Archiv Juli 2022
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Inland
Transformation: Warum die Schuldenbremse reformiert werden sollte
Philippa Sigl-Klöckner und Gustav Horn leiten den wirtschaftspolitischen Beirat der SPD. Die beiden Ökonom*innen loben die Wirtschaftspolitik der Partei und fordern eine Reform der Schuldenbremse, auch um die Transformation finanzieren zu können.
Kai Doering
· 19. Juli 2022
Inland
Verena Hubertz zu Energiepreisen: „Wir brauchen jetzt einen Kraftakt“
Die Gaspreise steigen, die Angst vor einem längeren Lieferstopp bei „Nord Stream 1“ geht um. SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz appelliert deswegen an alle, Energie zu sparen. Um Mieter*innen zu schützen, fordert sie eine konkrete Maßnahme.
Kai Doering
· 18. Juli 2022
International
Regierungskrise in Italien: Wie es jetzt weiter gehen kann
Zwar hat Ministerpräsident Mario Draghi die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Dennoch reichte er seinen Rücktritt ein, den Staatspräsident Mattarella nicht annahm. Wie es in Italien nun weitergehen kann, erklärt Michael Braun im Interview.
Nikolaos Gavalakis
· 15. Juli 2022
Bärbel Bas: Aus Duisburg an die Spitze des Bundestages
Duisburgerin, Sozialdemokratin und seit Herbst 2021 Bundestagspräsidentin. Dennoch ist Bärbel Bas bodenständig geblieben. Auch ihr „SPDings“ zeigt, wie ihre Heimatstadt Duisburg sie politisch geprägt hat.
Jonas Jordan
· 15. Juli 2022
„Eine Sekunde“: Ein Drama nutzt die Kulturrevolution Chinas als Bühne
Ein Lagerhäftling und ein Waisenmädchen auf der Jagd nach einer Filmdose. Mit märchenhaft-absurden Mitteln erzählt das Drama „Eine Sekunde“ von der Kulturrevolution in China. Ganz frei von Zensur des Regimes ist der Film von Zhang Yimou aber nicht.
ohne Autor
· 15. Juli 2022
Inland
Heizung, Miete, Lebensmittel: Warum Transferleistungen steigen müssen
Sorgen vor steigenden Mieten, Heiz- und Lebensmittelkosten sind für viele zu einer existenzbedrohenden Angst geworden – das kann Bernhard „Felix“ von Grünberg berichten. Der Sozialdemokrat sagt: Es wird höchste Zeit für höhere Hartz-4-Regelsätze.
Benedikt Dittrich
· 15. Juli 2022
Parteileben
Ein Jahr nach der Flut: SPD Euskirchen kämpft für Normalität
Bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr wurde das Parteihaus der SPD in Euskirchen stark zerstört. Auch ein Jahr später ist die Parteiarbeit in der Kreisstadt noch weit von Normalität entfernt.
Jonas Jordan
· 15. Juli 2022
Inland
Wahlrechtsreform: „Eine doppelte Legitimation für die Abgeordneten“
Sebastian Hartmann hat den Vorschlag der Ampel für eine Reform des Wahlrechts mit erarbeitet. Im Interview sagt der SPD-Abgeordnete, wie der Bundestag verkleinert werden soll und warum direkt gewählte Abgeordnete den Einzug künftig verpassen könnten.
Kai Doering
· 14. Juli 2022
Inland
Koalitionsvertrag zur Sommerpause: Was die Ampel schon umgesetzt hat
Mit viel Elan starteten SPD, Grüne und FDP nach der Bundestagswahl. Die Ampel hat sich im Koalitionsvertrag viel vorgenommen. Es folgten: Energiekrise, Inflation, Krieg in Europa. Trotzdem kann sich die Bilanz zur Sommerpause sehen lassen.
Jonas Jordan
· 14. Juli 2022
Geschichte
Vor 100 Jahren: Wie sich SPD und USPD wieder versöhnten
Nach der Spaltung am Ende des Kaiserreiches 1917 finden SPD und USPD in der ÂWeimarer ÂRepublik wieder zusammen. Am 14. Juli 1922 bilden sie im Reichstag eine Arbeitsgemeinschaft. Auslöser waren zwei Attentate von rechts.
Thomas Horsmann
· 14. Juli 2022
Inland
Ein Jahr nach der Flut: Neustart für Katastrophenschutz in Deutschland
Am 14. Juli 2021 zerstörte eine Unwetterkatastrophe große Teile von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, mehr als 180 Menschen starben. Nun hat Innenministerin Faeser Pläne für eine Reform des Katastrophenschutzes vorgestellt. Eine Übersicht.
