Archiv November 2015
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Parteileben
Bildergalerie Helmut Schmidt: Abschied von einem großen Staatsmann
Mit dem Tod von Helmut Schmidt verliert die Familie der Sozialdemokraten einen ihrer wichtigsten Anführer. Wir, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des vorwärts-Verlags, trauern um seine Person.
ohne Autor
· 11. November 2015
Inland
Helmut Schmidt: „Stolz, dass er einer von uns war“
Nach dem Tod von Helmut Schmidt ist die Trauer über Parteigrenzen hinweg groß. Bundestagspräsident Norbert Lammert würdigte den 96-Jährigen als eine der „bedeutendsten politischen und intellektuellen Persönlichkeiten unseres Landes“. SPD-Chef Sigmar Gabriel zeigte sich „stolz, dass er einer von uns war“.
Kai Doering
· 10. November 2015
Welche Rolle das Justizministerium im NS-Staat spielte
„Erinnerung, Aufarbeitung, Verantwortung“ – unter diesem Motto stand die Veranstaltung am Abend des geschichtsträchtigen 9. November im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV). Minister Maas stelltee einen Bezug zur Gegenwart und zum zeitgleichen Protest auf deutschen Straßen her.
Jan Duensing
· 10. November 2015
Eva Högl: Legale Einreisewege statt Politik der Abschottung
Wichtige Schritte sind getan, weitere müssen folgen: Eva Högl fordert in der Diskussion über die Aufnahme von Flüchtlingen den Blick auf die humanitäre Verantwortung. Legale Einreisemöglichkeiten müssten der tausendfach tödlich endenden Flucht über das Mittelmeer ein Ende bereiten.
Eva Högl
· 10. November 2015
Debatte
Raúl Krauthausen: „Die Behinderung taucht erst auf, wenn der Aufzug kaputt ist“
Der Aktivist und Buchautor Raúl Krauthausen setzt sich seit Jahren für Inklusion ein – und zeigt dabei immer auch eine erfrischende Portion Selbstironie. Was eine Behinderung mit der Haarfarbe zu tun hat, erzählt der 35-Jährige im Interview.
Marisa Strobel
· 9. November 2015
Inland
Fahimi kritisiert „Chaostage“ in der Union
Der Vorstoß von Innenminister Thomas de Maizière, den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen zu begrenzen, stößt in der SPD auf scharfe Kritik. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht keinen Handlungsbedarf.
Vera Rosigkeit
· 9. November 2015
Welche Rolle der „Vorwärts“ beim Sturz des Kaisers spielte
Am 9. November 1918 endete in Deutschland die Monarchie. Mit Friedrich Ebert wurde ein Sozialdemokrat Reichskanzler. Der „Vorwärts“ spielte mit sechs Extraausgaben an diesem Tag eine wichtige Rolle.
Kai Doering
· 9. November 2015
Inland
Kommentar: Asyl braucht Perspektive
Der Vorstoß von Innenminister de Maizière wirkt wie ein Bruch in der Asyldebatte. Bisher bestand der Konsens, dass ein Großteil der Flüchtlinge auf Dauer bleiben wird. Nun möchte der Innenminister den Schutz „zeitlich begrenzen".
Christian Rath
· 9. November 2015
Inland
Bundestag stimmt für Verbot von organisierter Sterbehilfe
Der deutsche Bundestag hat sich für eine strafrechtliche Regelung der sogenannten Sterbehilfe ausgesprochen. Bereits im ersten Wahlgang fand sich eine Mehrheit der Abgeordneten für den Entwurf, der gegen drei andere konkurriert hatte.
Jan Duensing
· 6. November 2015
Iraelische Bürgermeister von Ebert-Stiftung geehrt
Ilan Sadeh und Hasan Atamna haben den diesjährigen Menschenrechtspreis der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) erhalten. Die beiden Ortsvorsteher in der Region Wadi Ara wurden ausgezeichnet für ihr Engagement im Projekt „Shared Communities“.
