Archiv März 2015

Die französischen Sozialisten haben bei den Départementswahlen ihre vierte Niederlage in Folge erlitten. Die Konservativen sehen dagegen ihre Chancen gestärkt, 2017 wieder an die Macht zu kommen. Der Front National hat kein Département gewinnen können, verzeichnete aber Erfolge.

Sie war die sozialdemokratische Vorkämpferin für Frauenrechte. Gefördert von August Bebel, rückte Louise Zietz als erste Frau in den SPD-Parteivorstand auf. Mit einem Festakt in ihrer Geburtsstadt Bargteheide erinnert die SPD an ihren 150. Geburtstag.

"My german friend" – Mancher türkischstämmige Deutsche fühlt sich in den USA zum ersten Mal wirklich als Deutscher – und wird auch so behandelt. Wissenschaftler fordern deshalb, sich erst über die Ziele von Migrationspolitik zu einigen, bevor ein Einwanderungsgesetz ausgearbeitet wird.

Der Bürgerkrieg in Syrien geht in sein fünftes Jahr, ohne jegliche Aussicht auf Frieden. Das Assad-Regime kämpft verbissen weiter und droht aktuell die Rebellen-Hochburg Aleppo einzukesseln.

Deutschland würde mit einem offensiv gestalteten Einwanderungsgesetz nach innen und außen ein wichtiges Signal setzen. Dazu sollte ein Bundesministerium für Migration und Integration geschaffen werden, das alle Kompetenzen bündelt und entbürokratisiert.

Straßenstrich statt Spanische Treppe: In seinem Dokumentarfilm über Roms Peripherie zeigt Gianfranco Rosi berührende Eindrücke von einer Gesellschaft auf der Kippe.

Der ukrainische Präsident hat den Machtkampf mit dem Oligarchen Kolomojskij vorerst für sich entschieden. Wenn Poroschenko Kurs hält, könnte die Ukraine am Ende dieses langen Kampfes demokratischer sein.

Die Kulturdebatte hat klare Sorgen zum Ausdruck gebracht: Bedrohungen durch TTIP, die Kostenlos-Mentalität im Internet oder ökonomischen Druck überhaupt. Natürlich darf Kunst nicht auf wirtschaftlichen Nutzen reduziert werden. Aber sie darf nützlich sein, und soll der Gesellschaft auch Gewinn bringen.

Kulturpolitik muss einen Rahmen schaffen, in dem freies künstlerisches und kreatives Arbeiten möglich ist. Und zwar ohne kommerzielle Interessen verfolgen zu müssen, also mit finanzieller Absicherung der Künstlerinnen und Künstler.

Wenn Einwanderung mit einem Punktesystem gesteuert wird, stehen nicht Menschen, sondern die Bedürfnisse der Wirtschaft im Mittelpunkt. Das taugt nicht als sozialdemokratisches Leitbild, sagt die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann in ihrem Gastbeitrag für den vorwärts.

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras stattet seinen Antrittsbesuch in Berlin ab. Ein Blick auf die entscheidenden Fragen zum Schuldenproblem und den deutschen Fehler, den aktuellen Streit als Angelegenheit allein zwischen Athen und Berlin zu sehen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund feiert die Gründung der Einheitsgewerkschaft vor 70 Jahren und kämpft mit zahlreichen Herausforderungen der Gegenwart, die er nur gemeinsam mit Akteuren der Zivilgesellschaft bewältigen kann.

Bei den französischen Départementswahlen am Sonntag wird erneut ein Erfolg des rechtsextremen Front National erwartet. Die Sozialisten dürften dagegen zahlreiche Départements verlieren.

Lange Zeit schlummerte das Schwarze Meer im Verborgenen. Die Krisen und Kriege der letzten Jahre, aber auch Putins Spiele in Sotschi, haben die Region wieder in den Mittelpunkt gerückt. Der Dokumentarfilm „Tristia“ liefert lebenspralle Momentaufnahmen von Stagnation, Krise und Aufbruch.

Damit die hiesige Wirtschaft auch in Zukunft genügend Fachleute hat, will die SPD Frauen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf leichter machen, Junge besser qualifizieren, Flüchtlinge schneller integrieren. Und Einwanderung auch von außerhalb der EU gezielt fördern – nach kanadischem Vorbild.

Seit Jahrzehnten steht das Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ auf der politischen Agenda, aber bewegt hat sich wenig. Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig will das nun ändern und sie beweist dabei eine Zähigkeit, die dem Koalitionspartnern CDU und CSU heftig auf die Nerven geht.

Prominente „Störungsmelder on tour“ klären bundesweit über Rechtsextremismus auf und suchen das offene Gespräch mit Schülern, ohne erhobenen Zeigefinder. Im Rahmen der Internationalen Aktionswochen gegen Rassismus hat der Verein „Gesicht Zeigen!“ sein Dauerprojekt in Berlin vorgestellt.

Kunst ist politisch. Das zeigt Klaus Staeck, der Künstler und Präsident der Akademie der Künste, einmal mehr mit der Schau „Kunst für alle. Multiples, Grafiken, Aktionen aus der Sammlung Staeck“. Der unermüdliche Einmischer zeigt mehr als 300 Werke aus seiner Sammlung.

Knapp zwei Jahre lang war Jörg Asmussen Direktor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Ende 2013 dann die überraschende Nachricht: Asmussen gibt seinen Posten auf, wechselt als Staatssekretär ins Bundesarbeitsministerium. Seiner Kinder wegen.

Großer Erfolg für die Taxiwirtschaft: Das Landgericht Frankfurt hat der Fahrervermittlung Uber bis auf weiteres verboten die Vermittlung entgeltlicher Fahrdienste über die App Uber Pop. Das Urteil gilt bundesweit, ist aber noch nicht rechtskräftig.

Das Berliner Stadtschloss steht kurz vor dem Richtfest und die Eröffnung des Humboldt-Forums wird mit Spannung erwartet. Hier soll debattiert werden über das, was die heutige Welt bewegt.

Ein Drittel aller Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren haben einen Migrationshintergrund. Trotzdem werden Migration und Diversität in Schulbüchern vorwiegend als Problem behandelt, wie eine Studie belegt. Für die Schulbuchverlage heißt es nun Nachsitzen.

Um Autoren und Künstler zu schützen, hat die große Koalition die Stärkung des Urheberrechts vereinbart und geht das Thema auch an. Die grobe Richtung stimmt bereits und die EU will denselben Weg einschlagen, Gefahr droht nur durch TTIP.

Die Zeitung aus Papier wird es auch in zwanzig Jahren noch geben, trotz der zunehmenden Bedeutung digitaler Medien. Davon zeigten sich renommierte Journalisten verschiedener europäischer Medien bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung überzeugt, und sie hatten gute Gründe dafür.