein legendärer Zollstock aber wieder zum Einsatz – in der Hand des Grünen-Abgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Kai Doering
· 8. April 2022
Meinung
Bosnien und Herzegowina gehört nach Europa
Am 6. April 1992 begann der Krieg in Bosnien und Herzegowina. 30 Jahre später steckt das Land in einer tiefen politischen Krise. Die EU-Integration muss deshalb vorangetrieben werden – auch wegen des Kriegs in der Ukraine.
Delara Burkhardt
· 8. April 2022