Archiv September 2018
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Petra Köpping: „Erklären, was die Menschen in Ostdeutschland bewegt“
„Integriert doch erstmal uns!“ heißt die „Streitschrift“ von Petra Köpping. Die sächsische Integrationsministerin fordert darin eine Aufarbeitung der Nachwendezeit. „Wir müssen uns die Sorgen der Menschen genau ansehen“, fordert sie im Interview mit vorwärts.de.
Kai Doering
· 20. September 2018
Parteileben
Nahles: Bundesregierung nicht wegen Maaßen und Seehofer opfern
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles appelliert an die Parteimitglieder, wegen der Entscheidung über Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nicht die Bundesregierung zu verlassen. Kritik am Vorgehen sei berechtigt, müsse sich aber an Bundesinnenminister Horst Seehofer richten.
Kai Doering
· 19. September 2018
Inland
Neues Kita-Gesetz soll Qualität verbessern und Eltern entlasten
Mehr Qualität und weniger Gebühren: Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf des „Gute-Kita-Gesetzes“ auf den Weg gebracht. Der Bund investiert damit zum ersten Mal selbst in die frühkindliche Bildung.
Kai Doering
· 19. September 2018
Inland
Bezahlbares Wohnen ist die Schlüsselfrage unserer Zukunft
Der Alternative Wohngipfel in Berlin fordert bezahlbaren Wohnraum für alle. Bernhard Daldrup, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt, was die SPD konkret dafür tut.
Bernhard Daldrup
· 19. September 2018
International
Christian Kern als SPÖ-Spitzenkandidat nach Brüssel
Der frühere österreichische Bundeskanzler Christian Kern will im kommenden Jahr für die SPÖ als Spitzenkandidat zur Europawahl antreten. Spätestens nach der Wahl will er als SPÖ-Vorsitzender zurücktreten. Wer ihm im Amt nachfolgen könnte, ist noch unklar.
Jonas Jordan
· 19. September 2018
So reagiert die SPD-Spitze auf die Maaßen-Entscheidung
Hans-Georg Maaßen wird als Verfassungsschutzpräsident abgelöst und wechselt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium. Letzteres sorgt in der SPD für scharfe Kritik. Manche bringen gar das Ende der großen Koalition ins Spiel.
Kai Doering
· 19. September 2018
Parteileben
Sven Gottschalk: Ein Landtagskandidat, der viele bewegt
Sich mit Menschen auszutauschen, ist Sven Gottschalk wichtig. Im Wahlkampf hat der SPD-Kandidat für den bayerischen Landtag dazu besonders viel Gelegenheit. Mit einer „Meine Heimat“-Kampagne in Main-Spessart hat er bereits Interesse und Zustimmung gewonnen.
Irmela Heß
· 18. September 2018
Verfassungsschutz-Chef Maaßen offenbar vor der Ablösung
Der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen steht Medienberichten zufolge kurz vor der Ablösung. Klarheit soll ein Treffen der Parteichefs von SPD, CDU und CSU am Dienstag im Kanzleramt bringen. Die SPD fordert seit Tagen Maaßens Entlassung.
Kai Doering
· 17. September 2018
Warum wir mehr Spielräume für Pflegeanbieter brauchen
Bis jetzt sind alle Versuche für mehr Beschäftigung in der Altenpflege gescheitert: am innovationsfeindlichen Regulierungssystem. Die Politik muss Pflegeanbietern mehr Spielräume geben für eine marktfähige Ausstattung der Arbeitsplätze und für Innovationen.
Michael Hüther
· 17. September 2018
International
EU-Rechtsstaatsverfahren: „Die meisten Ungarn glauben Orbán nicht“
Balázs Bárány ist Außensekretär der ungarischen sozialistischen Partei MSZP und Mitglied des Parteivorstands. Im Interview mit dem „vorwärts“ spricht er über das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn und welche innenpolitischen Hoffnungen er damit verbindet.
Jonas Jordan
· 17. September 2018
Inland
Eine Region zwischen Strukturwandel und Aufbruch
Im Ruhrgebiet ist der Anteil der in Langzeitarbeitslosigkeit lebenden Menschen vergleichsweise hoch. Um die richtigen politischen Weichenstellungen zu treffen, wurde am vergangenen Freitag bei der Ruhrgebietskonferenz unter dem Motto "Ruhrgebiet: Tradition neu denken / Heimat im Herzen Europas" in Bottrop diskutiert.
Bernd Neuendorf
· 17. September 2018
Warum die Demokratie weltweit auf dem Rückzug ist
Das Buch „Wie Demokratien sterben“ analysiert, warum und wie die liberale Demokratie zur Zeit so unter Druck gerät. Die Autoren warnen: Was vor kurzem noch undenkbar schien, könnte durch Trump im Weißen Haus Wirklichkeit werden. Ein beunruhigender Weckruf.
Renate Faerber-Husemann
· 17. September 2018
BNR
SPD-Minister erteilt AfD-Politiker Nachhilfe in Sachen Grundgesetz
Lehrstunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Als AfD-Politiker und Jura-Professor Ralph Weber behauptet, man könne die repräsentative Demokratie in Deutschland ja abschaffen, hält es Energieminister Christian Pegel nicht auf dem Sitz. Der SPD-Politiker erteilt Weber Nachhilfe in Sachen Grundgesetz.
Kai Doering
· 14. September 2018
Oberbürgermeister Hauschild: Den Rechten zeigen, wer in Köthen zuhause ist
Vor einer Woche starb in Köthen ein Mann nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz. Rechte Kreise mobilisierten daraufhin für einen „Trauermarsch“. Dass Köthen nicht zu einem zweiten Chemnitz wurde, lag vor allem an Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD). Im Interview erklärt er sein Vorgehen.
Kai Doering
· 14. September 2018
Wie Polen unter der PiS-Regierung zum EU-Außenseiter wird
Im Herbst 2019 wählt Polen ein neues Parlament. Die rechtskonservative PiS-Regierung sitzt fest im Sattel. Geschickt fährt sie einen Kurs, der auf Patriotismus und Autorität setzt. Doch der innenpolitische Erfolg der Regierung führt das Land einmal mehr ins außenpolitische Abseits.
Simon Bujanowski
· 14. September 2018
Inland
Kahrs zur AfD: „Ich habe ein paar klare Ansagen gemacht“
In der Haushaltsdebatte des Bundestags hat der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs die AfD scharf angegriffen. Diese verließ daraufhin den Plenarsaal. „Die SPD war die einzige Partei, die an diesem Tag eine klare Kante gezogen hat“, sagt Kahrs im Interview mit vorwärts.de.
Kai Doering
· 13. September 2018
Inland
Mehr Vertrauen durch offenen Umgang mit Fehlern
Bei einer Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung haben Vertreter aus Politik und Wissenschaft über den Zusammenhang von Demokratie und Vertrauen diskutiert. Die SPD-Politiker Kevin Kühnert und Svenja Stadler forderten in diesem Kontext einen offeneren im Umgang mit Fehlern der Vergangenheit.
Angelina Sortino
· 13. September 2018
Inland
Nach Antifa-Artikel: Rechte Hetze gegen „vorwärts“-Autorin
Die„vorwärts“-Autorin Angela Marquardt hatte in einem Artikel dafür plädiert, die SPD müsse im Kampf gegen rechts auch mit der Antifa zusammenarbeiten. Seit der Veröffentlichung sieht sich Marquardt rechter Hetze ausgesetzt. Der bisherige Höhepunkt folgte am Mittwoch im Bundestag.
Jonas Jordan
· 13. September 2018