Jan Duensing
· 6. November 2015
Ehrung der SPD-Lindau: Raed Saleh hat ab sofort den Hut auf
Es ist eine Ehrung für Sozialdemokraten, die gegen den Strom schwimmen: Am heutigen Freitag wird Raed Saleh der Sozialistenhut des SPD-Kreisverbands Lindau verliehen. Im Interview mit vorwärts.de sagt der Vorsitzende der Berliner Abgeordnetenhausfraktion, warum er für eine neue Leitkultur plädiert – und an wen er den Sozialistenhut gerne weiterreichen würde.
Kai Doering
· 5. November 2015
Gastbeitrag: Transitzonen sind populistische Stimmungsmache
Die Spitzen der Koalition ringen aktuell um einen Kompromiss bei der Frage, wie Deutschland die steigende Zahl der Flüchtlinge bewältigen kann. Der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Josip Juratovic, hat dazu seine ganz eigene Meinung:
ohne Autor
· 5. November 2015
Kultur
Erhard Eppler: Das neueste Werk des „schreibenden Gärtners“
Wo sonst als im Berliner Willy-Brandt-Haus präsentierte Ehrhard Eppler sein Buch „Links leben“. Auf dem Ritt durch seine politische Karriere ließ der 88-Jährige auch weniger schöne Erinnerungen nicht aus.
Robert Kiesel
· 5. November 2015
Inland
Transitzonen: SPD erwartet Einigung mit Union
Am heutigen Donnerstag setzen die Spitzen von SPD, CDU und CSU ihr Treffen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise fort. Die Sozialdemokraten sind optimistisch, dass es zu einer Einigung kommt. Die vorgeschlagenen Transitzonen lehnen sie aber weiter ab.
Kai Doering
· 4. November 2015
Vier Jahre NSU: Özoğuz räumt Mängel bei Aufklärung ein
Der 4. November 2011 gilt als der Tag, an dem die Mordserie der als NSU bezeichneten Gruppe um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt enttarnt wurde. Vier Jahre später sind wesentliche Fragen noch immer nicht geklärt. Und schon zieht neues Unheil durch das Land.
Robert Kiesel
· 4. November 2015
Inland
Keine Chance für das Unternehmensstrafrecht
Deutschland hat kein Unternehmensstrafrecht. Anders als in vielen Staaten könnnen in Deutschland deshalb nur Manager bestraft werden, nicht aber das Unternehmen. Trotz des VW-Skandals wird sich daran wohl so schnell nichts ändern.
Christian Rath
· 4. November 2015
Inland
Pegida und Co: Gezielte Eskalation in Wort und Tat
Ein Skandal jagt den nächsten: Pegida wie AfD werden in ihren Reden immer radikaler, verbreiten mit ihrer Hetze eine Klima voll Hass. Die Folge: gewalttätige Übergriffe auf der einen, schäumende Reaktionen auf der anderen Seite.
Robert Kiesel
· 3. November 2015
Debatte
„Recht auf Sparen“ - eine Selbstverständlichkeit für alle?
„Recht auf Sparen“ heißt eine von über 280 000 Menschen unterzeichnete Petition, die im Oktober an Sozialministerin Andrea Nahles überreicht wurde. Die Forderung der Unterstützer: Behinderung darf nicht zu wirtschaftlichen und persönlichen Einbußen führen.
Christiane Möller
· 3. November 2015
Parteileben
Netzpolitischer Kongress der SPD: Digitalisierung als Chance
„Digital ist besser?!“: Unter diesem Motto stand der zweite Netzpolitische Kongress der SPD-Bundestagsfraktion. Ergebnis: Ob Digital tatsächlich besser ist, lässt sich schwer sagen – die Digitalisierung sollte aber eher als Chance denn als Gefahr begriffen werden.
Inland
Wie „Einreisezentren“ die Flüchtlingssituation entspannen sollen
Vor der Fortsetzung des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingsproblematik am Donnerstag hat SPD-Chef Sigmar Gabriel CDU und CSU aufgefordert, „zur Sacharbeit zurückzukehren“. Dabei helfen soll die Einrichtung von „Einreisezentren“.
Kai Doering
· 2. November 2015