Archiv Mai 2019

In fünf Tagen ist Europawahl. Sozialaktivist Ali Can will Europa nicht „den Angstmachern“ überlassen und hat daher auf Twitter den Hashtag #we2 initiiert, mit dem sich Menschen zu ihrer europäischen Identität bekennen. Auch führende SPD-Politiker machen begeistert mit.

Das European ­Network Against Racism (ENAR) setzt auf europaweite Vernetzung und Zusammenarbeit. Dem ­erstarkenden Rechtspopulismus in Europa will sich das Netzwerk noch stärker entgegenstellen.

Er ist der jüngste Abgeordnete der SPD im Europaparlament. Der Kampf gegen Uploadfilter hat Tiemo Wölken vor allem bei jungen Menschen bekannt gemacht. Nun will er einen Rechtsruck des Parlaments verhindern.

Das Land Brandenburg nutzt den Ausstieg aus der Kohle für wichtige Zukunftsinvestitionen. Die Lausitz soll Modellregion für Klimaschutz und Wirtschaftswachstum werden. Ministerpräsident Dietmar Woidke ist dabei wichtig, dass zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen.

In Europa sind Begegnungen über Grenzen hinweg inzwischen Alltag – so auch zwischen Deutschland und Polen. Sozialdemokraten haben großen Anteil daran und arbeiten im Kleinen und Großen dafür, dass es so bleibt. Immer konfliktfrei ist das Zusammenwachsen jedoch nicht.

Vor zwei Jahren wurde Sebastian Kurz als konservativer Shooting-Star gefeiert. Jetzt drohen ihn die Trümmer seiner Skandalregierung mit der FPÖ zu begraben. Seine Machtgier könnte ihm zum Verhängnis werden. Denn nun wird klar: Kurz ging es immer nur um die eigene Macht – koste es, was es wolle.

Am 27. Januar 2006 starb Johannes Rau. Was ihn auszeichnete, waren nicht nur seine klaren politischen Positionen. Er griff auch gerne mal zum Telefon, um mit Menschen zu sprechen, die ihm Briefe schrieben.

Eine Woche vor der Europawahl sind in sieben deutschen Städten etwa 150.000 Menschen unter dem Motto „Ein Europa für alle“ gegen Nationalismus auf die Straße gegangen. Einen Tag nach dem Ende der rechtsextremen Regierungsbeteiligung in Österreich war die Stimmung unter den Demonstranten sichtbar gut.

Wer mit dem Zug nach Bassum fährt, kommt an der SPD nicht vorbei. Im alten Bahnhofsgebäude hat der niedersächsische Ortsverein einen „Marie-Juchacz-Treff“ eingerichtet. Am Samstag wurde er offiziell eröffnet – mit Sigmar Gabriel als Ehrengast.

Die Bremer SPD wird nach der Bürgerschaftswahl am 26. Mai kein Bündnis mit der CDU eingehen. Das hat der Landesvorstand am Freitag einstimmig beschlossen. Bürgermeister Carsten Sieling strebt ein rot-rot-grünes Bündnis an.

Katarina Barley ist Bundesjustizministerin und geborene Europäerin. Gemeinsam mit Udo Bullmann führt sie die SPD in die Europawahl. Was treibt sie an?

Am Samstag steigt das Finale des Eurovision Song Contests in Tel Aviv. Martin Schmidtner und Marc Schulte sind in Israel dabei. Ein Interview über versteckte politische Botschaften, Proben mit Raketenangriffen und die Frage, wer aus Deutschland zwölf Punkte erhalten wird.

Unter dem Titel „Ein Europa für alle“ ruft ein breites Bündnis für Sonntag in sieben deutschen Städten zu Großdemos auf. SPD-Chefin Andrea Nahles wird in Köln auf die Straße gehen. „Es geht um nicht weniger als um unser gemeinsames Europa“, sagt sie im Interview.

Ganz Deutschland diskutiert über Zuwanderung. Doch was bedeutet es, damit jenseits politischer oder medialer Debatten zu tun zu haben? Der Dokumentarfilm „Klasse Deutsch“ bietet ungewohnte Einblicke in den Schulalltag.

Als erster im SPD-Bezirk Weser-Ems hat sich der Oldenburger SPD-Ortsverein Stadtmitte Süd/Osternburg für eine Doppelspitze entschieden. Den OV führen ein Student und eine Rentnerin, die sich auch inhaltlich ergänzen.

Im TV-Duell zur Europawahl von ZDF und ORF sind deutliche Unterschiede zwischen den Spitzenkandidaten von SPE und EVP, Frans Timmermans und Manfred Weber, sichtbar geworden. Während Timmermans in der Klima- und Sozialpolitik klare Ziele nannte, blieb Weber häufig im Vagen.

Weltweit werden grundlegende Debatten geführt. So geht es bei „Fridays for Future“ nicht nur um Klimapolitik, sondern darum, Wirtschaft nachhaltig zu gestalten, sagt SPD-Chefin Andrea Nahles. Ideen dazu gab es reichlich beim Tag der Progressiven Wirtschaftspolitik.

Soziale Medien spielen in diesem Europawahlkampf eine herausragende Rolle. SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley präsentiert sich auf Facebook und Instagram im Europa-Hoodie, SPE-Spitzenmann Frans Timmermans lässt seine Follower mit durch Europa reisen. Und auch gegen Trolle haben die Sozialdemokraten ein Mittel.

Im Europawahlkampf touren 15 Foodtrucks kreuz und quer durchs Land, um für Katarina Barley, Udo Bullmann und die SPD zu werben. Der Renner sind die konstenlosen Waffeln, die sie verteilen. Denn: Waffeln sind die Antwort.

Mit dem sogenannten „Faire-Kassen-Wahl“- Gesetz plant Gesundheitsminister Jens Spahn die Mitbestimmung in der Krankenversicherung abzuschaffen. Michael Jung von der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD fordert, diesen Kahlschlag zu verhindern.

Die fünf jungen Spitzenkandidaten der Parteien zur Europawahl diskutieren leidenschaftlich. Doch nicht alle kämpfen für ein sozialeres Europa.

Ich bin Unternehmer und Sozialist. Beides geht zusammen. Denn auch Unternehmer würden profitieren, würde Deutschland etwas mehr demokratischen Sozialismus wagen.

Über das Europäische Parlament und seine Beschlüsse kursieren viele Gerüchte und Halbwahrheiten. Viele halten sich seit Jahren, obwohl sie mehrfach widerlegt wurden. Wir klären auf. Heute: Den Kuchenbasar beim Kitafest darf es weiter geben.

Am Mittwoch wurde das Verfahren gegen den im deutschen Exil lebenden türkischen Journalist Can Dündar in Istanbul fortgesetzt. Ihm wird weiter Terrorunterstützung und Spionage vorgeworfen. Die angespannte politische Lage vor den Istanbuler Neuwahlen bekommen Journalisten hautnah zu spüren.