Jonas Jordan
· 14. Juli 2022
Parteileben
Parteiordnungsverfahren beginnt: Was Gerhard Schröder vorgeworfen wird
Am Donnerstag beginnt das Parteiordnungsverfahren gegen Gerhard Schröder. 17 SPD-Gliederungen werfen ihm parteischädigendes Verhalten vor. Schröders Anwalt glaubt nicht an einen Ausschluss.
Kai Doering
· 13. Juli 2022
Inland
DIW-Studie: Wie die Inflation Armut und Spaltung verstärkt
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat untersucht, wie sich die steigende Inflation auf die Gesellschaft auswirkt. Das Ergebnis: Ein Teil der Bevölkerung ist besonders betroffen. Die Entlastungspakete wirken – aber es braucht mehr.
Benedikt Dittrich
· 13. Juli 2022
Inland
Länder-Gesundheitsminister*innen: Was im Corona-Herbst wichtig wird
Petra Grimm-Benne drängt auf einen schnellen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz. Was unbedingt darin stehen sollte, sagt die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz im Interview.
Kai Doering
· 13. Juli 2022
Inland
Bauen und Wohnen: Wie Klara Geywitz beim Klimaschutz nachlegt
Die CO2-Emissionen müssen sinken – auch im Gebäudesektor, wo das noch nicht gelungen ist. Mit einem Sofortprogramm legt Bauministerin Klara Geywitz deswegen nach – und konkretisiert ein Abschiedsdatum für Gasheizungen.
Benedikt Dittrich
· 13. Juli 2022
Parteileben
Gerhard Schröder: Wie es im Parteiordnungsverfahren weitergehen könnte
Die Schiedskommission des Unterbezirks Region Hannover hat entschieden: Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben. Was die Grundlagen der Entscheidung sind und wie es weitergehen könnte
Kai Doering
· 12. Juli 2022
Gaspreis: Eine Öffnung von Nordstream 2 würde das Problem nicht lösen
Muss Gas bald rationiert werden? „Niemand muss Sorge haben, dass die Heizungen plötzlich kalt bleiben“, gibt Timm Kehler, Vorstand des Verbands „Zukunft Gas“, Entwarnung. Probleme sieht er eher woanders.
Kai Doering
· 12. Juli 2022
Halil Tasdelen: „Ich lasse mich von denen nicht einschüchtern.“
An seinem 49. Geburtstag wurde der SPD-Kommunalpolitiker Halil Tasdelen aus Bayreuth rassistisch beleidigt und angegriffen. Doch davon will er sich nicht unterkriegen lassen und mehr Engagement denn je zeigen.
Jonas Jordan
· 12. Juli 2022
International
Corona, Krieg, Klimawandel: Warum Hunger weltweit zunimmt
Der Jahresbericht der Welthungerhilfe liefert alarmierende Zahlen: Die Zahl der an Hunger leidenden Menschen hat weltweit stark zugenommen. Das liegt am Krieg in der Ukraine, aber auch an Corona und dem Klimawandel.
Jonas Jordan
· 12. Juli 2022
BNR
Warum der Generalbundesanwalt jetzt gegen Reichsbürger*innen ermittelt
Generalbundesanwalt Peter Frank übernimmt jetzt auch Ermittlungen gegen gewalttätige Reichsbürger*innen und Corona-Widerständler*innen. Er teilte die neue Linie beim Jahrespresseempfang der Bundesanwaltschaft mit und nannte auch zwei konkrete Fälle.
Christian Rath
· 12. Juli 2022
Inland
Ferda Ataman: Wofür die neue Antidiskriminierungsbeauftragte steht
In der vergangenen Woche wurde sie vom Bundestag gewählt. Seit diesem Dienstag ist Ferda Ataman als erste Antidiskriminierungsbeauftragte im Amt. Doch wer ist die Publizistin eigentlich und wofür steht sie?
Jonas Jordan
· 11. Juli 2022
Parteileben
Florian von Brunn soll SPD-Spitzenkandiat in Bayern werden
Florian von Brunn soll die bayerische SPD in den Landtagswahlkampf 2023 führen. Der Landesvorstand hat den 53-Jährigen einstimmig nominiert. Ein SPD-Urgestein gesteht ihm Chancen zu, die CSU in der Landesregierung abzulösen.
Kai Doering
· 11. Juli 2022