Archiv August 2019

Was bleibt nach Jahren in einer Elendsregion vom Idealismus? Der Dokumentarfilm „Congo Calling“ begleitet Entwicklungshelfer in Afrika. Es wird schnell klar: Jeder Aufbruch, und sei er noch so kleinteilig, ist von Rückschlägen bedroht. Mitunter droht Lebensgefahr.

Am Wochenende findet in Mecklenburg-Vorpommern bereits zum zwölften Mal das Anti-Rechts-Festival „Jamel rockt den Förster“ statt. Seit kurzem engagiert sich Initiatorin Birgit Lohmeyer auch in der SPD. Von Rückschlägen lässt sie sich nicht entmutigen.

Die SPD hat gute Chancen, in Brandenburg ihre Stellung als stärkste Kraft zu behaupten. Damit würde sie auch weiterhin den Ministerpräsidenten stellen. Das zeigen die letzten Umfragen vor der Wahl von ARD und ZDF.

Nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Conte ringen die Parteien in Italien um eine neue Regierung. Wie die Chancen für ein Bündnis aus Fünf-Sterne-Bewegung und sozialdemokratischer PD stehen und warum die Zeit drängt, sagt Tobias Mörschel von der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat bei seiner Europa-Reise weder das Ziel noch den Plan für einen Brexit-Deal. Stattdessen betreibt er für das heimische Publikum Wahlkampf. Und darin sollen die EU und die Kontinentaleuropäer die Rolle der Schurken haben.

Der soziale Wohnungsbau stockt, während immer mehr alte Wohnungen aus der Preisbindung fallen. Deswegen fordert das Verbändebündnis "Soziales Wohnen" in einem Akutplan zusätzliche Millionen für bezahlbaren Wohnraum, die längst überfällig sind. Ein Gespräch mit Mieterbund-Direktor Lukas Siebenkotten.

Das #Unteilbar-Bündnis ruft für Samstag zu einer Großdemo in Dresden auf: 25.000 Teilnehmer werden erwartet. Eine Woche vor der Landtagswahl will das Bündnis ein anderes Dresden, ein anderes Sachsen jenseits von Pegida zeigen, erklärt Sprecher Ario Mirzaie.

Die Mitgliederbefragung in der SPD trifft an der Basis auf eine hohe Beteiligung. Knapp 40.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben darüber abgestimmt, welche Fragen den Kandidierenden für den SPD-Vorsitz gestellt werden sollen. Mit überraschenden Ergebnissen.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Mietpreisbremse von 2015 für verfassungsgemäß erklärt. Sie war damals auf Druck der SPD auf Bundesebene eingeführt worden. Mit seinem Urteil schafft Karlsruhe nun Rechtssicherheit. Die SPD freut sich.

„Für die Demagogen der AfD sind wir 1989 nicht auf die Straße gegangen.“ In einer gemeinsamen Erklärung werfen mehr als 100 ehemalige DDR-Oppositionelle der AfD einen Missbrauch der Friedlichen Revolution vor. Diese verbreite eine „Geschichtslüge“.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil geht nicht ins Rennen um den Parteivorsitz. Das teilte er am Dienstag mit. Es gebe für ihn keine passende Konstellation, erklärte er. Auch ein anderer Niedersachse verzichtet.

Bei der Grundrente hält der Streit um die Bedürftigkeitsprüfung an. Die SPD ist „lösungsorieniert“, sagt Manuela Schwesig. Dennoch müssen die Menschen im Osten endlich bessergestellt werden.

Eine Verschärfung der Mietpreisbremse und geringere Maklerkosten für Immobilienkäufer: Die große Koalition hat sich auf Maßnahmen geeinigt, um steigende Mieten zu bekämpfen. So soll Zeit gewonnen werden, um mehr Wohnungen zu bauen.

Die Bertelsmann-Stiftung hat schon eine Bilanz zur Arbeit der großen Koalition vorgelegt, die SPD will sich mit der Bewertung noch Zeit lassen. An der Umsetzung des Koalitionsvertrags hapert es aus Sicht des Vorstands nicht.

Eine wissenschaftliche Studie belegt, wie „rekordverdächtig“ schnell und effizient die Bundesregierung arbeitet. Besonders die SPD könnte mit den Studienergebnissen zu ihren Erfolgen zufrieden sein. Doch die Wähler nehmen die Fakten nicht mehr zur Kenntnis. Kompromisse sehen viele generell negativ.

Fünf SPD-Finanzpolitiker haben sich in einem Papier für eine andere Wirtschaftspolitik ausgesprochen. Eine der Autorinnen ist die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe. Sie fordert eine Abkehr von der schwarzen Null und deutlich höhere Investitionen.

Der Sturm der Geschichte reißt ein Dorf in den Abgrund: Das polnische Kriegsdrama „Sommer 1943 – das Ende der Unschuld“ schildert ethnische Säuberungen als blutige Apokalypse.

Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Für SPD-Spitzenkandidat Martin Dulig ist es „die schwierigste Wahl der letzten 25 Jahre“. Im Wahlkampf setzt er auf direkte Gespräche – und hofft auf eine Trotzreaktion.

Die Juso-Vorsitzenden aus Sachsen, Brandenburg und Thüringen wurden nach der Wiedervereinigung geboren. Trotzdem erleben sie noch immer eine Spaltung zwischen Ost und West. Wie beeinflusst das ihr politisches Handeln?

Franziska Giffey will nicht als Vorsitzende der SPD kandidieren. Dies teilte sie in einem Brief an die kommissarische Parteispitze mit. Die gegen sie erhobenen Plagiatsvorwürfe sollten die personelle Neuaufstellung der SPD nicht überschatten, begründete Giffey den Schritt.

Die SPD setzt auf eine moderne und digitale Beteiligung ihrer Mitglieder – mehr als 100.000 von ihnen haben sich bereits für die online-Befragung über den künftigen Parteivorsitz registiert. Um die Online-Beteiligung noch weiter auszubauen, hat die SPD nun einen Wettbewerb gestartet um „Die digitalsten Ortsvereine“.

Ob Strukturwandel oder Konjunkturkrise, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte handlungsbereit sein: Eine vorausschauende Arbeitsmarktpolitik soll Beschäftigte unterstützen – mit mehr Weiterbildung und verbessertem Kurzarbeitergeld.

Angehörige von Pflegebedürftigen sollen finanziell entlastet werden. Das plant die Bundesregierung mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz. Das ist am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten worden.

Willy Brandts Ostpolitik war ein historischer Höhepunkt der Sozialdemokratie. Sie sollte aber heute nicht als Anbiederung an Russland verstanden werden, meint Christoph Beeck in einem Gastbeitrag.