Archiv Juni 2018
Alle Artikel des vorwärts, neueste zuerst. Wählen Sie ein Jahr und einen Monat – oder nutzen Sie die Suche.
EU-Gipfel: SPD begrüßt Asyl-Beschlüsse
Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen in der Asylpolitik geeinigt. Deutschland schloss am Rande des EU-Gipfels politische Vereinbarungen mit Griechenland und Spanien über die Rückführung von Migranten. Für Andrea Nahles zählt, dass es keine nationalen Alleingänge gibt.
Kay Walter
· 29. Juni 2018
Türkische Opposition in der Sinnkrise
Türkische Oppositionsparteien sind seit der Wahl frustriert: Erneut errang Erdoğan einen haushohen Sieg. Mit dem neu eingeführten Präsidialsystem dürfte der Druck auf Andersdenkende weiter steigen. In der republikanischen CHP, Schwesterpartei der SPD, entzündet sich derweil ein Kampf um die Parteiführung.
Kristina Karasu
· 29. Juni 2018
Parteileben
Kerstin Gardill nimmt es mit Markus Söder auf
Die bayerische SPD-Landtagskandidatin Kerstin Gardill ist alleinerziehend - und musste sich deswegen schon blöde Sprüche anhören. Bei der Landtagswahl kandidiert sie im Wahlkreis gegen Ministerpräsidenten Markus Söder.
Fabian Schweyher
· 28. Juni 2018
Hubertus Heil: Erhöhung des Mindestlohns ist richtig
Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll von 8,84 Euro auf 9,19 Euro steigen. Das hat die Mindestlohnkommission empfohlen. Arbeitsminister Hubertus Heil begrüßt die Steigerung, macht aber auch deutlich: Der Mindestlohn kann immer nur die absolute Untergrenze sein.
Inland
Warum Grund und Boden nicht dem Markt überlassen werden dürfen
Seit Jahren steigen die Preise für Bauland. Die Folgen: wachsende Mieten und satte Gewinne für Grundbesitzer. Ex-SPD-Chef Hans-Jochen Vogel fordert, Grund und Boden nicht länger allein dem Markt zu überlassen.
Karin Nink
· 28. Juni 2018
International
Heiko Maas: Bedarf nach „Politik der Verlässlichkeit“
Der Außenminister fordert, das Thema Abrüstung – auch die nukleare – wieder auf die politische Agenda zu setzen, um die internationale Ordnung als Grundlage für Frieden und Sicherheit zu erhalten. Dabei hat auch Deutschland eine Rolle zu spielen.
Inland
Koalitionsausschuss: Keine Lösung im Asylstreit
Der Streit schwelt weiter: Beim Treffen des Koalitionsausschusses konnten sich die Vertreter von CDU und CSU auf keinen Kompromiss in der Asylpolitik einigen. Man wolle den EU-Gipfel am 28. und 29. Juni abwarten. Andrea Nahles kritisiert die „unbefriedigenden“ Ergebnisse.
Inland
AfD-Parteitag: Neoliberal oder sozialpopulistisch?
Die ganz großen Konflikte stehen beim AfD-Parteitag in Augsburg nicht auf der Tagesordnung. Doch die Entscheidungen sind wichtig für die Partei. In der Sozialpolitik: die AfD als neoliberal-nationalpopulistische oder als sozial-nationalistische Kraft? In der Stiftungsfrage: die AfD auf dem Weg zur „etablierten“ Partei?
Rainer Roeser
· 27. Juni 2018
Wie kann ein neues Europa aussehen?
Beim „March for a New Europe“ haben sich am Wochenende Tausende Pro-Europäer in drei deutschen Städten getroffen. Ihre Forderungen: mehr Demokratie, Beachtung der Grundrechte und Nachhaltigkeit. Drei Fragen an Co-Organisator Sören Brandes.
Johanna Schmeller
· 26. Juni 2018
International
Migration in Europa: Schluss mit den Pseudodebatten!
Beim Treffen von 16 EU-Regierungschefs am Sonntag hat es keine Beschlüsse in puncto Migration gegeben. Wer sie erwartet hat, macht den Menschen etwas vor oder versteht die Abläufe innerhalb der EU nicht, meint der Journalist Kay Walter. Ohnehin werde die Migrationsdebatte in Europa falsch geführt.
Kay Walter
· 25. Juni 2018
Generationenwechsel bei der SPD in Nordrhein-Westfalen
Sebastian Hartmann ist neuer Vorsitzender der NRWSPD. Auf dem Parteitag in Bochum erhielt der 40-Jährige 80,3 Prozent der Delegiertenstimmen. SPD-Chefin Andrea Nahles sagte Hartmann ihre Unterstützung zu – und schickte im Asylstreit eine deutliche Warnung an die CSU.
Bernd Neuendorf
· 25. Juni 2018