Archiv Oktober 2022
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International
Nahverkehr in Europa: Wie andere Länder Bus und Bahn attraktiv machen
Spanien, Luxemburg und Österreich setzen in Sachen Mobilität auf unterschiedliche Konzepte. Sie machen den öffentlichen Personennahverkehr kostengünstig. Und das nicht nur in der Krise.
Jonas Jordan
· 6. Oktober 2022
Inland
Vorratsdatenspeicherung: Wie es aus Sicht der SPD weitergehen könnte
Über die Vorratsdatenspeicherung wird seit Jahren gestritten – zuletzt entschied der Europäische Gerichtshof klar dagegen. Doch wie geht's weiter? Die SPD diskutiert Alternativen, Bundesinnenministerin Faeser will Spielräume nutzen. Unser FAQ
Benedikt Dittrich
· 6. Oktober 2022
Wie Tobias Schick in Cottbus einen AfD-Bürgermeister verhindern will
Am Sonntag könnte Cottbus einen Oberbürgermeister von der AfD bekommen. SPD-Kandidat Tobias Schick will das verhindern. Denn es geht um weit mehr als nur die Frage, wer künftig im Rathaus das Sagen hat.
Kai Doering
· 6. Oktober 2022
Peter Blachstein: Ein Sozialist in der SPD
Er bezeichnete sich selbst zeitlebens als Sozialist und stimmte auf dem Godesberger Parteitag als einer von 16 Delegierten gegen das neue Grundsatzprogramm. Da hatte Peter Blachstein schon eine Odyssee durch Europa hinter sich.
Lothar Pollähne
· 5. Oktober 2022
International
Regierungsbildung in Italien: Was Barley von EVP-Chef Weber fordert
Nach der Parlamentswahl in Italien droht eine rechtsextreme Regierungschefin Giorgia Meloni. Um diese zu verhindern, hat sich Katarina Barley an EVP-Chef Manfred Weber gewandt. Er solle die Brandmauer gegen rechts aufrecht erhalten.
Jonas Jordan
· 5. Oktober 2022
Eigene Kampagne: Wie die SPD in Südhessen mehr Mitglieder werben will
Zehn Prozent mehr Mitglieder will der SPD-Unterbezirk Darmstadt-Dieburg in Südhessen gewinnen. Damit das gelingt hat sie eine eigene Kampagne gestartet, mit Plakaten, Flyern und im Internet. Die Idee dazu entstand am Stammtisch.
Jonas Jordan
· 5. Oktober 2022
Inland
Was die SPD-Fraktion für Menschen mit Behinderung plant
Eine höhere Ausgleichsabgabe, mehr Rechte und ein „weg vom institutionellen Denken“: Der SPD-Abgeordnete Takis Mehmet Ali erklärt, wie Menschen mit Behinderung selbstständiger leben können und was im Koalitionsvertrag steht.
Vera Rosigkeit
· 5. Oktober 2022
Inland
Landtagswahl: Wie Stephan Weil für eine dritte Amtszeit kämpft
Würde der Ministerpräsident in Niedersachsen direkt gewählt, hätte Stephan Weil eine absolute Mehrheit. Mit großem Rückenwind geht der 63-Jährige in die Landtagswahl am Sonntag. Das entscheidende Thema: die Energieversorgung.
Kai Doering
· 5. Oktober 2022
Inland
MPK: Warum das Bund-Länder-Treffen ohne konkrete Ergebnisse endete
Fünf Stunden saßen der Bundeskanzler und die Ministerpräsident*innen zusammen, um über Entlastungen für die Energiepreise zu beraten. Konkrete Ergebnisse gab es am Ende nicht. Das wurde sehr unterschiedlich interpretiert.
Kai Doering
· 4. Oktober 2022
Inland
Kohleausstieg bis 2030 in NRW: SPD-Chef Kutschaty bleibt skeptisch
Kohleausstieg 2030 statt 2038, Entscheidungen über den Kohleabbau und die Verstromung im rheinischen Revier – auf den ersten Blick wurde in Nordrhein-Westfalen am Dienstag Klarheit geschaffen. Doch die Sozialdemokrat*innen vor Ort sehen das anders.
Benedikt Dittrich
· 4. Oktober 2022
Inland
Carmen Wegge: Wie die SPD-Fraktion zur EU-Chatkontrolle steht
Die Möglichkeit einer sogenannten Chatkontrolle hält SPD-Politikerin Carmen Wegge für unverhältnismäßig. Doch nicht alles am EU-Vorschlag zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch im Netz findet sie schlecht.
Vera Rosigkeit
· 4. Oktober 2022
Wie das 9-Euro-Ticket zum Türöffner für die Verkehrswende wurde
Im Sommer konnten die Menschen in Deutschland für neun Euro pro Monat mit Bussen und Bahnen fahren. Das 9-Euro-Ticket hat gezeigt, welche Chance der ÖPNV bietet – und wo die Probleme sind. Wie es weitergeht, entscheidet sich am Geld.
Kai Doering
· 4. Oktober 2022
