Archiv Dezember 2022
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Tür 13 des vorwärts-Adventskalenders mit Burkhard Blienert
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert
Die Redaktion
· 12. Dezember 2022
So sehen Nancy Faesers Pläne für ein verschärftes Disziplinarrecht aus
Mit einem Gesetz will Bundesinnenministerin Nancy Faeser extremistische Beamtinnen und Beamte schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Der Staat soll schneller Zeichen setzen können. Ihr Vorschlag ist nicht völlig neu.
Christian Rath
· 12. Dezember 2022
Warum Saskia Esken und Lars Klingbeil optimistisch auf 2023 blicken
Seit einem Jahr sind Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende im Amt. Wie es ihnen hilft, nicht Teil der Bundesregierung zu sein und warum sie zuversichtlich auf das neue Jahr blicken, haben sie jetzt in einer Pressekonferenz erklärt.
Kai Doering
· 12. Dezember 2022
Meinung
25 Jahre Kyoto-Protokoll: Die erste Schlacht ist schon verloren
Vor 25 Jahren wurde mit dem Kyoto-Abkommen erstmals ein Konzept für ein weltweites Klimaregime beschlossen. Was danach geschah zeigt, wie schwer das grundsätzliche Umdenken ist, soll unser Planet lebenswert bleiben.
Michael Müller
· 11. Dezember 2022
BNR
Wie sich eine mutmaßliche Reichsbürgerin bei der SPD vorstellte
Wegen Terrorverdachts sitzt die AfD-Politikerin Birgit Malsack-Winkemann in Haft. Vor einem Jahr wollte sie noch Ordnungsamt-Stadträtin eines Berliner Bezirks werden. Der SPD-Politiker Günther Krug erinnert sich an eine merkwürdige Begegnung.
Carl-Friedrich Höck
· 9. Dezember 2022
Tür 12 des vorwärts-Adventskalenders mit Manuela Schwesig
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig
Die Redaktion
· 9. Dezember 2022
Tür 11 des vorwärts-Adventskalenders mit Dirk Wiese
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese.
Die Redaktion
· 9. Dezember 2022
Inland
Christine Lambrecht: Wie sie die Bundeswehr wieder fit macht
Fünf Sozialdemokrat*innen haben vor einem Jahr neu die Leitung eines Ministeriums übernommen. Der „vorwärts“ hat sie gebeten, Bilanz zu ziehen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht über den Ukraine-Krieg und die Ausstattung der Bundeswehr
Jonas Jordan
· 9. Dezember 2022
Tür 10 des vorwärts-Adventskalenders mit Dietmar Nietan
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan.
Die Redaktion
· 9. Dezember 2022
Inland
Svenja Schulze: Wie die Entwicklungsministerin gegen den Hunger kämpft
Fünf Sozialdemokrat*innen haben vor einem Jahr neu die Leitung eines Ministeriums übernommen. Der „vorwärts“ hat sie gebeten, eine erste Bilanz zu ziehen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze über ihren Kampf gegen Hunger und für Frauenrechte
Jonas Jordan
· 9. Dezember 2022
BNR
Zunehmende Bedrohungen: Wie sie die Kommunalpolitik verändern
Knapp zwei von drei Kommunalpolitiker*innen werden angefeindet oder gar bedroht, so eine Studie der Böll-Stiftung. Manche ändern deshalb ihr Verhalten. Das hat Auswirkungen auf die politische Repräsentation.
Carl-Friedrich Höck
· 9. Dezember 2022
Tür 9 des vorwärts-Adventskalenders mit Klara Geywitz
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Heute: Bundesbauministerin Klara Geywitz
Die Redaktion
· 9. Dezember 2022
Inland
Wie SPD-Abgeordnete ihre eigene Einbürgerung erlebt haben
Die Bundesregierung will das Staatsbürgerrecht reformieren und u.a. künftig die doppelte Staatsbürgerschaft für alle erlauben. Sieben SPD-Bundestagsabgeordnete berichten, wie sie ihre eigene Einbürgerung erleben haben.
Jonas Jordan
· 7. Dezember 2022
Parteileben
SPD-Vorsitzende: Wie Saskia Esken das erste Ampel-Jahr bewertet
Vor einem Jahr nahm die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ihre Arbeit auf. Sie sei „sehr froh, dass Olaf Scholz das Land regiert“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken, sieht aber in der Arbeit der Ampel auch noch Verbesserungsbedarf.
Kai Doering
· 7. Dezember 2022
Inland
Nancy Faeser: So war ihr erstes Jahr als Innenministerin
Fünf Sozialdemokrat*innen haben vor einem Jahr neu die Leitung eines Ministeriums übernommen. Der „vorwärts“ hat sie gebeten, eine erste Bilanz zu ziehen. Innenministerin Nancy Faeser über den Kampf gegen Rechts und für ein moderneres Land
Jonas Jordan
· 7. Dezember 2022
Inland
Krankenhausreform nach Karl Lauterbach: So sieht die Finanzierung aus
Fallpauschalen waren gestern, nun soll es Vorhalteleistungen geben: Die Krankenhausreform, die Karl Lauterbach vorlegt, sieht Kliniken als Teil der Daseinsvorsorge. Ihre Qualität soll verbessert, die Vergütung garantiert werden.
Vera Rosigkeit
· 7. Dezember 2022
Meinung
Was die Ampel und Olaf Scholz geschafft haben, ist beeindruckend
Als SPD, Grüne und FDP vor einem Jahr eine Regierung bildeten, hatten sie große Pläne. Russlands Krieg in der Ukraine veränderte vieles. Die Zwischenbilanz nach einem Jahr kann sich dennoch sehen lassen.
Karin Nink
· 7. Dezember 2022
Inland
Klara Geywitz: So war ihr erstes Jahr als Bauministerin
Fünf Sozialdemokrat*innen haben vor einem Jahr neu die Leitung eines Ministeriums übernommen. Der „vorwärts“ hat sie gebeten, eine erste Bilanz zu ziehen. Bauministerin Klara Geywitz über das Wohngeld und den Kampf gegen Obdachlosigkeit
Jonas Jordan
· 6. Dezember 2022
Meinung
Fünf Gründe für die doppelte Staatsbürgerschaft in Deutschland
Die Ampel-Koalition plant eine Reform des Staatsbürgerschaftsrechtes. Mal wieder ist die Empörung groß. Dabei würde mit der doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland nur das eingeführt, was anderswo schon lange gängige Praxis ist.
Jonas Jordan
· 6. Dezember 2022
Inland
EU-Kredite: Was das Urteil zum Corona-Wiederaufbaufonds bedeutet
Deutschland darf sich am Corona-Wiederaufbaufonds der EU beteiligten. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Klagen zurückgewiesen. Für künftige Kredite machen die Richter*innen aber klare Vorgaben.
Christian Rath
· 6. Dezember 2022