Archiv 2022
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Inland
„Wir garantieren, dass sich Strom- und Gaspreise maximal verdoppeln.“
Am Donnerstag hat der Bundestag die Preisbremsen für Strom und Gas beschlossen. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sagt, wie sie für Entlastung sorgen sollen und warum es zur nächsten Heizperiode Veränderungen geben muss.
Kai Doering
· 30. November 2022
International
EU-Sanktionen gegen Ungarn: „Orbán hat zu viel Porzellan zerschlagen“
Die EU-Kommission empfiehlt, Corona-Hilfen und Fördermittel für Ungarn erst dann freizugeben, wenn das Land Forderungen nach Rechtsstaatlichkeit umsetzt. Die Europapolitikerin Katarina Barley ordnet diese Maßnahme ein.
Jonas Jordan
· 30. November 2022
International
Bundestag: Wie sich die SPD zu den Protesten in China positioniert
Tausende Menschen gehen in China gegen die restriktiven Corona-Maßnahmen der Regierung auf die Straße. Am Mittwoch hat sich auch der Bundestag mit den Protesten beschäftigt und seine Solidarität bekundet.
Jonas Jordan
· 30. November 2022
Tür 1 des vorwärts-Adventskalenders mit Saskia Esken
Adventskalender gibt es in vielen Formen, beim „vorwärts“ wird er zum Sozi-Kalender: SPD-Politiker*innen stellen im Dezember ihre schönsten Momente mit der Sozialdemokratie vor. Den Anfang macht die SPD-Vorsitzende Saskia Esken.
Die Redaktion
· 30. November 2022
Inland
Wie Serdal Sardas erster Betriebsrat von Amazon wurde
Serdal Sardas ist der erste Betriebsratsvorsitzende bei Amazon in Wunstorf. Die Idee, einen Betriebsrat zu gründen, kam ihm beim Grillfest der Jusos. Da konnte er noch nicht ahnen, was alles auf ihn zukommt.
Vera Rosigkeit
· 30. November 2022
Soziale Politik
Eckpunkte: Warum Deutschland Fachkräfte aus dem Ausland braucht
Die Bundesregierung hat ihre Eckpunkte für eine erleichterte Einwanderung von Fachkräften beschlossen. Ein Gesetz soll im Frühjahr folgen. Im Anschluss machten die beteiligten Minister*innen klar, dass das allein aber nicht reichen wird.
Kai Doering
· 30. November 2022
Inland
Verkehrsministerkonferenz: 49-Euro-Ticket soll im April starten
Die Länder sprechen sich dafür aus, das Deutschlandticket zum 1. April 2023 einzuführen. Keine Einigung konnte die Verkehrsminister*innenkonferenz in der Frage erzielen, wann die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr fallen soll.
Carl-Friedrich Höck
· 30. November 2022
International
Großbritannien: Kann die Krise eine Chance für die Labour-Party sein?
Kein Land in Europa kommt so schlecht durch die derzeitige Krisensituation wie Großbritannien. Die Tories haben das Land runtergewirtschaftet. Aber nützt das der Labour-Party? Und wo steht die schottische Unabhängigkeitsbewegung?
Michèle Auga
· 30. November 2022
Geschichte
Verbrechen gegen die Ukraine: Was ist der Holodomor?
Vor 90 Jahren starben in der Ukraine Millionen Menschen an Hunger, betrieben von der Führung der Sowjetunion. Der Bundestag will die „Holodomor“ genannten Ereignisse nun als Völkermord einstufen. Das hat auch Einfluss auf die Gegenwart.
Kai Doering
· 29. November 2022
Inland
Warum die Energiekrise auch zu mehr Wohnungslosigkeit führen kann
Treiben die hohen Energiepreise mehr Menschen in die Obdachlosigkeit? Nein, sagen Kommunen. Doch die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe warnt: Es könne zu einer Welle von Kündigungen und Räumungsklagen kommen.
Carl-Friedrich Höck
· 29. November 2022
Inland
Gesetzesinitiative: Wie extreme Mieterhöhungen verboten werden sollen
Mit einer Bundesratsinitiative will Hamburg Mieter*innen mit einem Indexmietvertrag vor enormen Mieterhöhungen schützen. Dazu muss ein Gesetz geändert werden. Bauministerin Klara Geywitz begrüßt den Vorschlag.
Vera Rosigkeit
· 29. November 2022
Inland
Eckpunkte: Wie die Ampel Fachkräfte aus dem Ausland gewinnen will
400.000 Fachkräfte fehlen Deutschland im Jahr, sagt die Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesregierung will deshalb die Hürden für qualifizierte Zuwander*innen senken. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kai Doering
· 29. November 2022
Parteileben
Digital Hub: Was die SPD mit ihrem neuen Think Tank erreichen will
Am Dienstagabend eröffnet die SPD ihren Digital Hub offiziell. Der neue, SPD-interne Think Tank soll sich mit Digitalpolitik beschäftigen und diese „aus der Nische holen“, wie die Parteivorsitzende Saskia Esken ankündigt.
Jonas Jordan
· 29. November 2022
Meinung
Warum Präventivhaft für „Klima-Kleber*innen“ unverhältnismäßig ist
Darf die bayerische Polizeit Aktivist*innen der „Letzten Generation“ in Präventivhaft nehmen oder handelt es sich hierbei um eine Fehleinschätzung des Polizeirechts? Christian Rath meint, hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.
Christian Rath
· 28. November 2022
Geschichte
Fritz Steinhoff: Erster SPD-Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens
Er war der erste Proletarier an der Spitze eines Bundeslandes. Obwohl Fritz Steinhoff Nordrhein-Westfalen nur kurz regierte, prägte er das Land entscheidend. Vor 125 Jahren wurde er geboren.
Lothar Pollähne
· 27. November 2022
Der Arbeiterjunge aus Hannover: Wer war Otto Brenner?
In vielen Standardwerken über die Sozialdemokratie taucht er nicht auf. Dabei spielte Otto Brenner für die SPD eine wichtige Rolle. In anderer Funktion prägte er die gesellschaftliche Entwicklung in der noch jungen Bundesrepublik entscheidend.
Lothar Pollähne
· 26. November 2022
BNR
Omas gegen Rechts in Kandel: Für die Enkel und die Demokratie
Als tausende Neonazis durch Kandel marschierten, wurde Inge Heimer aktiv. Sie gründete eine Ortsgruppe der „Omas gegen Rechts“. Die ist mittlerweile bundesweit aktiv und wird jetzt mit dem Regine-Hildebrandt-Preis der SPD ausgezeichnet.
Kai Doering
· 26. November 2022